[Anm.: Inhaltsverzeichnis

wurde nicht im BGBl. kundgemacht
Stand: 1.1.2024 gemäß BGBl. I Nr. 166/2023

ABSCHNITT I
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Anwendungsbereich

§ 2.

Besoldungsrechtliche Einteilung der Beamten

§ 3.

Bezüge

§ 4.

Kinderzuschuss

§ 5.

Eingetragene Partnerschaften

§ 6.

Anfall und Einstellung des Monatsbezuges

§ 7.

Auszahlung

(§ 7a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 32/2015)

§ 8.

Einstufung und Vorrückung

(§ 9. Aufgehoben durch BGBl. Nr. 662/1977)

§ 10.

Hemmung der Vorrückung

(§ 11. Aufgehoben durch BGBl. Nr. 662/1977)

§ 12.

Besoldungsdienstalter

§ 12a.

Überstellung und Vorbildungsausgleich

§ 12b.

Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung

§ 12c.

Entfall der Bezüge

§ 12d.

Bezüge bei Dienstfreistellung nach § 17 Abs. 1 BDG 1979

§ 12e.

Bezüge bei Teilbeschäftigung und teilweiser Dienstfreistellung

§ 12f.

Vertretungsabgeltung

§ 12g.

Bezüge während des Sabbaticals

§ 12h.

Ergänzungszulage aus Anlass einer Maßnahme gemäß § 14 Abs. 5 BDG 1979

§ 12i.

Bezüge während einer Betrauung gemäß § 141 Abs. 2 Z 1 bis Z 1b oder gemäß § 141a Abs. 9 BDG 1979

§ 12j.

Bezüge während einer Wiedereingliederungsteilzeit

(§ 12k. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 69/2023)

§ 13.

Bezüge bei Suspendierung

§ 13a.

Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen

§ 13b.

Verjährung

§ 13c.

Ansprüche bei Dienstverhinderung

§ 13d.

Ansprüche während des Beschäftigungsverbots nach §§ 3 und 5 MSchG

§ 13e.

Ansprüche bei Ausscheiden aus dem Dienst (Urlaubsersatzleistung)

§ 14.

Wiederaufnahme in den Dienststand

§ 15.

Nebengebühren

§ 15a.

§ 16.

Überstundenvergütung

§ 16a.

Pauschalvergütung für verlängerten Dienstplan

§ 17.

Sonn- und Feiertagsvergütung (Sonn- und Feiertagszulage)

§ 17a.

Journaldienstzulage

§ 17b.

Bereitschaftsentschädigung

§ 18.

Mehrleistungszulagen

§ 19.

Belohnung

§ 19a.

Erschwerniszulage

§ 19b.

Gefahrenzulage

§ 20.

Aufwandsentschädigung

§ 20a.

Fehlgeldentschädigung

§ 20b.

Fahrtkostenzuschuss

§ 20c.

Jubiläumszuwendung

§ 20d.

Vergütung nach § 23 des Volksgruppengesetzes

§ 20e.

Ökologische und nachhaltige Mobilitätsförderung für kurze Wegstrecken

§ 21.

Im Ausland verwendete Beamte

§ 21a.

Auslandsverwendungszulage

§ 21b.

Kaufkraftausgleichszulage

§ 21c.

Wohnkostenzuschuss

§ 21d.

Zuschüsse für Familienangehörige

§ 21e.

Ausstattungszuschuss

§ 21f.

Folgekostenzuschuss

§ 21g.

Gemeinsame Bestimmungen zu den §§ 21a bis 21f

§ 21h.

Besondere Auszahlungsbestimmungen

§ 22.

Pensionsbeitrag

§ 22a.

Pensionskassenvorsorge

§ 22b.

Pensionsbeitrag (Dienstgeber)

§ 23.

Vorschuß und Geldaushilfe

§ 23a.

Besondere Hilfeleistungen

§ 23b.

Vorschuss zur besonderen Hilfeleistung

§ 23c.

Besondere Hilfeleistungen an Hinterbliebene

§ 23d.

Übernahme der Bestattungskosten Dritter durch den Bund

§ 23e.

Rückerstattung zu Unrecht empfangener Leistungen

§ 23f.

Steuerliche Behandlung

§ 24.

Sachleistungen

§ 24a.

Vergütung für Dienst- und Naturalwohnungen

§ 24b.

§ 24c.

§ 25.

Vergütung für Nebentätigkeit

§ 26.

Abfertigung

§ 27.

Bemessung der Abfertigung

ABSCHNITT II
ALLGEMEINER VERWALTUNGSDIENST

§ 28.

Gehalt

§ 29.

Dienstalterszulage

§ 30.

Funktionszulage

(§§ 30a. bis 30c. aufgehoben durch BGBl. Nr. 550/1994)

§ 31.

Fixgehalt

(§§ 32. und 33. mit Ablauf des 31.12.2002 außer Kraft getreten)

§ 34.

Verwendungszulage

§ 35.

Verwendungsänderung und Versetzung

§ 36.

Ergänzungszulage

§ 36a.

§ 36b.

Ergänzungszulage für bestimmte vorübergehende Verwendungen

§ 37.

Funktionsabgeltung

§ 38.

Verwendungsabgeltung

(§ 38a. aufgehoben durch BGBl. Nr. 550/1994)

§ 39.

Gemeinsame Bestimmungen für Funktionszulage, Funktionsabgeltung, Verwendungszulage und Verwendungsabgeltung

§ 40.

Besonderer Vorbildungsausgleich in der Verwendungsgruppe A 1

§ 40a.

Exekutivdienstliche Tätigkeiten

§ 40b.

Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst

§ 40c.

Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen Krankenanstalt

ABSCHNITT III
Richteramtsanwärter, Richter und Staatsanwälte

UNTERABSCHNITT A

§ 41.

Richteramtsanwärter und Richter

UNTERABSCHNITT B

§ 42.

Staatsanwälte

(§§ 43. bis 47. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 96/2007)

Abschnitt IV
Universitätslehrer

§ 48.

Gehalt der Universitätsprofessoren

§ 48a.

Gehalt der Universitätsdozenten

§ 49.

Gehalt der Universitätsassistenten

§ 49a.

Dienstzulage (Forschungszulage)

§ 49b.

Aufwandsentschädigung

§ 50.

Dienstalterszulage

§ 50a.

Besondere Dienstalterszulage

§ 51.

Kollegiengeldabgeltung an Universitäten gemäß § 6 Z 1 bis 15 des Universitätsgesetzes 2002

§ 51a.

Kollegiengeldabgeltung an Universitäten gemäß § 6 Z 16 bis 21 des Universitätsgesetzes 2002

(§§ 51b. und 51c. mit Ablauf des 30.9.1997 außer Kraft getreten)

§ 52.

Abgeltung der Lehrtätigkeit der Universitätsassistenten

(§ 52a. mit Ablauf des 28.2.1998 außer Kraft getreten

§ 53. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2002

§ 53a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 130/2003)

§ 53b.

Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen Krankenanstalt

§ 54.

Abfertigung

Abschnitt IVa
Hochschullehrpersonen

§ 54a.

Gehalt

§ 54b.

Dienstalterszulage

§ 54c.

Dienstzulagen

§ 54d.

Lehrvergütung

§ 54e.

Leistungsprämien

ABSCHNITT V
Lehrer

§ 55.

Gehalt

§ 55a.

Überstellung

§ 56.

Dienstalterszulage

§ 57.

Dienstzulagen

§ 58.

§ 59.

§ 59a.

§ 59b.

§ 59c.

§ 59d.

§ 59e.

Differenzzulagen

§ 60.

§ 60a.

Erzieherzulage

§ 60b.

Vertretungsabgeltung für Lehrpersonen

§ 61.

Vergütung für Mehrdienstleistung

§ 61a.

Vergütung für die Führung der Klassenvorstandsgeschäfte

§ 61b.

Vergütung für Kustodiate und Nebenleistungen

§ 61c.

Vergütung für die Klassenführung bei den Landeslehrern

§ 61d.

Vergütung für die Verwaltung von Kustodiaten bei Lehrpersonen an Berufsschulen

§ 61e.

Vergütungen für die Führung der Klassenvorstandsgeschäfte, Kustodiate und Nebenleistungen an land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen

§ 62.

Vergütung für die schulpraktische Ausbildung

(§ 62a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 165/2005)

§ 63.

Vergütung für Unterrichtspraktika (bis 31.8.2019)

§ 63.

Vergütung für Mentorinnen und Mentoren (ab 1.9.2019)

§ 63a.

Abgeltung für mehrtägige Schulveranstaltungen

§ 63b.

Abgeltungen im Zusammenhang mit abschließenden Prüfungen

§ 63c.

Abgeltung für die individuelle Lernbegleitung

§ 63d.

Abgeltung für Lehrpersonen in der Sommerschule

§ 64.

Überstellung

§ 64a.

Einstufung in die Verwendungsgruppe L2a2 in bestimmten Fällen

§ 64b.

An Pädagogische Hochschulen dienstzugeteilte Lehrpersonen

ABSCHNITT VI
Schul- und Fachinspektoren

§ 65.

Beamtinnen und Beamte des Schulqualitätsmanagements
Gehalt

§ 66.

Dienstzulage

§ 67.

Vergütung Schulqualitätsmanagement

§ 68.

Betrauung mit Aufgaben des Schulqualitätsmanagements

Abschnitt Via
Beamtinnen und Beamte in der Schulevaluation

§ 69.

(§ 70. aufgehoben durch BGBl. Nr. 318/1977

§ 71. und 71a. aufgehoben durch Art. 2 Z 23, BGBl. I Nr. 102/2018)

ABSCHNITT VII
EXEKUTIVDIENST

§ 72.

Gehalt

§ 73.

Dienstalterszulage

(§§ 73a. und 73b. aufgehoben durch BGBl. Nr. 550/1994)

§ 74.

Funktionszulage

§ 74a.

Fixbezug

(§ 74b. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/2018)

§ 75.

Verwendungszulage

§ 76.

Verwendungsänderung und Versetzung

(§ 76a. aufgehoben durch BGBl. Nr. 550/1994)

§ 77.

Ergänzungszulage

§ 77a.

Ergänzungszulage für bestimmte vorübergehende Verwendungen

§ 78.

Funktionsabgeltung

§ 79.

Verwendungsabgeltung

(§§ 79a. und 79b. aufgehoben durch BGBl. Nr. 550/1994)

§ 80.

Gemeinsame Bestimmungen für Funktionszulage, Funktionsabgeltung, Verwendungszulage und Verwendungsabgeltung

§ 81.

Wachdienstzulage

§ 82.

Vergütung für besondere Gefährdung

§ 82a.

Vergütung für Erschwernisse und Aufwendungen des Exekutivdienstes im Nachtdienst

§ 82b.

Ausgleichsmaßnahmen für besondere Erschwernisse des Exekutivdienstes im Nachtdienst

(§§ 82c. bis 82e. mit Ablauf des 31.12.1994 außer Kraft getreten)

§ 83.

Vergütung für Beamte des Exekutivdienstes

§ 83a.

Besondere Bestimmungen für Beamte des Exekutivdienstes mit langer Exekutivdienstzeit

(§ 83b. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 111/2010

§ 83c. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/2018

§ 84. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 32/2015

§§ 84a. bis 84c. mit Ablauf des 31.12.1994 außer Kraft getreten)

ABSCHNITT VIII
MILITÄRISCHER DIENST

UNTERABSCHNITT A
Berufsmilitärpersonen

§ 85.

Gehalt

(§ 85a. aufgehoben durch BGBl. Nr. 518/1993

§ 85b. mit Ablauf des 31.12.1994 außer Kraft getreten

§§ 85c. bis 85f. aufgehoben durch BGBl. Nr. 550/1994)

§ 86.

Dienstalterszulage

§ 87.

Fixgehalt

(§ 88. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 138/1997)

UNTERABSCHNITT B
Militärpersonen auf Zeit

§ 89.

Gehalt

§ 90.

Abfertigung

UNTERABSCHNITT C
Gemeinsame Bestimmungen

§ 90a.

Fixgehalt

§ 91.

Funktionszulage

§ 92.

Verwendungszulage

(§ 92a. mit Ablauf des 31.12.1994 außer Kraft getreten)

§ 93.

Verwendungsänderung und Versetzung

§ 94.

Ergänzungszulage

§ 94a.

Ergänzungszulage für bestimmte vorübergehende Verwendungen

§ 95.

Funktionsabgeltung

§ 96.

Verwendungsabgeltung

§ 97.

Gemeinsame Bestimmungen für Funktionszulage, Funktionsabgeltung, Verwendungszulage und Verwendungsabgeltung

§ 98.

Truppendienstzulage

§ 99.

Pflegedienstzulage und Pflegedienst-Chargenzulage für Militärpersonen

§ 100.

Militärpersonen in einer Verwendung des Krankenpflegedienstes

§ 101.

Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst

§ 101a.

Vergütung für Kräfte für internationale Operationen

(§ 102. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 32/2015)

ABSCHNITT IX
Beamte des Post- und Fernmeldewesens

§ 103.

Anwendungsbereich und Gehalt

§ 104.

Außerordentliche Vorrückung und Dienstalterszulage

§ 105.

Dienstzulage

§ 105a.

Dienstabgeltung

§ 106.

Verwendungszulage, Verwendungsabgeltung und Ergänzungszulage

(§ 107. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 32/2015

§ 107a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/1997)

ABSCHNITT X
Beamte des Krankenpflegedienstes

§ 108.

Anwendungsbereich

§ 109.

Gehalt

§ 110.

Dienstalterszulage

§ 111.

Pflegedienst-Chargenzulage

§ 112.

Vergütung für Beamte des Krankenpflegedienstes

ABSCHNITT XI
ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

UNTERABSCHNITT A
Allgemeine Übergangsbestimmungen

§ 112a.

Haushaltszulage, Kinderzulage und Kinderzuschuss

§ 112b.

Besoldungsrechtliche Auswirkungen von Karenzurlauben

§ 112c.

Vergütung für Dienst- und Naturalwohnungen

§ 112d.

§ 112e.

§ 112f.

(§ 112g. mit Ablauf des 31.3.2005 außer Kraft getreten)

§ 112h.

§ 112i.

Vorschuss

§ 112j.

Leistungsprämie im Rahmen der Flexibilisierungsklausel

(§§ 112k. bis 113a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 32/2015)

§ 113b.

Nebengebühren

§ 113c.

§ 113d.

Außerdienststellung

§ 113e.

Übergangsmaßnahmen zur Erleichterung organisatorischer Vereinfachungen

§ 113f.

Abfertigung

§ 113g.

Maßnahmen im Bereich der Zollwache

§ 113h.

Maßnahmen betreffend die Behördenreform im Bereich des Bundesministeriums für Inneres

§ 113i.

Fahrtkostenzuschuss

§ 113j.

Maßnahmen betreffend die Einrichtung von Bildungsdirektionen

(§ 114. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 32/2015

§ 114a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 53/2007)

UNTERABSCHNITT B
Lehrpersonen

§ 115.

Dienstzulage gemäß § 58 Abs. 6

(§ 115a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 55/2012)

§ 116.

Ergänzungszulage für bestimmte Volksschullehrer

§ 116a.

Führung der Klassenvorstandsgeschäfte, Nebenleistungen

(§ 116b. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 55/2012)

§ 116c.

Lehrer an Akademien für Sozialarbeit

§ 116d.

Übergangsbestimmungen zum Budgetbegleitgesetz 2009

§ 116e.

Übergangsbestimmung zur Novelle BGBl. I Nr. 138/2017

§ 116f.

UNTERABSCHNITT C

§ 117.

Beamte des Post- und Fernmeldewesens

Unterabschnitt D
Beamte der Fernmeldebehörde

§ 117a.

Anwendungsbereich und Gehalt

§ 117b.

Außerordentliche Vorrückung und Dienstalterszulage

§ 117c.

Funktionszulage

§ 117d.

Funktionsabgeltung

§ 117e.

Verwendungszulage, Verwendungsabgeltung und Ergänzungszulage

UNTERABSCHNITT E
Beamte der Allgemeinen Verwaltung und Beamte in handwerklicher Verwendung

§ 118.

Gehalt

§ 119.

Dienstalterszulage

§ 120.

Verwaltungsdienstzulage

§ 121.

Verwendungszulage

§ 122.

Verwendungsabgeltung

§ 123.

Pflegedienstzulage

§ 124.

Pflegedienst-Chargenzulage

§ 125.

Erreichen eines höheren Gehaltes

(§ 126. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2015)

§ 127.

Beförderung

(§ 128. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 32/2015)

§ 129.

Exekutivdienstliche Tätigkeit

§ 130.

Omnibuslenkerzulage

§ 131.

Beamte in Unteroffiziersfunktion

§ 132.

Beamte in Unteroffiziersfunktion in einer Verwendung des Krankenpflegedienstes

§ 132a.

§ 133.

Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst

§ 133a.

Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen Krankenanstalt

§ 133b.

Vergütung für Kräfte für internationale Operationen

§ 134.

Überleitung in den Allgemeinen Verwaltungsdienst

§ 135.

Überleitung in den Militärischen Dienst

§ 136.

Sonderfälle der Überleitung

§ 137.

Anwendung der Überleitungsbestimmungen auf andere Ernennungsfälle

UNTERABSCHNITT F
Wachebeamte

§ 138.

Gehalt

§ 139.

Dienstalterszulage, Verwendungszulage und Verwendungsabgeltung

§ 140.

Dienstzulagen

§ 141.

Besondere Dienstzulage

§ 142.

Dienstzulage

§ 143.

Wachdienstzulage

§ 144.

Vergütung für besondere Gefährdung

§ 144a.

Vergütung für Erschwernisse und Aufwendungen des Exekutivdienstes im Nachtdienst

§ 144b.

Ausgleichsmaßnahmen für besondere Erschwernisse des Exekutivdienstes im Nachtdienst

§ 145.

Vergütung für Wachebeamte

§ 145a.

Besondere Bestimmungen für Wachebeamte mit langer Exekutivdienstzeit

§ 146.

Überleitung in den Exekutivdienst

§ 147.

Sonderfälle der Überleitung

§ 148.

Anwendung der Überleitungsbestimmungen auf andere Ernennungsfälle

UNTERABSCHNITT G
Berufsoffiziere

§ 149.

Gehalt, Dienstalterszulage, Verwendungszulage und Verwendungsabgeltung

§ 150.

Dienstzulage

§ 151.

Heeresdienstzulage

§ 152.

Truppendienstzulage

§ 153.

Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst

§ 153a.

Vergütung für Kräfte für internationale Operationen

§ 154.

Überleitung in den Militärischen Dienst

§ 155.

Sonderfälle der Überleitung

§ 156.

Anwendung der Überleitungsbestimmungen auf andere Ernennungsfälle

(§§ 156a. bis 156g. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 127/1999

Unterabschnitt H samt §§ 157. bis 163. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 96/2007)

Unterabschnitt I
Schul- und Fachinspektoren

§ 164.

Gehalt

§ 165.

Vergütung für die Schul- und Fachinspektion

§ 166.

Überstellung

§ 167.

Leitung einer Bildungsregion

§ 168.

Betrauung mit Aufgaben der Fachinspektion

§ 168a.

§ 169.

Unterabschnitt J
Universitätslehrer

§ 169a.

Besondere Dienstalterszulage

Unterabschnitt K
Hochschullehrpersonen

§ 169b.

Lehrvergütung

Unterabschnitt L
Bundesbesoldungsreform 2015

§ 169c.

Überleitung bestehender Dienstverhältnisse

§ 169d.

Gruppenüberleitung

§ 169e.

Anwendung dienst- und besoldungsrechtlicher Bestimmungen

§ 169f.

Umsetzung der Richtlinie 2000/78/EG

§ 169g.

Vergleichsstichtag

§ 169h.

Freizügigkeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

ABSCHNITT XII
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

§ 170.

Teuerungszulagen

§ 170a.

Anpassung der Wahrungszulagen für das Jahr 2024

(§ 171. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 32/2018)

§ 171a.

Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz

§ 172.

Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse zu Fonds, Stiftungen oder Anstalten

§ 173.

Verweisungen auf andere Bundesgesetze

§ 174.

Verordnungen

§ 174a.

Mitwirkungsbefugnisse

§ 175.

Inkrafttreten

§ 176.

Vollziehung

(Anlage 1 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2015

Anlagen 2 bis 5 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 138/2017)]