OGH 6Ob269/63; 7Ob261/64; 7Ob353/64; 7Ob116/65; 5Ob193/65; 6Ob275/65; 8Ob331/65; 2Ob22/66; 5Ob94/66; 8Ob142/66; 5Ob169/66; 2Ob170/66 (RS0043320)

Beisatz: Ebenso, ob dem Gutachten gefolgt werden könne, ob Parteienvernehmung erforderlich. (T1)

Beis wie T1

Beisatz: Ebenso gehört die Würdigung des keinen erheblichen Verhandlungsstoff außer acht lassenden Sachverständigengutachtens, in dem kein Verstoß gegen die Denkgesetze zu erblicken ist, dem Gebiet der Beweiswürdigung an. (T2)

Beisatz: Tragzeitgutachten (T3)

Beis wie T2

Beis wie T2

Beisatz: Das gilt auch in Statussachen. (T4) <br/>Veröff: EFSlg 8967

Veröff: EFSlg 8968

Veröff: EFSlg 8968

Veröff: EFSlg 8968

Veröff: EFSlg 8969

Veröff: EFSlg 8968

Veröff: EFSlg 8968

Beisatz: Anthropologisch - erbbiologisches Gutachten. (T5)

Beis wie T2

Beis wie T2

Beis wie T1

Beis wie T2

Beis wie T2<br/>Veröff: SZ 41/26 = ÖBl 1968,63

Beis wie T2

Veröff: RZ 1971,15

Beis wie T2

Beis wie T2

Veröff: JBl 1972,572

Beisatz: Sofern das eingeholte Gutachten in formeller Hinsicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht. (T6)

Beisatz: Sofern das eingeholte Gutachten in formeller Hinsicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht und kein Verstoß gegen die Denkgesetze vorliegt. (T7)

Beisatz: Wenn das vorliegende Sachverständigengutachten schlüssig ist. (T8)

Beis wie T7

Veröff: SZ 46/34 = RZ 1973/144 S 140

Beis wie T8; Beis wie T6

Beis wie T7

Beis wie T2

Beis wie T1; Beis wie T2

Beisatz: Ebenso, ob überhaupt ein Sachverständigengutachten eingeholt werden soll. (T9)

Beis wie T9

Beis wie T9; Beisatz: Auch die Frage, ob zuverlässige Sachverhaltensfeststellungen nur nach Einholung eines Sachverständigengutachtens getroffen werden können, gehört zum Bereich der irrevisiblen Beweiswürdigung. (T10)

Beis wie T2<br/>Veröff: EFSlg 41788

Auch; Beis wie T10

Auch; Beis wie T9; Beis wie T10

Vgl; Beis wie T2

Auch; Beisatz: Hier: Frage, ob verlässliche Sachverhaltsfeststellungen ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens getroffen werden können. (T11)

Veröff: SSV - NF 6/28

Veröff: SZ 68/101

Veröff: SZ 68/161

Veröff: SZ 69/74

Auch

Beis wie T1

Vgl auch; Beisatz: Die Frage, ob ein (hier: medizinisches) Sachverständigengutachten schlüssig und nachvollziehbar ist, gehört zur Beweiswürdigung und kann im Revisionsverfahren überhaupt nicht überprüft werden (SSV-NF 7/12). (T12)

Vgl auch; Beisatz: Es ist eine Frage der nicht revisiblen Beweiswürdigung, welchem Gutachten die Tatsacheninstanzen folgen. (T13)

Auch

Beis wie T12

Vgl auch; Beisatz: Überlegungen bezüglich vermeintlicher Widersprüche zwischen gerichtlichen und privaten Sachverständigengutachten zählen zur nicht revisiblen Beweiswürdigung. (T14)

Auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beisatz: Ob außer den zu einem strittigen Umstand bereits vorliegenden Beweisen noch weitere Beweise aufzunehmen gewesen wären, ist eine Frage der Beweiswürdigung und kann im Revisionsverfahren nicht überprüft werden. (T15)

Vgl auch; Beis wie T1; Beis wie T15; Beisatz: Der in der Rechtsrüge geltend gemachte Vorwurf des Vorliegens eines Feststellungsmangels (dass das Erstgericht infolge unrichtiger rechtlicher Beurteilung erforderliche Feststellungen nicht getroffen und notwendige Beweise nicht aufgenommen habe) kann nicht erfolgreich erhoben werden, wenn zu einem bestimmten Thema ohnehin Feststellungen getroffen wurden, diese den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers aber zuwiderlaufen. (T16)

Vgl; Beis wie T9

Vgl auch; Beisatz: Auch die Frage, ob noch weitere Zeugen zu vernehmen gewesen wären, betrifft die nicht revisible Beweiswürdigung. (T17)

Vgl auch; Beis wie T12

Vgl auch; Beis ähnlich T12; Beis wie T16 nur: Der in der Rechtsrüge geltend gemachte Vorwurf des Vorliegens eines Feststellungsmangels kann nicht erfolgreich erhoben werden, wenn zu einem bestimmten Thema ohnehin Feststellungen getroffen wurden, diese den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers aber zuwiderlaufen. (T18)

Beis wie T12; Beis wie T15

Auch; Beis wie T16

Beis wie T2; Beisatz: Das Gericht ist nicht gezwungen, dann, wenn zwei Sachverständigengutachten einander widersprechen, einen dritten Sachverständigen zu bestellen, sondern kann sich einem der beiden Gutachten anschließen (EFSlg 41.693; Fasching III 495; Rechberger aaO § 362 Rz 7). (T19)

Vgl auch; Beisatz: Auch die Frage, ob noch weitere Beweisaufnahmen (hier: Parteienvernehmung der Klägerin) vorzunehmen gewesen wären, gehört zur Beweiswürdigung und kann daher im Revisionsverfahren nicht überprüft werden. (T20)

Vgl; Beis wie T15; Beis wie T17

Beis wie T13; Beis wie T19

Auch

Beis wie T17

Beisatz: Auch die Frage, ob ein eingeholtes Sachverständigengutachten die von den Tatsacheninstanzen getroffenen Feststellungen rechtfertigt, gehört ebenso in das Gebiet der Beweiswürdigung. (T21)

Auch; Beis wie T21

Beis wie T9; Beis wie T10; Beis wie T11; Beis wie T15

Beis wie T21

Auch; Beis wie T18

Beis wie T14

Veröff: SZ 2007/178

Beisatz: Keine Einholung eines weiteren medizinischen Sachverständigengutachtens zur Frage der Testierfähigkeit des Erblassers. (T22)

Auch; Beis wie T9

Beis wie T17

Beis wie T21

Vgl auch; Beis wie T18

Vgl

Beis wie T7

Auch; Beis wie T22; Beisatz: Hier: Verfahren über die Feststellung des Erbrechts nach §§ 161 ff AußStrG 2005. (T23)

Vgl auch; Beis wie T21

Vgl auch; Beis ähnlich wie T14

Vgl auch; Beis wie T15

Auch; Beis wie T9; Beis wie T10; Beis wie T11

Auch; Beis wie T12

Auch; Beis ähnlich wie T2; Beis ähnlich wie T15; Beis ähnlich wie T21; Beisatz: Hier: Kartellverfahren. (T24)<br/>Veröff: SZ 2011/148

Beisatz: Auch die Frage, ob jemand über die erforderliche Fachkunde eines Sachverständigen verfügt. (T25)

Auch

Auch; Beis wie T16; Beis wie T18

Auch

Beis wie T23

Auch; Beis wie T18

Auch; Beis wie T9

Auch

Beis wie T15; Beisatz: Die Beurteilung, ob noch weitere Beweisaufnahmen erforderlich waren oder nicht, kann in der Revision auch auf dem Umweg der Rüge einer Verletzung der Pflicht zur amtswegigen Beweisaufnahme nicht mehr bekämpft werden. (T26)

Beis wie T1 nur: Ebenso, ob dem Gutachten gefolgt werden könne. (T27)<br/>Beis ähnlich wie T8; Beis wie T12; Beis ähnlich wie T14; Beis ähnlich wie T21

Auch; Beisatz: Auch in Sozialrechtssachen. (T28)

Auch; Beis wie T17; Beisatz: Ob ein sachverständiger Zeuge zu vernehmen ist, ist eine Frage der Beweiswürdigung. (T29)

Auch; Beis wie T15

Vgl auch; Beis wie T16; Beis wie T18

Auch

Auch; Beis wie T24

Vgl auch; Beis wie T18

Beisatz: Auch, ob ein bereits vorliegendes Gutachten ergänzt werden soll. (T30)

Vgl; Beis wie T2; Beis wie T7

Auch; Beis wie T9

Vgl; Beis wie T15; Beisatz: Auch nicht unter Berufung auf Art 6 EMRK oder verfassungsrechtliche Gesichtspunkte. (T31)

Beis wie T25

Auch Beis wie T2; Beis wie T7

Vgl; Beis nur wie T12

Vgl; Beis nur wie T12

Vgl; Beis wie T1; Beis wie T27

Vgl; Beis nur wie T12; Beis wie T21

vgl; Beisatz wie T1; Beisatz wie T27

Beisatz wie T21

Beisatz wie T12

Beisatz wie T8; Beisatz wie T12; Beisatz wie T14; Beisatz wie T21