OGH 2Ob555/50; 2Ob370/49 (RS0043405)

Vgl<br/>RG vom 13.07.1939, VIII 93/39

Veröff: JBl 1955,276

Veröff: JBl 1953,382

Veröff: JBl 1957,269

Veröff: JBl 1957,100

Veröff: JBl 1953,573

Veröff: JBl 1955,550

Veröff: SZ 24/115 = EvBl 1951/245 S 309

Veröff: JBl 1960,383

Veröff: JBl 1962,560

Beisatz: Daran vermag auch die Behauptung des Rechtsmittelwerbers nichts zu ändern, dem Berufungsgericht sei selbst ebenfalls eine Nichtigkeit nach §§ 477 Z 9, 503 Z 1, 514 Abs 2 ZPO unterlaufen. (T1)

Beisatz: Zwischenentscheidungen (T2)

Veröff: RZ 1967,128

Beis wie T1 nur: Daran vermag auch die Behauptung des Rechtsmittelwerbers nichts zu ändern, dem Berufungsgericht sei selbst ebenfalls eine Nichtigkeit unterlaufen. (T3)

Veröff: SZ 41/68

Beis wie T3

Veröff: SZ 41/86

Veröff: SozM IE,83 = Arb 8827

Veröff: SZ 44/81 = SozM IA/e,934

Beisatz: Auch im arbeitsgerichtlichen Verfahren. (T4)

Beisatz: Verwerfung einer wegen mangelnder Prozessfähigkeit erhobenen Nichtigkeitsberufung. (T5)

Beisatz: Auch nicht unter dem Gesichtspunkt eines anderen Anfechtungsgrundes wie hier einer Mangelhaftigkeit des Verfahrens. (T6)

Veröff: ZVR 1973/194 S 265

Beisatz: Hier: Wurde das Vorliegen der von der Klägerin erst in der Berufungsverhandlung behaupteten Nichtigkeit des Ersturteils, die von ihr daraus gefolgert wird, dass es angeblich von einem anderen als dem nach der in Betracht kommenden Geschäftsverteilung vorgesehenen Richter gefällt worden sei, bloß in den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils verneint, ohne dass darüber gemäß § 473 Abs 1 ZPO ein Beschluss gefasst worden wäre. Die Revision wurde, soweit sie den Anfechtungsgrund der Nichtigkeit geltend macht, zurückgewiesen. (T7)

Beisatz: Verwerfung einer wegen Zulässigkeit des Rechtsweges und Zuständigkeit des Arbeitsgerichtes erhobenen Revision. (T8)

Beis wie T4; Beisatz: Auch wenn die Entscheidung über die Prozesseinrede in das Urteil aufgenommen wurde. (T9)

Beisatz: Hier: Verneinung des Vorliegens einer Nichtigkeit in den Gründen der Berufungsentscheidung; auch keine amtswegige Wahrnehmung der Nichtigkeit mehr möglich. (T10)

Beisatz: Der als Revision bezeichnete Rekurs ist unzulässig. (T11)

Beisatz: Zulässigkeit des Rechtsweges. (T12)

Beisatz: Die Anwendung des § 510 Abs 2 ZPO ist daher ausgeschlossen, weil nur maßgebend ist, dass ein gemäß § 519 ZPO unanfechtbarer und damit rechtskräftig gewordener Beschluss des Berufungsgerichtes vorliegt. (T13)

Beisatz: Auch wenn die erste Instanz über Einrede der Streitanhängigkeit (§ 261 Abs 1 ZPO) nicht entschied, die zweite Instanz Streitanhängigkeit verneint. (T14)

Beisatz: Rechtsweg (Abgrenzung Streitverfahren - Konkursverfahren). (T15)

Beisatz: Auch dann, wenn der Verwerfungsbeschluss mit Revision bekämpft wird. (T16)

Beisatz: Vollmachtsmangel (T17)

Beisatz: Die durch die Entscheidung des Berufungsgerichtes erfolgte Verneinung der Unzulässigkeit des Rechtsweges kann auch von Amts wegen nicht mehr geprüft werden. (T18)

Beis wie T18

Veröff: JBl 1977,485

Veröff: JBl 1979,39

Veröff: Arb 9576

Beis wie T10

Beisatz: Verwerfung einer wegen angeblich mangelnder Parteifähigkeit erhobenen Nichtigkeitsberufung. (T19)

Beis wie T10

Beisatz: Auch dann, wenn die Nichtigkeitsberufung nur den stattgebenden Teil des Ersturteils bekämpft hat. (T20)

Beis wie T16

Beisatz: Auch wenn die behauptete Nichtigkeit nur in den Gründen der Entscheidung verneint wurde. (T21)

Beis wie T18; Beisatz: Auch wenn eine Nichtigkeitsberufung nicht ausdrücklich erhoben, das Vorbringen in der Berufung aber nur als Geltendmachung des Nichtigkeitsgrundes nach § 477 Abs 1 Z 6 verstanden werden kann und das Berufungsgericht in den Gründen seines Urteils zu den entsprechenden Argumenten Stellung genommen und diese vereint hat. (T22)

Beis wie T9

Veröff: EFSlg 34508

Beis wie T10; Beis wie T18

Beis wie T4

Veröff: JBl 1981,652

Beisatz: Auch mit der Rechtsrüge kann die vom Berufungsgericht in der Begründung seines Beschlusses über die Verwerfung der wegen Nichtigkeit erhobenen Berufung dargelegte Rechtsansicht nicht bekämpft werden. (T23)

Beisatz: Verneint das Berufungsgericht aber nur das Vorliegen von Verfahrensverstößen, die das Gesetz nicht für so schwerwiegend erachtet, als dass sie Nichtigkeit bewirken sollten, dann muss diese berufungsgerichtliche Beurteilung nach einem Größenschluss umso eher einer Nachprüfung durch das Revisionsgericht entzogen bleiben (unter Ablehnung von Fasching IV, 306). (T24)

Vgl auch; Beisatz: Nach einem zwingenden Größenschluss ist daher umso weniger die Verneinung eines vom Gesetz als weniger gewichtig angesehenen Verfahrensmangels erster Instanz durch das Berufungsgericht einer inhaltlichen Nachprüfung durch den OGH zu unterziehen. (T25)

Veröff: JBl 1983,438 = GesRZ 1982,164 (teilweise kritisch Ostheim)

Beis wie T4; Veröff: DRdA 1983,30; hiezu Besprechungsaufsatz von Pfeil DRdA 1983,10

Beis wie T18

Auch; Beisatz: Das Berufungsgericht kann in einem solchen Fall nicht durch Beifügung eines Rechtskraftvorbehalts eine Anfechtungsmöglichkeit eröffnen. Ein trotzdem gesetzter Rechtskraftvorbehalt ist wirkungslos. (T26) <br/>Veröff: SZ 54/190 = RZ 1982/55 S 199

Beisatz: Hier: Behauptete Nichtigkeit des Urteiles des Erstgerichtes und des diesem vorangegangenen Widerspruchsverfahrens wegen vermeintlicher Verspätung des Widerspruchs beziehungsweise deshalb eingetretener Rechtskraft des Exekutionsbewilligungsbeschlusses. (T27)

Beis wie T5; Beis wie T11

Auch; Beisatz: Dem Revisionsgericht ist es verwehrt, eine zweitinstanzliche sachliche Entscheidung über das Nichtvorliegen eines angeblichen Begründungsmangels, der die im § 477 Abs 1 Z 9 ZPO vorausgesetzte Bedeutung nicht erreicht, nachzuprüfen. (T28)

Beis wie T12

Beis wie T28

Veröff: ÖBl 1984,5

Beis wie T12; Beis wie T18

Beis wie T21

Beis wie T4

Beisatz: Auch nach ZVN 1983. (T29) <br/>Veröff: SZ 59/169 = MietSlg XXXVIII/41

Beis wie T4

Veröff: MR 1987 H4,146

Beisatz: Auch nicht mit außerordentlicher Revision. (T30)

Veröff: SSV - NF 1/36

Auch

Beisatz: Solche Beschlüsse fallen nicht unter die in § 521a ZPO aufgezählten, sodass auch die Rekursbeantwortung unzulässig ist. (T31)

Auch

Beisatz: Gilt analog auch für Beschlüsse des Rekursgerichts. (T32)<br/>Veröff: JBl 1989,389 = RZ 1989/50

Veröff: SSV - NF 3/153

Vgl; Beis wie T32

Beisatz: Die Neufassung des § 519 ZPO durch die WGN 1989 hat daran nicht geändert. (T33)

Beis wie T32; Veröff: SSV - NF 5/28

Beis wie T10

Beis wie T32; Beisatz: Der erkennende Senat schließt sich dieser Ansicht für die Fälle, in denen über die abschließende Verweigerung des Rechtsschutzes negativ erkannt wird, an. Es wäre ein unüberbrückbarer Wertungswiderspruch, wenn zwar im Berufungsverfahren die Verwerfung einer wegen Nichtigkeit erhobenen Berufung und die Ablehnung der Zurückweisung der Klage nicht angefochten werden könnte, ein inhaltsgleiches Rechtsschutzbegehren aber im Rekursverfahren einer Überprüfung in dritter Instanz zugänglich wäre. (T34)

Beis wie T32; Beisatz: Dies gilt auch in solchen Verfahren, die vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind. (T35)

Beis wie T33

Auch

Auch; Veröff: JBl 1991,586

Beis wie T34; Beis wie T35; Beisatz: Das muss jedenfalls für die Bekämpfung solcher rekursgerichtlicher Beschlüsse gelten, mit denen über Sachanträge beziehungsweise Rechtsschutzbegehren von Parteien abgesprochen wurde. (T36) <br/>Veröff: SZ 65/84 = JBl 1992,780

Beis wie T32; Beis wie T34

Beis wie T32; Beis wie T34; Beis wie T36

Vgl; Beis wie T21

Auch; Beis wie T21

Beisatz: Gleiches gilt auch für die Verneinung eines vom Berufungsgericht von Amts wegen geprüften und verneinten Nichtigkeitsgrundes, auch wenn dies nicht im Spruch der Berufungsentscheidung, sondern bloß in den Entscheidungsgründen geschehen ist. (T37)

Beis wie T34; Beis wie T36; Beisatz: Diese Anfechtungsbeschränkung muss sich dann aber auch auf Beschlüsse im Verfahren außer Streitsachen erstrecken, deren Gegenstand ein Sachantrag oder ein sonstiges Rechtsschutzbegehren einer Partei ist. (T38) <br/>Veröff: JBl 1992,780

Auch; Beis wie T32; Beis wie T34

Auch

Auch; Beis wie T37; Beisatz: Hier: Frage der inländischen Gerichtsbarkeit. (T39)

Vgl; Beis wie T32; Beis wie T34

Auch; Beis wie T32

Auch; Beis wie T32

Auch; Veröff: SZ 69/15

Auch

Auch; Beis wie T32; Beis wie T34; Beis wie T39

Auch; Beis wie T36; Beis wie T38

Auch; Beisatz: siehe SZ 66/177 = 1 Ob 21, 22/93. (T40) <br/>Veröff: SZ 69/144

Auch; Beis wie T34, Beis wie T39

Vgl aber; Beisatz: Eine vom Rekursgericht verneinte Nichtigkeit des erstinstanzlichen Verfahrens kann dann vom Obersten Gerichtshof wahrgenommen werden, wenn die Nichtigkeit infolge unrichtiger rechtlicher Beurteilung der Sache verworfen wurde und daraus Feststellungsmängel resultieren. (T41)

Beis wie T38

Beis wie T38; Beisatz: Damit muss auch die Entscheidung des Rekursgerichts, mit der die Zuständigkeit des Erstgerichts bejaht wurde, als unanfechtbar angesehen werden, weil eine solche Entscheidung im Außerstreitverfahren die Verneinung einer Nichtigkeit des erstinstanzlichen Verfahrens durch das Rekursgericht enthält. (T42)

Auch; Beis wie T32

Auch; Beis wie T32; Beis wie T35; Beis wie T38

Auch

Auch

Auch

Auch; Beis wie T38

Beis wie T3; Beisatz: Umsoweniger kann eine Anfechtung erfolgreich sein, wenn nicht Nichtigkeit sondern nur Aktenwidrigkeit des Berufungsgerichtes, sohin ein Mangel, der die in § 477 Abs 1 ZPO vorausgesetzte Bedeutung nicht erreicht, behauptet wird. (T43)

Beis wie T21

Beis wie T33; Beis wie T39

Auch

Auch; Beisatz: Streitanhängigkeit. (T44)

Auch; Beis wie T32; Beis wie T34; Beis wie T39

Auch; Beis ähnlich wie T36; Beis wie T38

Auch; Beis wie T32

Beis wie T21

Beis wie T4

Vgl; Beis wie T25; Beisatz: Unanwendbar ist dieser Grundsatz nur dann, wenn die zweite Instanz infolge unrichtiger Anwendung verfahrensrechtlicher Vorschriften eine Erledigung der Mängelrüge unterlassen oder sie mit einer durch die Aktenlage nicht gedeckten Begründung verworfen hat. (T45)

Vgl aber; Beisatz: Hier: Wenngleich das Rekursgericht mit seiner den Zurückweisungsbeschluss bestätigenden Entscheidung implizit die vom Kläger geltend gemachte Nichtigkeit verneint hat, ist in Wahrheit die begehrte Fortsetzung des Verfahrens - wenngleich bei einem anderen Gericht - verweigert worden. (T46)<br/>Veröff: SZ 72/130

Vgl; Beis wie T32; Beis wie T34

Auch; Beis wie T32; Veröff: SZ 73/21

Vgl auch; Beis wie T13 nur: Maßgebend ist, dass ein gemäß § 519 ZPO unanfechtbarer und damit rechtskräftig gewordener Beschluss des Berufungsgerichtes vorliegt. (T47)

Auch; Beisatz: Der Beschluss des Berufungsgerichtes auf Verwerfung einer Nichtigkeitsberufung ist zufolge der Rechtsmittelbeschränkung des § 519 ZPO unanfechtbar. (T48)

Vgl auch; Beis wie T37

Auch; Beis wie T21

Auch

Auch; Beis ähnlich wie T48

Vgl auch; Beis wie T11; Beis ähnlich wie T48

Auch; Beis wie T21

Vgl; Beis wie T32

Auch

Auch

Vgl; Beis wie T32

Auch; Beis wie T32; Beis wie T34; Beis wie T36; Beis wie T38; Beis wie T39; Beis wie T42; Beis wie T44

Auch; Beis wie T32; Beis wie T34; Beis wie T36; Beis wie T38; Beis wie T42; Beis wie T44

Beisatz: Die schon vom Berufungsgericht verneinte Nichtigkeit kann schon nach § 519 Abs 1 ZPO nicht an den Obersten Gerichtshof herangetragen werden. (T49)

Beis wie T32; Beis wie T34; Beisatz: Die im Revisionsrekurs bekämpfte Ansicht, das Erstgericht habe über die Wiederaufnahmsklage unter Abstandnahme vom gebrauchten Zurückweisungsgrund zu entscheiden, kann vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden; stellt sie doch die Verneinung einer Nichtigkeit durch das Gericht zweiter Instanz dar, die zufolge der - jedenfalls in diesem Zusammenhang weiterhin gebotenen - analogen Anwendung des § 519 Abs 1 Z 1 ZPO in dritter Instanz nicht mehr geltend zu machen ist. (T50)

Auch; Beis wie T25

Beis wie T1; Beis wie T3; Beis wie T6; Beis wie T48

Auch; Beis ähnlich wie T48

Auch

Beis wie T23; Beisatz: Mit der unrichtigen rechtlichen Beurteilung wird stets die unrichtige rechtliche Beurteilung des Meritums geltend gemacht, während die Beurteilung von Nichtigkeitsgründen stets nach Prozessrecht zu erfolgen hat und nicht mittels Rechtsrüge bekämpfbar ist. (T51)

Beis wie T12; Beis wie T21; Beis wie T23; Beis wie T51

Auch; Beis wie T51

Vgl auch

Auch; Beis wie T32

Beis wie T9; Beis wie T10; Beis wie T21; Beis ähnlich wie T23; Beis wie T37

Vgl auch

Auch; Beis wie T32

Vgl auch; Beis wie T39; Beisatz: Ein nationales Gericht ist auch nicht verpflichtet, eine allenfalls gegen Unionsrecht verstoßende rechtskräftige Entscheidung zu überprüfen und aufzuheben, wenn die nationalen Vorschriften dies nicht erlauben. (T52)<br/>Beisatz: Hier: Internationale Zuständigkeit nach der EuGVVO von den Vorinstanzen bejaht. (T53)

Auch; Beis wie T1; Beis wie T3; Beis wie T18; Beis wie T51; Beisatz: Hier: Streitanhängigkeit. (T54)

Auch; Beis wie T3; Beis wie T18

Auch; Beisatz: Wenn das Rekursgericht nach einer Sachentscheidung des Erstgerichts eine erstmals im Rechtsmittel geltend gemachte Nichtigkeit verneint, ist dies in dritter Instanz nicht mehr aufgreifbar. Hat das Rekursgericht hingegen eine zurückweisende Entscheidung des Erstgerichts behoben und die Einrede verworfen, ist dies nach § 528 ZPO bekämpfbar; eine analoge Anwendung des § 519 ZPO kommt diesfalls nicht in Betracht. (T55)<br/>Veröff: SZ 2011/151

Auch; Beis wie T53; Beisatz: Hier: Rechtswirksamkeit der Klagszustellung nach der EuZVO von den Vorinstanzen bejaht. (T56)

Auch; Beis wie T3

Auch

Auch; Beis wie T47; Beis wie T48; Beis wie T49

Auch; Beis wie T48; Beis wie T49

Auch; Beis wie T23; Beisatz: Verneinte Nichtigkeit wegen behaupteten Verstoßes gegen § 68 Abs 1 ASGG. (T57)

Auch; Beis wie T3; Beis wie T47; Beis wie T48; Beis wie T49

Beis wie T1; Beis wie T3

Auch

Auch

Auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T1; Beis ähnlich wie T24; Beis wie T48; Beis wie T49

Beis wie T24; Beis wie T25; Beis wie T33; Beis wie T43; Beis wie T48; Beis wie T51

Auch

Auch; Beis wie T32

Auch; Beis wie T1; Beis wie T3; Beis wie T6

Beis wie T6

Beisatz: Die Beurteilung von Nichtigkeitsgründen hat stets nach Prozessrecht zu erfolgen und ist nicht mittels Rechtsrüge bekämpfbar. (T58)

Beis wie T48; Beis wie T49

Vgl; Beis wie T3; Beis wie T32

Beisatz wie T6