OGH 10Os127/66; 9Os159/68; 10Os35/69; 12Os192/68; 12Os112/69; 9Os180/69; 10Os215/69; 9Os85/69; 9Os195/69; 11Os93/70; 11Os137/71; 10Os217/71; 12Os219/71; 9Os29/72; 13Os68/72; 13Os65/72; 12Os160/72; 9Os92/72; 11Os162/72; 12Os136/72; 9Os60/73; 12Os97/73; 13Os48/74; 11Os137/74; 13Os31/75; 12Os113/76; 11Os129/77; 9Os26/78; 11Os63/78; 12Os150/78; 11Os183/78; 9Os61/78 (RS0092588)

Veröff: EvBl 1967/41 S 50 = SSt 37/39 = RZ 1966,201

Veröff: RZ 1969,30

Veröff: EvBl 1969/384 S 579

nur: Die Feststellung, welchen Sinn eine Äußerung hat, ist eine solche tatsächlicher Natur. (T1)

nur T1

Beisatz: Ob eine Äußerung den Sinngehalt einer Drohung hat, ist eine Tatfrage, ob sie die Eignung aufweist, dem Bedrohten gegenüber Besorgnisse einzuflößen, dagegen eine Rechtsfrage. (T2)

nur T1; Beis wie T2<br/>Veröff: EvBl 1973/47 S 104

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1; Beis wie T2

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

Beisatz: Hier: Zu § 111 StGB. (T3)

nur T1; Beisatz: Ob dann die festgestellte Drohung die Eignung im Sinne des § 74 Z 5 StGB aufweist, ist Rechtsfrage. (T4)

Ähnlich; Beisatz: Die Ernstlichkeit der Drohung, die Zielrichtung des Tätervorsatzes, ist Tatfrage. (T5)

nur: Welche von mehreren nach dem Sprachgebrauch, nach den Gewohnheiten und nach dem Bildungsgrad des Sprechenden sowie nach den Begleitumständen in Betracht kommende Bedeutung einer Äußerung zukommt hat das Gericht nach § 258 StPO festzustellen. (T6)

nur T1; Beis wie T2

Ähnlich; nur T1; Beisatz: Die Beurteilung des Bedeutungsinhalts einer Drohung ist tatsächlicher Natur. (T7)

nur T1; Beisatz: Hier: Versteckte Drohung, deren Sinn nicht für jedermann erkennbar war ("wir sehen uns noch!"). (T8)

Beis wie T4

nur T1

nur T1

nur T1; Beis wie T2

nur T1; Beisatz: Äußerungen wie: "montenegrinische Blutrache", "zweites Sarajevo" als Todesdrohung. (T9) <br/>Veröff: SSt 52/9

Vgl auch; Beis wie T7; Beisatz: Daher aus einem materiell-rechtlichen Nichtigkeitsgrund nicht bekämpfbar. (T10)

nur T1

Vgl auch; nur T1<br/>Beisatz: Tatfrage (T11)

nur T1; Beisatz: Hier: Zu § 111 StGB. (T12)

nur T1

Vgl auch; nur T1

nur T1

nur T1; Beisatz: Hier: Zur Tatsachenmitteilung im Sinne des MedG. (T13) <br/>Veröff: SSt 54/55

Vgl auch; Beisatz: Für Bedeutung und Tragweite einer Drohung ist nicht allein deren Wortlaut ausschlaggebend, sondern ihr für den Bedrohten erkennbarer Sinngehalt. (T14)

nur T1; Beis wie T7

nur T1

Vgl auch

nur T1; Beis wie T14

Vgl auch; nur T1

Vgl auch; Beisatz: Auf die Form der Bedrohung - ob in Worten, Gesten oder sachlichen Vorkehrungen - kommt es niemals an; es ist Aufgabe des Gerichts, Sinn und Tragweite derartiger Handlungsweisen im Einzelfall festzustellen. (T15)

nur T1

Vgl auch; nur T1; Beisatz: Zu eine als Bestimmung beurteilten "Empfehlung" zur falschen Beweisaussage. (T16)

Vgl auch

Vgl auch; Beis ähnlich wie T14

nur T1

nur T1; Beis wie T4

Vgl auch; Veröff: SSt 56/23

nur T1

nur T1

nur T1

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Der OGH hat gemäß § 288 Abs 2 Z 3 StPO seiner Entscheidung die vom Erstgericht getroffenen Feststellungen über den Sinn einer (hier nach § 111 StGB, § 6 MedG) inkriminierten Äußerung zugrunde zu legen. (T17) <br/>Veröff: EvBl 1987/126 S 451 = SSt 58/14

Vgl auch; nur T1; Beisatz: Die prozessordnungsgemäße Darstellung einer Rechtsrüge erfordert demnach das Festhalten auch an der von den Tatrichtern dieser Äußerung zugemessenen Bedeutung. (T18)

Vgl auch

nur T1

nur T1; Beis wie T10

nur T1; Beis wie T10<br/>Veröff: SSt 60/4

Vgl auch; Beisatz: Feststellung des Sinns einer (falschen) Zeugenaussage. (T19)

Vgl auch; Beisatz: Für die Beurteilung einer Äußerung ist sowohl der Wortlaut als auch der ihr in der konkreten Situation zukommende Sinn maßgebend. Eine vom Wortlaut abweichende Bedeutung ist von dem mit der Lösung der Tatfrage befassten Gericht denkrichtig und erfahrungskonform zu begründen. (T20)

nur T1

nur T1

nur T1

Vgl auch; Beis wie T11

Vgl auch; Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T14

nur T1

nur T1

Vgl auch; nur T1

Vgl auch; Beisatz: Die Frage der Ernsthaftigkeit einer ihrem Wortlaut nach drohenden Äußerung ist ebenso wie deren Sinngehalt und Bedeutungsgehalt ausschließlich eine im Rahmen der freien Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage. (T21)

nur T1

nur T1

Vgl auch; nur T1; Beisatz: Die Beurteilung des Sinngehaltes einer in einem Druckwerk enthaltenen Äußerung ist als Tatfrage nicht in die Rechtsbelehrung aufzunehmen. (T22)

nur T1

Vgl auch

nur T1

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Ernsthaftigkeit der Drohung. (T23)

Vgl auch; nur T1

nur T1

Vgl auch

Vgl auch

nur T1

Beisatz: Bei der Beurteilung des Sinngehaltes und Aussagegehaltes einer Äußerung handelt es sich um eine der rechtlichen Beurteilung vorgelagerte - und daher von den Geschworenen in freier Beweiswürdigung zu lösende - Tatfrage. (T24)

nur T1

Auch; Beis wie T7

Auch; nur T1; Beis wie T23

Vgl auch; nur T1; Beis ähnlich wie T7

Vgl auch; Beis wie T21 nur: Die Frage der Ernsthaftigkeit einer ihrem Wortlaut nach drohenden Äußerung ist ausschließlich eine im Rahmen der freien Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage. (T25)

Beis ähnlich wie T2; Beis wie T7

Auch; Beisatz: Bei der Beurteilung des Bedeutungsinhalts einer Aussage handelt es sich um eine Tatfrage. (T26)

Auch; nur T1; Beis wie T2

Auch; Beis wie T26; Beisatz: Dabei ist der grundlegende Erfahrungswert in Rechnung zu stellen, dass der Sinn eines Ausdrucks je nach Situation, Vorverständnis, Schichtzugehörigkeit, Sprachgebrauch, Umgangsformen oder Bildungsgrad der Beteiligten oder anderen Begleitumständen durchaus unterschiedlich sein kann. Für eine formal einwandfreie Beweiswürdigung genügt es keineswegs, nur auf die semantische Bedeutung eines Ausdrucks hinzuweisen und solcherart der Sache nach zu unterstellen, dass der gleiche Ausdruck von jedermann unter allen Umständen im gleichen Sinn verstanden wird. Wird die Feststellung, der Angeklagte habe mit dem Tod gedroht, ohne weitere Überlegungen allein mit der semantischen Bedeutung des Ausdrucks fundiert, leidet diese an einem Begründungsmangel, der Urteilsnichtigkeit zur Folge hat. (T27)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T4

Auch; Beis wie T26; Beis wie T27 nur: Dabei ist der grundlegende Erfahrungswert in Rechnung zu stellen, dass der Sinn eines Ausdrucks je nach Situation, Vorverständnis, Schichtzugehörigkeit, Sprachgebrauch, Umgangsformen oder Bildungsgrad der Beteiligten oder anderen Begleitumständen durchaus unterschiedlich sein kann. Für eine formal einwandfreie Beweiswürdigung genügt es keineswegs, nur auf die semantische Bedeutung eines Ausdrucks hinzuweisen und solcherart der Sache nach zu unterstellen, dass der gleiche Ausdruck von jedermann unter allen Umständen im gleichen Sinn verstanden wird. (T28)<br/>Beisatz: Nach gefestigter medienrechtlicher Judikatur sowie Literatur ist der Bedeutungsinhalt einer inkriminierten Textstelle als Tatfrage aus dem Gesamtzusammenhang der mit den damit inhaltlich in Konnex stehenden Ausführungen zu ermitteln, wobei der sich Äußernde die für ihn ungünstigste von mehreren - nicht aber rein spekulative - Auslegungsvarianten gegen sich gelten lassen muss. (T29)

Auch; Beis wie T2

Vgl auch; Beis wie T7; Beis wie T26

Vgl; nur T26; Beisatz: Es ist stets von deren Wortsinn auszugehen; ein verborgener Sinn darf der Äußerung nur dann beigelegt werden, wenn sich aus den Umständen des Falles hiefür konkret Anhaltspunkte ergeben. (T30)<br/>Gegenteilig zu T29; Beisatz: Wenn mehrere verschiedene Auslegungen zur Beurteilung des Sinngehalts einer Aussage nicht ausgeschlossen werden können, ist -entsprechend dem im Strafprozess geltenden Grundsatz „in dubio pro reo" - von der für den Angeklagten günstigsten Variante auszugehen (vgl § 14 StPO nF). Die gegenteilige Judikatur in Medienrechtssachen, wonach bei Vorliegen mehrerer Auslegungsvarianten einer Äußerung der Äußernde die für ihn ungünstigste gegen sich gelten lassen muss (11 Os 18/07t), ist somit - anders als bei der Prüfung nach § 485 Abs 1 Z 2 und 3 StPO - für Strafurteile nicht aufrecht zu halten. (T31)

Beis wie T29 (teilweise abweichend); Beisatz: Wenn mehrere verschiedene Auslegungen zur Beurteilung des Sinngehalts einer Aussage nicht ausgeschlossen werden können, ist - entsprechend dem im Strafprozess geltenden Grundsatz „in dubio pro reo" - von der für den Angeklagten günstigsten Variante auszugehen (vgl § 14 StPO nF). Die gegenteilige Judikatur, wonach bei Vorliegen mehrerer Auslegungsvarianten einer Äußerung der Äußernde die für ihn ungünstigste gegen sich gelten lassen muss ist somit - anders als bei der Prüfung nach § 485 Abs 1 Z 2 und 3 StPO - für Strafurteile nicht aufrecht zu halten. (T32)

Vgl; Beis ähnlich wie T20; Beis ähnlich wie T27

Auch; nur T1; Beis wie T13; Beisatz: Beurteilungsmaßstab sind der Gesamtzusammenhang und die Auffassung jenes Lesers, an den sich der Artikel nach seiner Aufmachung und Schreibweise sowie seinem Thema wendet (hier: MedienG). (T33)<br/>Beisatz: Wenn mehrere verschiedene Auslegungen zur Beurteilung des Sinngehalts einer Aussage vom erkennenden Gericht im Rahmen seiner Beweiswürdigung nicht ausgeschlossen werden können, ist von der für den Angeklagten (Antragsgegner) günstigsten Variante auszugehen. (T34)

Vgl; Beisatz: Der Bedeutungsinhalt einer inkriminierten Textpassage ist - als Tatfrage - aus der Sicht jenes Rezipienten, an den sich die Publikation nach ihrer Aufmachung und Schreibweise sowie den behandelten Themen richtet, nach deren Wortsinn aus dem Gesamtzusammenhang der damit inhaltlich im Konnex stehenden Ausführungen zu ermitteln, sodass auf den situativen Kontext abzustellen ist, in den der fragliche Aussagegehalt einzuordnen ist. Die Feststellung bloß des Wortlauts der zu beurteilenden Textstelle reicht daher für die Konstatierung deren Bedeutungsinhalts nicht hin. (T35)<br/>Beisatz: Hier: Medienrechtssache. (T36)

Auch; Beisatz: Die Konstatierung, der Angeklagte habe geäußert, seiner Stieftochter „körperliche Gewalt anzutun", er werde „sie durchwatschen" enthält, in objektiver Hinsicht keine verlässliche Klarstellung des Bedeutungsinhalts der inkriminierten Äußerung. (T37)

Vgl; Beis wie T2; Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T21; Beis wie T25; Beis wie T26; Beisatz: Während die Frage der Eignung einer Drohung begründete Besorgnis einzuflößen Gegenstand der rechtlichen Beurteilung ist, betrifft die Ernstlichkeit einer sich nach ihrem Wortlaut als Drohung manifestierenden Äußerung wie auch deren Sinn und Bedeutungsinhalt ausschließlich den Tatsachenbereich. (T38)

Beisatz: Die Beurteilung des Bedeutungsinhalts einer Textpassage, aber auch einer bildlichen oder filmischen Darstellung, ist Tatfrage. Dabei ist der Bedeutungsinhalt einer inkriminierten Textstelle, eines Bildes oder eines Films aus dem Gesamtzusammenhang der mit den damit inhaltlich im Konnex stehenden Ausführungen zu ermitteln, sohin auf den situativem Kontext abzustellen, in den der fragliche Aussagegehalt einzuordnen ist. Die urteilsmäßige Feststellung des Bedeutungsinhalts - allenfalls (angesichts des Grundsatzes „in dubio pro reo" aber keineswegs zwingend) auch in der für den Äußernden ungünstigsten Variante - obliegt dem Gericht in Ausübung des ihm nach § 258 Abs 2 StPO zukommenden Beweiswürdigungsermessens. (T39)

Auch

Auch; Beisatz: Begleitumstände wie etwa Gemütsverfassung, Milieu und Alkoholbeeinträchtigung. (T40)

Vgl auch; Beisatz: Die Äußerung, „etwas anzutun“, ihr werde „noch etwas passieren“, ist ‑ für sich betrachtet ‑ zu unbestimmt, um deutlich zu machen, welche konkrete Rechtsgutverletzung iSd § 74 Abs 1 Z 5 StGB damit in Aussicht gestellt werden sollte, und solcherart nicht geeignet, die Beurteilung der Gefährlichkeit der Drohung zu ermöglichen. (T41)

Ähnlich; Beis wie T7

Vgl auch

Vgl; Ähnlich Beis wie T15; Beisatz: Dabei ist der grundlegende Erfahrungswert in Rechnung zu stellen, dass der Sinn eines Ausdrucks oder auch einer Geste je nach Situation, Vorverständnis, Schichtzugehörigkeit, Umgangsformen, Bildungsgrad der Beteiligten oder anderen Begleitumständen durchaus unterschiedlich sein kann. (T42)

Vgl

Auch

Auch; Beis wie T33; Beis wie T35; Beis wie T39

Auch

Auch

Auch

Auch; Beis wie T15

Vgl; Beis wie T39

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl; Beis wie T24; Beis wie T25

vgl

vgl; Beisatz wie T15

vgl

vgl; Beisatz wie T22