OGH 14Os72/02; 13Os21/03; 13Os54/03; 13Os43/03; 13Os25/03; 11Os34/04; 15Os60/04; 13Os17/04; 15Os122/04; 12Os120/04; 14Os105/05f; 11Os119/05t; 15Os3/06i; 11Os123/05f; 15Os91/05d; 11Os20/06k; 15Os108/06f; 11Os110/06w; 12Os104/06w; 14Os136/06s; 14Os33/06v; 15Os56/06h; 13Os116/06t; 12Os8/07d; 11Os99/06b; 13Os65/07v; 11Os76/07x; 14Os72/07f; 11Os147/07p; 14Os36/08p; 13Os78/08g; 11Os90/08g; 12Os1/08a (RS0116732)

Auch

Auch; Beisatz: Wird die Feststellung, der Angeklagte habe mit dem Tod gedroht, ohne weitere Überlegungen allein mit der semantischen Bedeutung des Ausdrucks fundiert, leidet diese an einem Begründungsmangel, der Urteilsnichtigkeit zur Folge hat. (T1)

Auch

Auch

Auch; Beisatz: Eine - lediglich bei subsumtionsrelevanten Umständen aufgreifbare - unzureichende Begründung liegt nur dann vor, wenn die Argumentation der Tatrichter den Grundsätzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden empirischen Erkenntnissen über Kausalverläufe widerspricht. (T2)

Beisatz: Soweit der Beschwerdeführer aus den Beweisergebnissen die - im Vergleich zum Erstgericht - für ihn günstigere Schlussfolgerung zieht, wendet er sich nach Art einer Schuldberufung in unzulässiger Weise gegen die tatrichterliche Beweiswürdigung. (T3)

Auch

Auch

Beis ähnlich T3

Beisatz: Der vom Zusammenwirken des Nichtigkeitswerbers mit einem gesondert verfolgten Täter allein gezogene Schluss sie hätten dabei mit Täuschungs-, Schädigungs- und Bereicherungsvorsatz sowie - insbesondere - in gewerbsmäßiger Absicht gehandelt, ist dem Vorwurf der Willkürlichkeit ausgesetzt. (T4)

Auch

Auch

Vgl auch; Beisatz: Hier: Offenbar unzureichende Begründung, weil das Erstgericht nicht klarstellte, weshalb die Verdachtslage einen sicheren Beweis nicht zuließ. Insbesondere legte es nicht dar, aus welchem Grund die als Geständnis im Sinne der vorliegenden Anklageschrift gewertete Verantwortung des Angeklagten keinen sicheren Schluss auf die subjektive Tatseite ermöglichte. (T5)

Vgl auch

Auch; Beis ähnlich wie T2; Beisatz: Dass der aus den im Ersturteil angeführten Beweismitteln gezogene Schluss dem Beschwerdeführer nicht überzeugend genug erscheint, vermag den herangezogenen Nichtigkeitsgrund nicht zu verwirklichen. (T6)

Beisatz: Hier: Alleine aus der erfolgreichen Begehung zweier Betrugshandlungen, die überdies beide der Erlangung ein und derselben Wohnung dienten, kann nicht die Absicht erschlossen werden, die Angeklagte werde auch künftighin wiederholt schwere Betrugshandlungen mit der Zweckausrichtung (§ 5 Abs 2 StGB) begehen, sich für einen längeren Zeitraum eine fortlaufende Einnahmequelle zu verschaffen. (T7)

Auch

Auch

Auch

Vgl auch

Vgl auch; Beis ähnlich wie T3

Vgl auch; Beis ähnlich wie T3

Auch; Beis wie T6

Vgl

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Vgl

Auch

Auch

Auch; Beisatz: Die Ableitung der Täterschaft aus DNA Spuren von am Tatort aufgefundenen Einbruchswerkzeugen ist unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden. (T8)

Vgl

Vgl

Auch

Auch; Beis wie T6

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch; Beis wie T6

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Beis wie T6

Auch

Auch

Auch

Auch; Beis wie T3; Beis wie T6

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

vgl

vgl

vgl; Beisatz wie T6

vgl

vgl; Beisatz wie T3

vgl