OGH 11Os36/72; 11Os111/72; 11Os177/72; 11Os45/77; 13Os123/77; 13Os17/78; 13Os39/78; 13Os86/79; 9Os92/79; 13Os53/80; 11Os122/80; 11Os187/80; 9Os108/81; 9Os122/81; 12Os46/82; 12Os20/82; 12Os29/82; 13Os79/82; 9Os125/82; 11Os78/83; 9Os72/83; 10Os110/83; 9Os126/82; 10Os58/84; 9Os8/85 (RS0098362)

Beisatz: Der Ausschluss der anderen Möglichkeiten muss mängelfrei begründet sein. (T1)

ähnlich; Beisatz: Für einen Schuldspruch ist die Überzeugung des Gerichts auf Grund möglicher Schlussfolgerung, nicht aber ein "eindeutiger und zwingender Schluss" nötig. (T2)

Ähnlich

Beisatz: Nicht zwingende sondern logische Schlussfolgerung nötig. (T3)

Beisatz: Hinweis auf EvBl 1938,215. (T4)

Vgl auch; Beisatz: Eine Beschränkung auf logisch zwingende Beweise widerspräche dem Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung. (T5)

Vgl auch; Beisatz: Sie dürfen nur nicht mit den Denkgesetzen in Widerspruch stehen. (T6)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T5

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Beis wie T6; Beisatz: Dass die vom Gericht aus den von ihm getroffenen Feststellungen gezogenen Schlussfolgerungen denkgesetzlich die einzig möglichen wären, wird vom Gesetz nicht gefordert. (T7)

Vgl auch; Beis wie T6

Beisatz: Sofern diese Schlüsse nicht den Denkgesetzen und allgemeinen Erfahrungsgrundsätzen widersprechen. (T8)

Beisatz: Insbesondere soweit es die subjektive Tatseite betrifft. (T9)

Vgl auch; Beis wie T6; Beis wie T7

Vgl auch

Beis wie T7

Beis wie T5; Veröff: SSt 59/64

Beisatz: Wahrscheinlichkeitsschlüsse aus einer Kette von Indizien. (T10)

Vgl auch; Beisatz: Die Überzeugung des Gerichtes darf sich nicht nur auf zwingende, sondern auch auf (bloß) denkmögliche Schlüsse stützen, sofern diese nur einen nachvollziehbaren hohen Grad an Wahrscheinlichkeit für sich haben. (T11)

Vgl auch

Beis wie T5; Beis wie T7

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T6

Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T5

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Veröff: EvBl 1994/164 S 776

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Mit der Berufung auf den Zweifelsgrundsatz kann daher ein formeller Begründungsmangel (Z 5) nicht dargetan werden. (T12)

Vgl auch

Auch; Beisatz: Das Wesen der freien Beweiswürdigung im Sinn des § 258 Abs 2 StPO berechtigt und verpflichtet den Tatrichter, Beweisergebnisse in dem Zusammenhang zu würdigen, durch Wahrscheinlichkeitsüberlegungen zu ergänzen und ihre Überzeugung frei von jeder Beweisregel auf denkrichtige Schlüsse zu stützen. (T13)

Auch; Beisatz: Dass die von den Tatrichtern gezogenen Schlüsse "zwingend" sein müssen, wird von den Verfahrensvorschriften nicht verlangt. (T14)

Auch

Vgl auch; Beisatz: Es kann auch aus dem Verhalten des Täters allein auf seine innere Tatseite geschlossen werden, weil die Beweiswürdigung durch gesetzliche Regeln nicht beschränkt ist. (T15)

nur: Nicht nur zwingende, sondern auch Wahrscheinlichkeitsschlüsse berechtigen das Gericht zu Tatsachenfeststellungen. (T16)

Auch; Beis wie T6

Auch; nur T16

Auch

Auch; nur T16

Auch

Auch; Beisatz: Der gegen bloß willkürlich getroffene Feststellungen gerichtete Nichtigkeitsgrund liegt jedoch nicht vor, wenn die angeführten Gründe bloß nicht genug überzeugend scheinen oder wenn neben dem nichtigkeitsfrei gezogenen Schluss auch noch andere Folgerungen denkbar sind. (T17)

Auch; Beis wie T13; Ähnlich T15

Vgl auch; Beisatz: Ein „zwingender Hinweis" ist zum Nachweis der entscheidungswesentlichen Feststellungen nicht erforderlich. (T18)

Vgl auch; Beis ähnlich T17

Beis wie T5; Beis wie T13; Beisatz: Eine Bekämpfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung ist im schöffengerichtlichen Verfahren nach wie vor unzulässig. (T19)

Vgl; Beis ähnlich wie T17

Auch

Auch; Beis ähnlich wie T17

Auch; Beis wie T14

Vgl auch; Beis ähnlich wie T17

Beis wie T6

Auch

Auch

Vgl

Vgl

vgl