OGH 12Os40/88; 14Os62/88; 12Os65/88; 12Os53/88; 14Os95/88; 12Os64/88; 14Os97/88; 11Os82/88; 12Os68/88; 14Os77/88; 12Os82/88; 13Os67/88; 14Os134/88; 11Os93/88; 14Os143/88; 12Os86/88; 14Os99/88; 14Os157/88 (RS0099649)

Veröff: EvBl 1988/109 S 508 = NRsp 1988/188

Vgl auch

Vgl auch

Veröff: EvBl 1988/108 S 507 = SSt 59/36

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Schuldberufung im schöffengerichtlichen Rechtsmittelverfahren nach wie vor unzulässig. (T1)

Vgl auch; Veröff: SSt 59/55

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Die auf Grund eines kritisch - psychologischen Vorganges gewonnene Überzeugung der Tatrichter vom inneren Vorhaben des Täters kann aus § 281 Abs 1 Z 5a StPO nicht bekämpft werden. (T2)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Die Beweiswürdigung von Kollegialgerichten ist weiterhin grundsätzlich unanfechtbar. (T3)

Vgl auch

Vgl auch; Veröff: SSt 60/70 = RZ 1990/95 S 209

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T3

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T3

Vgl auch

Vgl auch

Beisatz: Zu § 345 Abs 1 Z 10a StPO. (T4)

Beisatz: Hier: Unmündiges Opfer eines Sexualdelikts (trotz ambivalenten Sachverständigengutachtens). (T5)

Vgl auch; Beisatz: Als Folge des verfassungsgesetzlich verankerten Grundsatzes der Laienbeteiligung ist die Beweiswürdigung von Kollegialgerichten nach wie vor grundsätzlich unanfechtbar. (T6)

Veröff: EvBl 1994/164 S 776

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Die Kritik an der Bewertung der Beweiskraft einer Aussage und damit der Beweiswürdigung der Tatrichter ist auch im Rahmen dieses Nichtigkeitsgrundes unzulässig. (T7)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Beis wie T1; Beisatz: Durch Gesamtwürdigung aller Depositionen des Zeugen und aufgrund des persönlichen Eindrucks. (T8)

Auch; Beisatz: Solcherart wird nämlich bloß nach Art einer in den Verfahrensgesetzen gegen kollegialgerichtliche Urteile nicht vorgesehene Schuldberufung - daher unzulässig - die schöffengerichtliche Beweiswürdigung in Zweifel gezogen. (T9)

Auch

Vgl auch; Beisatz: Keine erheblichen Bedenken werden geltend gemacht, indem aktenkundige Beweisergebnisse nicht gegen die Feststellung einer entscheidenden Tatsache, sondern isoliert gegen den persönlichen Eindruck der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit einer Beweisperson ins Treffen geführt werden. (T10)

Beis wie T4

Auch

Vgl auch; Beisatz: Wesen und Ziel der Tatsachenrüge (Z 5a) ist es, anhand aktenkundiger Umstände unter Beachtung sämtlicher Verfahrensergebnisse erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen aufzuzeigen. Einwendungen ausschließlich gegen die Beweiswerterwägungen der Tatrichter, wie hier gegen die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Belastungszeuginnen, können erhebliche Bedenken von vornherein nicht hervorrufen. (T11)

Vgl; Beis ähnlich wie T11

Vgl auch; Beis wie T10

Vgl auch; Beis wie T10

Vgl auch; Beis wie T11 nur: Wesen und Ziel der Tatsachenrüge (Z 5a) ist es, anhand aktenkundiger Umstände unter Beachtung sämtlicher Verfahrensergebnisse erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen aufzuzeigen. (T12)

Vgl auch; Beis wie T10

Vgl auch; Beisatz: Die Tatsachenrüge schlägt fehl, weil sie sich inhaltlich nicht gegen die Feststellung einer entscheidenden Tatsache richtet, sondern unzulässig und sohin unbeachtlich den persönlichen Eindruck der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit der Angeklagten angreift. (T13)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T11 nur: Einwendungen ausschließlich gegen die Beweiswerterwägungen der Tatrichter, wie hier gegen die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Belastungszeuginnen, können erhebliche Bedenken von vornherein nicht hervorrufen. (T14)

Vgl auch

Auch

Auch; Beisatz: Die Überzeugung der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit einer Person kann aus § 281 Abs 1 Z 5a StPO - und auch aus Z 5 - nicht releviert werden. (T15)

Vgl

Beis wie T2; Beis wie T15

Auch

Auch

Auch; Beis wie T4; Beisatz: WK-StPO § 281 Rz 491. (T16)

Vgl

Auch

Vgl auch

Auch; Beisatz: Hier: Vorführung der Bild- und Tonaufnahme über die kontradiktorische Vernehmung. (T17)

Auch; Beis wie T17

Auch

Auch

Beis wie T15

Auch; Beis wie T15

Auch

Vgl

Vgl

vgl; Beisatz wie T15

vgl