OGH 7Ob28/78; 5Ob644/79; 5Ob742/79; 7Ob791/81; 3Ob648/81; 5Ob570/82; 5Ob598/82 (RS0043150)

Veröff: EFSlg 34489

nur: Die Entscheidung des Berufungsgerichtes über eine Beweisrüge ist mangelfrei, wenn es nachvollziehbare Überlegungen über die Beweiswürdigung anstellt und in seinem Urteil festhält. (T1)

Vgl auch

Beisatz: Das Berufungsgericht ist im Rahmen der Überprüfung der erstgerichtlichen Beweiswürdigung nicht genötigt, sich mit jedem einzelnen Beweisergebnis und mit jedem Argument des Berufungswerbers auseinanderzusetzen. (T2)

nur T1; Beisatz: Selbst eine behauptete mangelhafte Beweiswürdigung durch das Berufungsgericht erfüllte diesen Revisionsgrund nicht. (T3)

Vgl auch; Beis wie T2

nur T1

Auch; nur T1

Auch; Veröff: SZ 74/41

Auch

Vgl auch; Beisatz: Vom Revisionsgericht ist aber nicht zu überprüfen, ob eine vom Berufungsgericht gezogene Schlussfolgerung richtig oder fehlerhaft ist; zu untersuchen ist - auf entsprechende Rüge - nur, ob bei der Stoffsammlung oder Erörterung eine Verfahrensvorschrift verletzt wurde. (T4)

nur T1

Auch

Auch

Beis wie T2

Vgl auch; Beis wie T4

Auch

Vgl

Beis wie T4 nur: Vom Revisionsgericht ist aber nicht zu überprüfen, ob eine vom Berufungsgericht gezogene Schlussfolgerung richtig oder fehlerhaft ist. (T5); Veröff: SZ 2004/94

Vgl auch; Beis wie T2

Auch; Beisatz: Hier: Zurückverweisung an Berufungsgericht, wenn es unrichtig davon ausgeht, dass die Tatsachenrüge weitestgehend nicht gesetzmäßig ausgeführt sei, dass die ergänzend gewünschten Feststellungen nicht durch entsprechendes erstinstanzliches Tatsachenvorbringen gedeckt seien und dass es ihnen an rechtlicher Relevanz fehle. (T6)

Vgl auch

Beis wie T5

Auch

Vgl auch; Beis wie T5

Beisatz: Vom Revisionsgericht ist nicht zu überprüfen, ob eine vom Berufungsgericht (im Rahmen seiner Beweiswürdigung) gezogene Schlussfolgerung richtig oder fehlerhaft ist. (T7)

Beis wie T2

Vgl; Beis wie T2

Beis wie T2; Veröff: SZ 2009/77

nur T1

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T2

Auch; Beis wie T5; Beis wie T7

Auch; Beis wie T5

Beis wie T4; Beis wie T5

Auch

Auch; Beis wie T5

Auch

Vgl; Beisatz: Diese Rechtsmittelbeschränkung des § 503 ZPO kann auch nicht dadurch umgangen werden, dass ein unerwünschtes Ergebnis der Behandlung der Beweisrüge als Mangel des Berufungsverfahrens releviert wird. (T8)<br/>Beisatz: Hier: Verwerfung der Beweisrüge durch das Berufungsgericht mit der Begründung, dass der Inhalt der begehrten Ersatzfeststellung in Wahrheit von den erstgerichtlichen Feststellungen nicht abweicht. (T9)

Auch

Vgl auch

Auch; Beis wie T8

Beis wie T8

Auch; nur T1

Auch; nur T1

Auch

Beis wie T2

Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T5; Beis wie T8

Vgl auch; Beis wie T8

Beis wie T8

Auch; Beis wie T2

Auch; Beis wie T8

Auch

Beis wie T8

Veröff: SZ 2018/39

Beis wie T8

Auch; Beis ähnlich wie T2

nur T1; Beis wie T8

Vgl; Beisatz: Ein Mangel des Berufungsverfahrens ist dann gegeben, wenn sich das Berufungsgericht mit der Beweiswürdigungsrüge der Berufung nicht befasst hat. (T10)

Beis wie T2

nur T1

Vgl; Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T7

Beisatz: Hier: mangels Relevanz des Verfahrensmangels kann eine Aufhebung der angefochtenen Entscheidung unterbleiben. (T11)

nur T1

Vgl; Beis wie T8

Vgl; Beis wie T5

Beis wie T2; Beis wie T5; Beis wie T7

vgl

nur T8

vgl

Beisatz wie T7