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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 5/2021

Heft 5 v. 1.9.2021

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Koxeder, Kein allgemeines Recht auf Beschäftigung bei Wissenschaftlern
    3. Tinhof, Bestätigung der Kenntnisnahme der Arbeitgeberkündigung oder Zustimmung zur einvernehmlichen Lösung?
    4. Tinhof, Bindungswirkung eines Anbots ist zeitlich begrenzt
    5. Chlestil, Haftung des Arbeitgebers für Pensionsschaden wegen Verletzung der Aufklärungspflicht bei Umstieg auf ein Pensionskassenmodell
    6. Neundlinger, Kündigung in Tranchen – Umgehung des Frühwarnsystems nach dem AMFG bewirkt Unwirksamkeit der Kündigung
    7. Rothfischer, Einvernehmliche Lösungen sind auch ohne Einhaltung der Wartefrist des AMS-Frühwarnsystems rechtswirksam
    8. Stadelmann, Anspruch auf vereinbarte Karenzabgeltung für Einhaltung der Konkurrenzklausel auch nach Arbeitnehmerkündigung
    9. Bachhofer, Betriebsbegriff des ArbVG erfordert Verfolgung eines einheitlichen Betriebszwecks der dort arbeitenden Arbeitnehmer
    10. Chlestil, Betriebsratswahl – (Un)Zulässige Übermittlung von Wahlkarten an MitarbeiterInnen in Außenstellen?
    11. Chlestil, Der Rücktritt von Betriebsratsmitgliedern ist nur dann wirksam, wenn er gegenüber dem Betriebsratsvorsitzenden erklärt wird
    12. Chlestil, Sozialplanleistung kann vom Verzicht auf Kündigungsanfechtung abhängig gemacht werden
    13. Hussmann, Einstufung eines mit einem Working-Holiday-Visum eingereisten ausländischen Arbeitnehmers gemäß KollV Bauindustrie und Baugewerbe
    14. Kariotis, Bloßes Unterfertigen der Ist-Dienstpläne: Keine verfallshemmende Geltendmachung
    15. Haslinger, KollV-Arbeitskräfteüberlassung: Anteilige Sonderzahlungen als Teil der Entgeltfortzahlung über das arbeitsrechtliche Ende des Dienstverhältnisses hinaus
    16. Tinhof, Entgeltfortzahlung nach einvernehmlicher Lösung im Krankenstand unabhängig davon, wer diese initiiert hat
    17. Kaltschmid, Sexuelle Belästigung durch "Seniorchef" – wer haftet?
    18. Wellenzohn, Kündigung einer Hausbesorgerin mit Anspruch auf Dienstwohnung
    19. Mader, Abfertigung alt: Einzelvertragliche Anrechnung einer Bildungskarenz sowie einer geringfügigen Beschäftigung nicht durch Insolvenz-Entgelt-Fonds gesichert
    20. Koxeder, Auslegung einer kollektivvertraglichen Kündigungsschutzklausel; fristgerechte Zustellung der Arbeitgeberkündigung
    21. Tinhof, Kollektivvertrag für holzverarbeitende Industrie – keine Zusammenrechnung von Beschäftigungszeiten für die Dauer der Kündigungsfrist
    22. Tinhof, Kollektivvertrag für Autobusbetriebe – Unentgeltlichkeit sämtlicher Ruhepausen und Ruhezeiten
    23. Halwax, Mündliche Geltendmachung der Abfertigung zur Anspruchswahrung nach § 51 Abs 6 Oö LVBG ausreichend
    24. Halwax, Kein Anspruch auf Sterbekostenbeitrag mangels Unterhaltspflicht der verstorbenen Ehegattin aufgrund der konkreten Einkommenssituation
    25. Missbichler, Urlaubsanspruch teilzeitbeschäftigter (Schicht-)Arbeiter der chemischen Industrie
    26. Tinhof, Urlaubsverjährung bei fachkundiger Büroleiterin
    27. Bachhofer, Wiedereinsetzungswerber muss Wiedereinsetzungsgrund bescheinigen
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Keine Sperrfrist bei Lösung in der Probezeit, wenn amtsärztliches Gutachten Unzumutbarkeit der Beschäftigung bestätigt
    1. Sozialrecht
    2. Weissensteiner, Entziehung des Rehabilitationsgeldes – anderer Entziehungsgrund im Gerichtsverfahren zulässig
    3. Gamper, Auswahlermessen des Unfallversicherungsträgers nur bei gleichwertigen Hilfsmitteln
    4. Krammer, Überwiegende Beanspruchung durch Ausbildung entscheidend für Anspruch auf Waisenpension
    5. Pasz, Anspruch auf Waisenpension wegen Erwerbsunfähigkeit: Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit entscheidend
    6. Gamper, Sperrfrist nach § 362 ASVG auch bei gewährter berufl icher Rehabilitation
    7. Pletzenauer, Kein "Splitting" der Versicherungszeiten bei der Berechnung der Vergleichspension
    8. Pasz, Tätigkeit als Organ der Parkraumüberwachung – Berufsschutz als Angestellte?
    9. Marcian, Posttraumatische Belastungsstörung eines Polizisten nach mehrtägigem Einsatz am Hauptbahnhof während Flüchtlingskrise 2015 kein Dienstunfall
    10. Hansemann, Deutsche Pflegezulage aus einer freiwillig fortgesetzten Pflegeversicherung ist auf das österreichische Pflegegeld anzurechnen
    11. Pöcheim, Einmaliges Änderungsrecht auch bei Unwirksamkeit des Änderungsantrages verwirkt
    12. Juhasz, Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld: Zuflussprinzip ist maßgeblich
    13. Juhasz, Keine Beendigung eines unbefristeten Dienstverhältnisses durch einseitige Abmeldung von der Sozialversicherung und Auszahlung einer Urlaubsersatzleistung
    14. Juhasz, Kein Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei Verzicht auf Ausübung der Rechtsanwaltschaft
    15. Juhasz, Übermittlung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen per Telefax möglich
    16. De Brito, Vorliegen eines Schwerarbeitsmonats setzt mindestens 15 Schwerarbeitstage voraus
    17. Marcian, Wartezeit für Alterspension: Keine Anrechnung von Schweizer Versicherungszeiten für kosovarischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in der Schweiz

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Dvořák, Neue Versuche: Unzulässige Arbeit auf Abruf

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Chlestil, COVID-19 – Impfpflicht im Arbeitsverhältnis?
  2. Haider, 7. Symposium des Wiener Arbeitsrechtsforums zum Generalthema "Arbeitsrecht in der Corona-Krise"
  3. Mader, Das neue Restrukturierungsverfahren – ein probates Mittel zur Insolvenzvermeidung?

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Bartmann, Müller, Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis – Rechtshandbuch für die Arbeit 4.0
    3. Bertsch, Resch, Sozialrecht – Rechtstaschenbuch
    4. Blum, Rudolph/Schmidt (Hrsg), Interessenvertretung und Care
    5. Brokes, Peters, Kurzarbeit in der Corona-Krise – Leitfaden für die Praxis
    6. Burger, Sonntag (Hrsg), GSVG – Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar
    7. Engelbrecht, Roth, Tätigkeitsbezug als Sachgrund der Befristung des Arbeitsvertrags
    8. Holzer, Weinke (Hrsg), Handbuch für Sicherheitsvertrauenspersonen
    9. Hussmann, Helm/Bundschuh/Wulff (Hrsg), Arbeitsrechtliche Beratungspraxis in Krisenzeiten – Aktuelle Fragestellungen in der Pandemie
    10. Milanovic, Schliemann, ArbZG – Arbeitszeitgesetz mit Nebengesetzen – Kommentar
    11. Mosler, Jabornegg/Resch (Hrsg), Arbeitsverfassungsgesetz – ArbVG – Kommentar
    12. Niksova, Henssler/Willemsen/Kalb (Hrsg), Arbeitsrecht – Kommentar
    13. Pfeil, Ganner, Grundzüge des Alten- und Behindertenrechts
    14. Soucek, Jansen, Expertenrat im Betriebsrat – Hinzuziehung von Spezialisten
    15. Weiss, Preis (Hrsg), Der Arbeitsvertrag – Handbuch der Vertragsgestaltung

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