Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Anwendungsbereich

§ 2.

Organismen zur gemeinsamen Veranlagung in Wertpapieren (OGAW)

§ 3.

Begriffsbestimmungen

§ 4.

Ausnahmen

2.Teil
Verwaltung und Beaufsichtigung von OGAW

1. Hauptstück
Verwaltungsgesellschaften

1. Abschnitt
Bedingungen für die Aufnahme der Tätigkeit

§ 5.

Erfordernis und Umfang der Konzession

§ 6.

Konzessionsantrag und Konzessionserteilung

§ 7.

Rücknahme und Erlöschen der Konzession

2. Abschnitt
Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit

§ 8.

Eigenmittel

§ 9.

Staatskommissäre

§ 10.

Allgemeine organisatorische Anforderungen

§ 11.

Anlegerbeschwerden

§ 12.

Elektronische Aufzeichnungen

§ 13.

Rechnungslegung

§ 14.

Kontrolle durch Geschäftsleitung und Aufsichtsrat

§ 15.

Compliance

§ 16.

Interne Revision (Innenrevision)

§ 17.

Risikomanagement

§ 17a.

Vergütungspolitik und -praxis

§ 17b.

Vergütungsausschuss

§ 17c.

Grundsätze der Vergütungspolitik

§ 18.

Persönliche Geschäfte

§ 19.

Aufzeichnung von Portfoliogeschäften

§ 20.

Aufzeichnung von Zeichnungs- und Rücknahmeaufträgen

§ 21.

Aufbewahrungspflichten

§ 22.

Kriterien für die Feststellung von Interessenkonflikten

§ 23.

Grundsätze für den Umgang mit Interessenkonflikten

§ 24.

Unabhängigkeit beim Konfliktmanagement

§ 25.

Umgang mit Tätigkeiten, die einen schädlichen Interessenkonflikt nach sich ziehen

§ 26.

Strategien für die Ausübung von Stimmrechten bei Veranlagungen

§ 27.

Anlegerschutz bei individueller Portfolioverwaltung

§ 28.

Übertragung von Aufgaben der Verwaltungsgesellschaft an Dritte

§ 29.

Pflicht, im besten Interesse der OGAW und ihrer Anteilinhaber zu handeln

§ 30.

Sorgfaltspflichten

§ 31.

Bearbeitung von Zeichnungs- und Rücknahmeaufträgen und Mitteilungspflichten

§ 32.

Bestmögliche Ausführung von Handelsentscheidungen für die verwalteten OGAW

§ 33.

Allgemeine Grundsätze für die Bearbeitung von Aufträgen im Rahmen der Portfolioverwaltung

§ 34.

Zusammenlegung und Zuweisung von Handelsaufträgen

§ 35.

Gewährung und Annahme von Vorteilen zum Nachteil des OGAW

3. Abschnitt
Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr

§ 36.

Verwaltungsgesellschaften aus Mitgliedstaaten in Österreich

§ 37.

Österreichische Verwaltungsgesellschaften in Mitgliedstaaten

§ 38.

Aufsicht im Rahmen der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit

2. Hauptstück
Depotbank

§ 39.

Erfordernis der Depotbank

§ 40.

Aufgaben der Depotbank

§ 41.

Anforderungen an die Depotbank

§ 42.

Pflichten der Depotbank

§ 42a.

Übertragung von Aufgaben der Depotbank an Dritte

§ 43.

Haftung der Depotbank

§ 44.

Unabhängigkeit der Depotbank

§ 44a.

Informationspflichten der Depotbank

§ 45.

Vergütung der Depotbank und der Verwaltungsgesellschaft

3. Hauptstück
OGAW

1. Abschnitt
Sondervermögen

§ 46.

Anteilscheine

§ 47.

Teilfonds

§ 48.

Rechnungsjahr der Kapitalanlagefonds

§ 49.

Rechnungslegung

2. Abschnitt
Bewilligung des OGAW und allgemeine Bestimmungen

§ 50.

Bewilligung des OGAW

§ 51.

Anteilinhaberregister

§ 52.

Verfügungsrecht über das Vermögen des OGAW

§ 53.

Fondsbestimmungen

§ 54.

Haftungsverhältnisse

§ 55.

Ausgabe, Rücknahme und Auszahlung von Anteilen

§ 56.

Aussetzung der Rücknahme oder Auszahlung

§ 57.

Errechnung des Anteilswertes; Ausgabepreis

§ 58.

Gewinnverwendung und Ausschüttungen

§ 59.

Vergütung

§ 60.

Beendigung der Verwaltung durch die Verwaltungsgesellschaft

§ 61.

Wechsel der Verwaltungsgesellschaft oder der Depotbank

§ 62.

Vorübergehende Verwaltung durch die Depotbank

§ 63.

Abwicklung eines OGAW

§ 64.

Umwandlung in Alternative Investmentfonds (AIF)

§ 65.

Abspaltung

3. Abschnitt
Veranlagungsbestimmungen

§ 66.

Allgemeine Grundsätze, Risikostreuung

§ 67.

Liquide Finanzanlagen

§ 68.

Verbot der Veranlagung in Edelmetalle

§ 69.

Wertpapiere

§ 70.

Geldmarktinstrumente

§ 71.

Anteile an OGAW und OGA

§ 72.

Sichteinlagen und kündbare Einlagen

§ 73.

Derivate

§ 74.

Quantitative Beschränkungen zur Vermeidung einer Emittentenkonzentration

§ 75.

Quantitative Anlagebeschränkungen für Indexfonds

§ 76.

Quantitative Beschränkungen für die Anlage in von öffentlichen Stellen begebene oder garantierte Emissionen

§ 77.

Quantitative Beschränkungen für die Anlage in OGAW oder OGA

§ 78.

Quantitative Beschränkungen zur Vermeidung der Einflussnahme auf Emittenten

§ 79.

Ausnahmen und Abweichen von den Veranlagungsgrenzen

§ 80.

Verbot der Kreditaufnahme und der Kreditgewährung

§ 81.

Dingliche Verfügungen über Vermögenswerte

§ 82.

Leerverkäufe

§ 83.

Pensionsgeschäfte

§ 84.

Wertpapierleihe

§ 84a.

Verbriefungen

4. Abschnitt
Risikomanagement des OGAW

§ 85.

Risikomanagementverfahren

§ 86.

Risikomanagement-Grundsätze

§ 87.

Risikomessung und Risikomanagement

§ 88.

Liquiditätsrisikomanagement

§ 89.

Berechnung des Gesamtrisikos

§ 90.

Commitment-Ansatz

§ 91.

Kontrahentenrisiko und Emittentenkonzentration

§ 92.

Verfahren zur Bewertung der OTC-Derivate

5. Abschnitt
Master-Feeder-Strukturen

§ 93.

Feeder-OGAW

§ 94.

Master-OGAW

§ 95.

Bewilligung der Master-Feeder-Struktur durch die FMA

§ 96.

Vereinbarung zwischen Feeder-OGAW und Master-OGAW

§ 97.

Wahl des auf die Vereinbarung anzuwendenden Rechtes

§ 98.

Interne Regelungen zwischen Master-OGAW und Feeder-OGAW

§ 99.

Abstimmung der Zeitpläne

§ 100.

Aussetzung der Rücknahme, Auszahlung oder Zeichnung

§ 101.

Abwicklung eines Master-OGAW

§ 102.

Antrag auf Bewilligung der Abwicklung

§ 103.

Bewilligung der Abwicklung

§ 104.

Verschmelzung oder Spaltung eines Master-OGAW

§ 105.

Antrag auf Bewilligung der Verschmelzung oder Spaltung

§ 106.

Bewilligung der Verschmelzung oder Spaltung

§ 107.

Verwahrstellen von Master-OGAW und Feeder-OGAW

§ 108.

Inhalt der Vereinbarung zwischen den Verwahrstellen von Master-OGAW und Feeder-OGAW

§ 109.

Abschlussprüfer

§ 110.

Inhalt der Vereinbarung zwischen den Abschlussprüfern von Master-OGAW und Feeder-OGAW

§ 111.

Umwandlung bestehender OGAW in Feeder-OGAW und Änderung des Master-OGAW

§ 112.

Überwachung des Master-OGAW durch die Verwaltungsgesellschaft des Feeder-OGAW

§ 113.

Pflichten des Master-OGAW und der FMA

6. Abschnitt
Verschmelzungen

§ 114.

Grundsätze

§ 115.

Bewilligung der Verschmelzung eines in Österreich bewilligten übertragenden OGAW

§ 116.

Prüfung der Anteilinhaberinformationen bei Verschmelzung eines in Österreich bewilligten übernehmenden OGAW

§ 117.

Verschmelzungsplan

§ 118.

Prüfung des Verschmelzungsplans durch die Verwahrstellen

§ 119.

Bestätigung der Abschlussprüfer

§ 120.

Information der Anteilinhaber

§ 121.

Inhalt der Informationen für die Anteilinhaber

§ 122.

Neue Anteilinhaber

§ 123.

Rück- und Umtauschrecht der Anteilinhaber

§ 124.

Kosten

§ 125.

Wirksamwerden

§ 126.

Auswirkungen der Verschmelzung

§ 127.

Erleichterungen für Fondszusammenlegungen ohne grenzübergreifenden Bezug

4. Hauptstück
Information der Anleger, Werbung und Vertrieb

1. Abschnitt
Werbung und Angebot von Anteilen

§ 128.

Werbung für OGAW-Anteile

§ 129.

Angebot von Anteilen

§ 130.

Schutz von Bezeichnungen

2. Abschnitt
Prospekt und Informationen für die Anleger

§ 131.

OGAW-Prospekt

§ 132.

Individuelle und punktuelle Informationspflichten

§ 133.

Art und Weise der Informationsbereitstellung

3. Abschnitt
Wesentliche Informationen für den Anleger – Kundeninformationsdokument

§ 134.

Kundeninformationsdokument – KID

§ 135.

Inhalt des KID

4. Abschnitt
Veröffentlichungen und Informationsmodalitäten

§ 136.

Veröffentlichungen

§ 137.

Information an die FMA

§ 138.

Zeitpunkt und Art der Bereitstellung von Prospekt, KID und Rechenschaftsberichten für die Anleger

5. Abschnitt
Vertrieb von OGAW-Anteilen in anderen Mitgliedstaaten als dem Zulassungsstaat des OGAW

§ 139.

Vertrieb von Anteilen eines im Inland bewilligten OGAW in anderen Mitgliedstaaten

§ 139a

Widerruf des Vertriebes von Anteilen eines im Inland bewilligten OGAW in anderen Mitgliedstaaten

§ 140.

Vertrieb von Anteilen in einem anderen Mitgliedstaat bewilligten OGAW im Inland

§ 141.

Widerruf des Vertriebes von Anteilen von in einem anderen Mitgliedstaat bewilligten OGAW im Inland

§ 142.

Informationspflichten des in einem anderen Mitgliedstaat bewilligten OGAW

5. Hauptstück
Aufsicht und Europäische und Internationale Zusammenarbeit

1. Abschnitt
Aufsichtsbestimmungen

§ 143.

Aufsicht

§ 144.

Kosten

§ 145.

Datenschutz

§ 146.

Berufsgeheimnis

§ 147.

Untersuchungen und Prüfungen

§ 148.

Aufsichtsmaßnahmen

§ 149.

Zusammenarbeit mit Gerichten und Sicherheitsbehörden

§ 150.

Veröffentlichungen

§ 151.

Anzeigepflichten an die FMA

§ 152.

Meldepflichten

§ 153.

Form der Kommunikation mit der FMA – elektronische Übermittlung

§ 154.

Berichtspflicht von Abschlussprüfern

§ 155.

Informationen der FMA über relevante Rechtsvorschriften

§ 156.

Informationen der FMA über Maßnahmen im Zusammenhang mit Master-Feeder-Fonds

2. Abschnitt
Europäische und Internationale Zusammenarbeit

§ 157.

Kontaktstelle und Informationsaustausch

§ 158.

Zusammenarbeit bei Ermittlungen und bei der Überprüfung vor Ort

§ 159.

Ablehnung der Zusammenarbeit

§ 160.

Behördenkonsultation und Meldungen an die Europäische Kommission, ESMA und ESRB

§ 161.

Zusammenarbeit zur Überwachung einer Verwaltungsgesellschaft im Rahmen des § 38

§ 162.

Sicherungsmaßnahmen

(Anm.: § 162a.)

3. Teil
AIF

1. Hauptstück
Inländische AIF, Spezialfonds, Andere Sondervermögen, Pensionsinvestmentfonds

1. Abschnitt
Spezialfonds

§ 163.

Spezialfonds

§ 164.

Anwendbare Bestimmungen

(Anm.: § 165.aufgehoben durch Art. 3 Z 2, BGBl. I Nr. 67/2018)

2. Abschnitt
Andere Sondervermögen

§ 166.

Anderes Sondervermögen

§ 167.

Anwendbare Bestimmungen

3. Abschnitt
Pensionsinvestmentfonds

§ 168.

Anwendbare Vorschriften

(Anm.: § 168a.)

§ 169.

Voraussetzungen für den Erwerb

§ 170.

Gewinnverwendung

§ 171.

Veranlagungsvorschriften

§ 172.

Derivative Produkte

§ 173.

Kundeninformationsdokument

§ 174.

Fondsbestimmungen und Auszahlungsplan

(Anm.: 2. Hauptstück samt Vorschriften über den Vertrieb von Anteilen an ausländischen Nicht-OGAW im Inland

§§ 175. bis 185.aufgehoben durch BGBl. I Nr. 70/2014)

4. Teil
Steuern

§ 186.

Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen

§ 187.

Pensionsinvestmentfonds

§ 188.

Anwendung auf ausländische Kapitalanlagefonds

5. Teil
Strafbestimmungen, Übergangs- und Schlussbestimmungen

1. Hauptstück
Strafbestimmungen

§ 189.

Gerichtliche Strafen

§ 190.

Verwaltungsstrafen

§ 190a.

Strafbestimmungen betreffend juristische Personen

§ 190b.

Wirksame Ahndung von Gesetzesverstößen

§ 190c.

Verwendung von eingenommenen Geldstrafen

§ 190d.

Meldungen an ESMA

§ 190e.

Zusammenarbeit mit zuständigen Behörden in anderen Mitgliedstaaten

§ 191.

Verstöße gegen das BWG

§ 192.

Zwangsstrafe

§ 193.

Verfahren und Schlichtungsstelle

§ 194.

Zivilrechtliche Auswirkungen unerlaubter Tätigkeit

2. Hauptstück
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 195.

Übergangsbestimmungen

§ 196.

Verweise und Verordnungen

§ 196a

Umsetzungshinweis

§ 197.

Sprachliche Gleichbehandlung

§ 198.

Außer-Kraft-Treten

§ 199.

Vollzugsklausel

§ 200.

Inkrafttreten