OGH 6Ob692/76; 6Ob676/76; 5Ob588/78; 1Ob727/81; 7Ob505/82; 7Ob812/81; 2Ob551/81; 7Ob777/81; 5Ob564/82; 1Ob31/82; 5Ob595/82; 7Ob703/82; 8Ob577/82; 1Ob610/83; 3Ob572/83; 1Ob713/83; 3Ob605/83; 7Ob603/84 (RS0013947)

nur: Eine konkludente Handlung darf nur angenommen werden, wenn sie nach den üblichen Gewohnheiten und Gebräuchen eindeutig in einer bestimmten Richtung zu verstehen ist. Es darf kein vernünftiger Grund übrig sein, daran zu zweifeln, dass der Wille, eine Rechtsfolge in einer bestimmten Richtung herbeizuführen, vorliegt. (T1)

nur T1; Veröff: SZ 54/163 = JBl 1982,509 = MietSlg 33075(22)

nur T1; Veröff: MietSlg 34228(6)

Auch; nur T1

nur T1; Veröff: MietSlg 34036

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

Auch; nur T1

nur T1; Veröff: SZ 58/11 = JBl 1985,620

Auch; nur T1

Auch

Auch; nur T1

nur: Bei der Beurteilung einer Handlung auf ihre konkludente Aussage ist größte Vorsicht geboten, weil die Gefahr besteht, dass dem Handelnden Äußerungen unterstellt werden, die nicht in seinem Sinn waren. (T2) <br/>Veröff: ÖBA 1987,573

Vgl; Beisatz: Hier: Für Konkludenz ist ein strenger Maßstab anzulegen. (T3)

Auch

Beis wie T3; Veröff: JBl 1989,782

nur T2; nur: Es darf kein vernünftiger Grund übrig sein, daran zu zweifeln, dass der Wille, eine Rechtsfolge in einer bestimmten Richtung herbeizuführen vorliegt. (T4)

nur T1; Beisatz: Hier: Die Frage, ob sich ein Ehemann, der Unterhaltszahlungen ohne förmliche Verpflichtung leistete, auch für die Zeit nach Rechtskraft der Scheidung weiterhin zu Unterhaltszahlungen verpflichten wollte, wurde verneint. (T5)

nur T1

Auch; Beis wie T3

Veröff: ÖBA 1990,722 = ecolex 1990,541

nur T1; Beis wie T3

nur T1; Veröff: ecolex 1991,381 = JBl 1991,727

Beisatz: Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Vertrag durch schlüssige Handlungen zustande gekommen ist, muß das gesamte Verhalten der Vertragsteile berücksichtigt werden. (T6)

nur T2

Auch; nur T3

Auch; nur T1; Veröff: SZ 68/105

nur T1; Beis wie T3

nur T2; Beis wie T3

Auch; nur T1

Auch; nur: Eine konkludente Handlung darf nur angenommen werden, wenn sie nach den üblichen Gewohnheiten und Gebräuchen eindeutig in einer bestimmten Richtung zu verstehen ist. (T7)<br/>Beisatz: Die Fahrbereitschaft eines Gebrauchtwagens - und damit seine Verkehrssicherheit und Betriebssicherheit - gilt im Falle eines Kaufs beim gewerblichen Kraftfahrzeughändler mit Werkstättenbetrieb als schlüssig zugesichert. Kaufinteressenten müssen nach der redlichen Verkehrssitte nicht damit rechnen, daß an einem im gewerblichen Handel zum Kauf angebotenen, rund zweieinhalb Jahre alten Kraftfahrzeug etwas weniger als neuneinhalb Jahre alte Reifen montiert sein würden. (T8) <br/>Veröff: SZ 71/88

nur T2

nur T4

nur T2; Beisatz: Es darf kein vernünftiger Grund bestehen, an einem Willensentschluss desjenigen, der ein bestimmtes Verhalten gesetzt hat, zu zweifeln. (T9)

nur T2; Beis ähnlich wie T3

Auch

Auch; nur T4

nur T7

Auch; Beisatz: Aus der Tatsache, dass die Streitteile in einem anderen Geschäftsfall ausdrücklich die Anwendung von Ö-Normen vereinbart haben, kann nicht zwingend geschlossen werden, dass auch im gegenständlichen die Ö-Normen zugrunde zu legen sind. (T10)

nur T2

Auch

Vgl; Beisatz: Bei der Annahme der Schlüssigkeit eines Verhaltens im Hinblick auf einen rechtsgeschäftlichen Willen gemäß § 863 ABGB ist Vorsicht geboten und ein strenger Maßstab anzulegen. (T11)

Auch

Auch

nur T1; Beisatz: Hier: Frage der Annahme einer einvernehmlichen Vertragsauflösung. (T12)

nur T1; Beisatz: Hier: Schlüssiger Dienstbarkeitsvertrag. (T13)

Beisatz: Hier: Widmungserklärung des Schuldners iSd § 1415 ABGB. (T14)

Auch; Beis wie T6; Beis wie T9; Beisatz: Keine konkludente Vertragsübernahme etwa bei Übermittlung eines „neuen“ Mietvertrags an den Unternehmenserwerber. (T15)

Vgl auch; nur T2; Beis ähnlich wie T11

Auch

Vgl auch; ähnlich nur T7; Beisatz: Hier: Kündigung von Lizenzverträgen. (T16)

Auch

Beis wie T13

Auch; nur T4

Auch

Auch

Vgl; Beis wie T11

nur T2

vgl; Beisatz wie T1

nur T4<br/>Beisatz: Hier: konkludente Austritts- oder Kündigungserklärung verneint. (T17)

vgl; Beisatz wie T1

vgl; Beisatz: Hier: konkludente Austrittserklärung eines Arbeitnehmers. (T18)

nur T1<br/>Beisatz: Hier: vertretbare Ansicht des Berufungsgerichts, dass das Schweigen zum von einer Vertragspartnerin geäußerten Rechtsstandpunkt zum Bedeutungsgehalt eines Vertrags nicht als Zustimmung zu sehen ist, wobei der geäußerte Standpunkt einen bereits abgeschlossenen Vertrag abgeändert und diese Änderung die Interessen des Schweigenden spürbar beeinträchtigt hätte. (T19)

Beisatz wie T1: Hier: konkludente Erteilung eines Auftrags an einen Rechtsanwalt (T20)