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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 12/2018

Heft 12 v. 25.7.2018

​​In aller Kürze

  1. ​ Zugriff der Erben auf Konto bei einem sozialen Netzwerk
  2. ​ Ausführendes Flugunternehmen bei "wet lease"
  3. ​ Kostenersatz bei Räumungsexekution
  4. ​ Internationale Zuständigkeit - gewöhnlicher Aufenthalt eines Kleinkindes
  5. ​ Anonymisierung in Vorabentscheidungsverfahren

​​Thema

  1. ​ Told, Außenhaftung des gewerberechtlichen Geschäftsführers aufgrund Überschreitung der Gewerbeberechtigung?
  2. ​ Szelinger, Konkurrenz und Berechtigung von Rücktrittserklärungen am Beispiel der §§ 1170b und 918 ABGB

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 19. 7. 2018)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Kosten einer Privatschule mit Legasthenie-Förderung als Sonderbedarf?
    3. ​ Diätnahrung als Sonderbedarf
    4. ​ Belastungsgrenze des im Ausland lebenden Unterhaltspflichtigen
    5. ​ Altersteilzeit und Korridorpension auf Druck des Arbeitgebers - keine Anspannung
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Nachbarrecht - Entfall der Wesentlichkeit wegen möglicher Abwehrmaßnahmen?
    3. ​ Unterlassungsanspruch gegen Unterschreitung von Mindestpflanzabständen?
    4. ​ Keine Grunddienstbarkeit zugunsten eines Miteigentumsanteils
    5. ​ Löschung eines Wiederkaufrechts nach Ablauf der vereinbarten Frist?
    6. ​ Für Befahren einer Forststraße reicht Einwilligung des Straßenerhalters aus
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Erbausschlagung als hinzurechenbare Schenkung, Akteneinsicht
    3. ​ Keine Hinzurechnung der Schenkung an ein Schwiegerkind außerhalb der Zweijahresfrist
    4. ​ Rekurs des Erbanwärters gegen die Auswahl des Verlassenschaftskurators
  4. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Videoüberwachung zur Gewinnung von Beweismitteln unzulässig
    3. ​ Feststellungsklage zur Gewährleistung
  5. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Hausbesorgerkosten als Betriebskosten - dienstvertragsbezogenes Übergangsrecht
    3. ​ Leistung für Aufgabe des Mitmietrechts als verbotene Ablöse
    4. ​ Abziehung von der Schlichtungsstelle an das Gericht umfasst Eventualantrag
    5. ​ Kein Minderheitsrecht auf Durchsetzung allgemeiner Verwalterpflichten
    6. ​ Anfechtung eines Mehrheitsbeschlusses wegen Gesetzwidrigkeit
  6. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Aufklärungspflicht des Tätowierers vor Einwilligung
    3. ​ Sorgfaltspflichten des Schluchtenführers beim Canyoning
    4. ​ Keine Sicherungspflichten auf einer gesperrten Skipiste
    5. ​ Sicherungspflicht des Pistenhalters im befahrenen Gelände außerhalb der Skipiste?
    6. ​ Wegehalterhaftung - Zumutbarkeit von Verkehrssicherungsmaßnahmen
    7. ​ Ersatzanspruch des Elternteils des Unfallopfers nach unfallbedingter Verlängerung der Unterhaltspflicht
  7. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Streitwert bei Rückforderung des Preises unter Anrechnung eines Benützungsentgelts
    3. ​ Internationale Zuständigkeit für Begehren auf Einwilligung in die Liegenschaftsübertragung

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Ganner, Der neue Erwachsenenschutz im Miet- und Wohnrecht, wobl 2018, 185.
    3. ​ Fucik, Kuratoren nach dem 2. ErwSchG, ÖJZ 2018/76, 581.
  2. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Lutschounig, Anm zu EvBl 2018/86.
    3. ​ Zankl, Erbrechtliche Informations- und Schadenersatzpflichten, EF-Z 2018/76, 157.
  3. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Klicka, Anm zu wobl 2018/69.
  4. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Riel, Haftung des Insolvenzverwalters für Fehler bei der Forderungsprüfung, ecolex 2018, 632.