OGH 2Os773/47; 2Os392/50; 5Os627/53; 6Os346/54; 8Os272/59; 12Os159/64; 11Os201/64; 11Os227/65; 12Os159/67; 12Os147/68; 12Os14/69; 10Os136/68; 12Os26/70; 9Os134/70; 9Os21/71; 10Os68/71; 9Os22/71; 10Os251/71; 12Os102/72; 11Os105/72; 11Os68/73; 11Os99/73; 13Os137/73; 10Os1/74; 10Os31/74; 10Os73/74; 13Os87/74; 10Os7/75; 11Os153/75; 13Os82/76; Ds6/76; 12Os173/77; 11Os90/78; 11Os97/78; 13Os150/78; 12Os128/78; 12Os163/78; 9Os31/80; 10Os106/80; 10Os86/80; 9Os34/81; 9Os186/80; 12Os38/81; 9Os64/81; 10Os62/81; 12Os121/81; 9Os7/82; 13Os154/82; 11Os149/82; 9Os140/82; 10Os83/83; 12Os150/83; 10Os3/83; 12Os113/84; 13Os136/84; 11Os90/84; 12Os5/85; 12Os19/86; 10Os137/86; 12Os132/86; 10Os16/87; 12Os123/87; 11Os29/88; 14Os1/88; 12Os37/89; 16Os50/89; 11Os117/90; 11Os102/92; 13Os115/94 (RS0097641)

Veröff: EvBl 1947/706 S 455

Auch; Veröff: EvBl 1951/132 S 178

Veröff: EvBl 1953/408 S 501

Veröff: EvBl 1965/317 S 472

Veröff: EvBl 1971/15 S 22

Beisatz: Bloße Behauptung einer die Zurechnungsfähigkeit aufhebenden geistigen Defekts reicht nicht aus. (T1)

Beis wie T1; Veröff: EvBl 1975/120 S 220

Beis wie T1

Beisatz: Weder eine frühere, wegen Volltrunkenheit erfolgte Einweisung in ein Krankenhaus, noch Medikamenteneinnahme reichen aus. (T2)

Beisatz: Neigung zu Depression reicht nicht aus. (T3)

Beisatz: Abweichungen von der intellektuellen Durchschnittsnorm reichen nicht aus. (T4)

Beis wie T1

Ähnlich

Beis wie T1; Beisatz: Gilt auch für eine biologische Reifestörung im Sinne des § 10 SGG. (T5)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Zu einem - über den in § 79 StGB bei jeder Geburt präsumierten - hinausgehenden psychischen Ausnahmezustand der Mutter. (T6)

Beis wie T1

Beis wie T1

Vgl auch; Beis ähnlich wie T1

Vgl auch; Beisatz: Wahrnehmungsfähigkeit und Wiedergabefähigkeit eines Zeugen. (T7)

Beisatz: Hier: Auch zur Verhandlungsfähigkeit. (T8)

Vgl auch

Vgl auch

Ähnlich; Beisatz: Auch der regelmäßige Konsum von Suchtgift indiziert noch nicht die Unzurechnungsfähigkeit. (T9)

Vgl auch; Beisatz: Zum Ausmaß einer Berauschung. (T10)

Vgl auch; Beis wie T1

Ähnlich

Vgl auch; Beisatz: Zur (behaupteten) Aussageunfähigkeit im Zeitpunkt eines im Vorverfahren abgelegten Geständnisses. (T11)

Vgl auch; Beis wie T9

Vgl auch; Beisatz: Ohne konkreten Anhaltspunkt für das Vorliegen eines der im § 11 StGB umschriebenen Zustände liegt ein bloßer Erkundungsbeweis vor. (T12)

Vgl auch

Vgl; Beisatz: Hier: Sich aus Vorakten ergebende Hinweise auf eine episodisch auftretende paranoide Schizophrenie. (T13)

Vgl auch; Beis wie T7; Beisatz: Bloße Charakteranomalien geben in der Regel noch keinen Anlass für eine Psychiatrierung ab. (T14)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Die Beiziehung eines gerichtspsychiatrischen Sachverständigen setzt auf objektiven Beweisergebnissen beruhende Zweifel darüber voraus, dass der Angeklagte zur Tatzeit fähig war, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln. (T15)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Beisatz: Objektive und nicht nur vom Beschwerdeführer vermutete Anhaltspunkte, bedingt durch eine abwegige Veranlagung in psychischer Hinsicht, Entwicklungsverzögerungen oder sonstige seelische Defekte. (T16)

Vgl auch; Beisatz: Ein darauf abzielender Antrag der Verteidigung hat jene im Verfahren hervorgekommenen tatsächlichen Umstände darzulegen, die es dem Gericht erlauben könnten, zu dem für den rechtlichen Schluss auf Zurechnungsunfähigkeit erforderlichen Sachverhaltsannahmen zu gelangen. (T17)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T2; Beis ähnlich wie T15

Vgl auch; Beis ähnlich wie T12

Vgl; Beis wie T17; Beisatz: Hier: Wahrnehmungsfähigkeit eines Zeugen. (T18)

Auch; Beisatz: Spielsucht kann zwar in Ausnahmefällen Zurechnungsunfähigkeit bewirken doch nur dann, wenn der Täter unter Anführung dafür sprechender Umstände tatsächlicher Art eine Diskretions- und/oder Dispositionsunfähigkeit auf Grund einer Spielsucht von Krankheitswert behauptet - die sich ja nicht allein auf die Beherrschung seiner Spielleidenschaft, sondern auch auf die Begehung strafbarer Handlungen zu deren Finanzierung erstrecken muss - oder Verfahrensergebnisse eine solche indizieren. (T19) Beisatz: Hier: Abweisung des Antrages auf Einholung eines psychiatrischen Gutachtens. (T20)

Auch; Beis wie T17

Auch; Beisatz: Hier: Bloße mit einer einwöchigen Kur therapierte (psychovegitative) Erschöpfungszustände stellen keine solchen objektiven Momente dar. (T21)

Vgl auch; Beisatz: Pathologische Spielsucht ist nur in besonderen Fällen zur Beseitigung des biologischen Schuldelements tauglich. (T22)

Auch; Beis wie T19 nur: Spielsucht kann zwar in Ausnahmefällen Zurechnungsunfähigkeit bewirken doch nur dann, wenn der Täter unter Anführung dafür sprechender Umstände tatsächlicher Art eine Diskretions- und/oder Dispositionsunfähigkeit auf Grund einer Spielsucht von Krankheitswert behauptet oder Verfahrensergebnisse eine solche indizieren. (T23)

Beis wie T1

Beis wie T1; Beisatz: Es hätte der Benennung von Beweisergebnissen über die bloße Behauptung der Zurechnungsunfähigkeit hinaus bedurft, um eine solche als indiziert anzusehen. (T24)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T12

Vgl

Auch; Beis wie T20; Beis wie T22; Beis wie T23

Vgl; nur T23

Auch; Beis wie T20

Auch

Beisatz: In einem Privatgutachten gezogene Schlussfolgerungen sind keine derartigen Anhaltspunkte. (T25)

Vgl; Beis wie T16

Vgl

Vgl; Beis wie T19; Beis wie T22; Beis wie T23

Vgl; Beis nur wie T19; Beis nur wie T22; Beis nur wie T23

Vgl; Beis wie T15; Beis wie T17

vgl; Beisatz wie T15; Beisatz wie T17