OGH 15Os10/97; 13Os159/97; 12Os79/98; 13Os160/98; 11Os87/99; 13Os135/99; 13Os121/99; 15Os156/99; 11Os126/02; 13Os153/02; 12Os66/03; 12Os147/04; 12Os32/05f; 12Os130/05t (RS0106464)

Vgl auch; nur: Eine bloß schematische Wiederholung eines in unterer Instanz bereits behandelten Rechtsmittelvorbringens wird diesem Gebot nicht gerecht. (T1)

Vgl auch; nur T1

Auch

Vgl auch; nur T1

Auch; nur T1

Auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Hier: Soweit die Beschwerde die Annahme des dringenden Tatverdachtes und die Angemessenheit der Untersuchungshaft großteils wortident mit jener gegen den Beschluss des Untersuchungsrichters bekämpft, geht sie nicht von der angefochtenen Entscheidung aus und ist somit nicht erwiderungsfähig. (T2)

Vgl; nur: Eine bloß schematische Wiederholung eines in unterer Instanz bereits behandelten Rechtsmittelvorbringens, das demnach nicht einmal ansatzweise auf die Begründung der angefochtenen Entscheidung eingeht, wird diesem Gebot nicht gerecht. (T3)

Auch; nur T1

Vgl auch; nur T3

Auch

Auch; nur T1

Vgl; Beisatz: Eine Grundrechtsbeschwerde, welche die gebotene Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Beschwerdegerichtes unterlässt, verfehlt solcherart den vom Gesetz geforderten Bezugspunkt. (T4)

Vgl auch; Beis wie T4

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Nur Hinweis auf bisheriges Beschwerdevorbringen. (T5)

Auch; Beis wie T4; Beis ähnlich wie T5

Vgl; Beisatz: Soweit die Grundrechtsbeschwerde substratlos bloß behauptet, die Fortsetzung der Untersuchungshaft durch das Oberlandesgericht sei unverhältnismäßig, bedarf sie mangels einer gemäß § 3 Abs 1 GRBG erforderlichen Beschwerdebegründung keiner inhaltlichen Erwiderung. (T6)

Vgl

Vgl auch; Beisatz: Ein Schriftsatz, der sich zudem zur angeblichen Verletzung des Beschleunigungsgebots überwiegend auf erst nach der Beschlussfassung des Oberlandesgerichts eingetretene Umstände bezieht, wird dieser Begründungspflicht nicht gerecht. (T7)

Vgl; nur T1; Beis wie T4

Vgl auch; Beis ähnlich wie T4

Vgl; nur T4

Vgl auch

Auch; Beis wie T4

Vgl auch; Beisatz: Die ohne konkreten Vorwurf aufgestellte Behauptung einer Verletzung des Beschleunigungsgebots lässt die erforderliche Darlegung vermissen, welche konkreten, dem Gericht zuzurechnenden und ins Gewicht fallenden, somit grundrechtswidrigen Säumigkeiten nach Ansicht des Beschwerdeführers vorliegen sollen, und wird solcherart den prozessualen Erfordernissen nicht gerecht. (T8)

Auch; Beis wie T4

Auch; Beis wie T4

Auch; nur T1

Auch

Auch; Beisatz: Eine vom Angeklagten selbst verfasste und vom Verteidiger lediglich unterschriebene Beschwerde genügt zwar formell den Anforderungen des § 3 Abs 2 erster Satz GBGB. Undeutlichkeiten und Unbestimmtheiten in der Argumentationsführung gehen jedoch zu Lasten des Beschwerdeführers. (T9)

Auch; Beis wie T4

Vgl;Beisatz: Hier: Einem Höchstgericht nicht angemessenes Argumentationsniveau einer Nichtigkeitsbeschwerde. (T10)

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch; nur T3; Beis wie T2; Beis wie T4

Auch; Beis wie T4

Auch; Beis wie T6

Auch; Beis wie T4

Auch; Beis wie T6

Auch

Vgl; nur T3; Beis wie T4

vgl; Beisatz nur wie T4

vgl