OGH 8Ob190/80; 2Ob22/82; 7Ob23/83; 1Ob502/84; 2Ob533/84; 8Ob22/85 (RS0022624)

Veröff: RZ 1983/14 S 66

Vgl; Veröff: EvBl 1983/120 S 445

Auch; Veröff: SZ 57/20 = EvBl 1984/129 S 514 = JBl 1985,36

Auch

Veröff: JBl 1988,243

Beisatz: Ob der Anscheinsbeweis erbracht oder erschüttert worden ist, ist hingegen eine vom Obersten Gerichtshof nicht mehr überprüfbare Beweiswürdigkeitsfrage. (T1) <br/>Veröff: SSV-NF 2/65

Beis wie T1; Veröff: ZVR 1989/108 S 180

Beis wie T1

Veröff: RZ 1990/57 S 127

Beis wie T1

Auch; Beis wie T1; Veröff: SSV-NF 4/150

Vgl auch; Beis wie T1

Beisatz wie T1<br/>Anm: Veröff: SSV-NF 5/140

Auch; Beis wie T1; Veröff: SSV-NF 6/72

Auch; Beis wie T1

Auch

Beis wie T1

Beis wie T1

Vgl auch; Beisatz: Ob der Anscheinsbeweis im konkreten Einzelfall aber tatsächlich erbracht, wurde, fällt nicht in den Bereich der rechtlichen Beurteilung, sondern ist eine reine Frage der Beweiswürdigung. (T2)

Vgl auch; Beisatz: Die Wertung, ob ein solcher Beweis im konkreten Einzelfall erbracht oder durch einen Gegenbeweis erschüttert wurde, fällt in den Bereich der nicht revisiblen Beweiswürdigung. (T3)

Auch; Beisatz: Der Lösung der Frage, ob unter den konkreten Umständen der Anscheinsbeweis geführt werden kann, kommt keine erhebliche Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zu, zumal es nicht Aufgabe des Obersten Gerichtshofes sein kann, in jedem Fall, in dem behauptet wird, dass ein bestimmter allgemein bekannter Erfahrungssatz bestehe, dazu in der Sache Stellung zu nehmen. Dass die Vorinstanzen den Anscheinsbeweis als nicht erbracht angesehen haben, ist ein im Revisionsverfahren unbekämpfbarer Akt der Beweiswürdigung. (T4)

Auch

Vgl auch; Beis wie T2; Veröff: SZ 72/55

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T1

Auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T4 nur: Der Lösung der Frage, ob unter den konkreten Umständen der Anscheinsbeweis geführt werden kann, kommt keine erhebliche Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zu. (T5)

Vgl auch; Beis wie T2

Beis wie T1

Beisatz: Der Kausalzusammenhang kann Gegenstand eines Anscheinsbeweises sein. (T6)<br/>Beisatz: Ob man Beweismittel für ausreichend überzeugend hält oder wegen anderer Beweismittel nicht, ist von den Tatsacheninstanzen, letztlich vom Berufungsgericht zu beurteilen. (T7)

Auch; Beis wie T4 nur: Der Lösung der Frage, ob unter den konkreten Umständen der Anscheinsbeweis geführt werden kann, kommt keine erhebliche Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zu, zumal es nicht Aufgabe des Obersten Gerichtshofes sein kann, in jedem Fall, in dem behauptet wird, dass ein bestimmter allgemein bekannter Erfahrungssatz bestehe, dazu in der Sache Stellung zu nehmen. (T8)

Auch

Vgl auch; Beis wie T4; Beis wie T5

Beis wie T1

Beis wie T4

Beis wie T3; Beis wie T5

Auch; Beis wie T5

Auch; Beis wie T2; Beis ähnlich wie T3

Beis wie T1; Beis wie T2; Beis wie T5

Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T8

Auch; Beisatz: Fragen der Beweislast sind der Rechtsrüge zuzurechnen. (T9)

Vgl; Bem: Die ursprünglich an dieser Stelle aus Versehen mit der Kennzeichnung T10 erfolgte Wiederholung des Teilsatzes T5 wurde gelöscht. - August 2018 (T10)<br/>Beisatz: Der Lösung der Frage, ob unter bestimmten konkreten Umständen eine Maßnahme bereits ein rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten indiziert, kommt keine erhebliche Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zu (hier: Starke Bremsung eines Buslenkers als Ursache für den Sturz eines Fahrzeuginsassen). (T11)

Vgl auch; Auch Beis wie T4; Auch Beis wie T5; Auch Beis wie T8

Auch; Beis wie T5

Auch

Auch; Beis wie T1

Beis wie T4

Vgl; nur T1; Beis ähnlich wie T3

Auch; Beis wie T1

Auch; Beis wie T1; Beisatz: Es gibt keine Erfahrungssätze, dass ein Pferd, das einmal eine plötzliche Ausweichbewegung macht und dabei zu Sturz kommt, habituell untauglich ist. (T12)

Auch Beis wie T5; Auch Beis wie T8

Auch

Vgl auch

Auch; Beis wie T8

Auch

Auch; Beis wie T5

Beis wie T8

Auch; Beis wie T1; Beis wie T3

Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T10

Auch; Veröff: SZ 2017/119

Beis wie T4; Beis wie T5

nur: Ob der Anscheinbeweis zulässig ist, ob es sich also um einen Tatbestand mit typischem Geschehensablauf handelt, ist eine Frage der rechtlichen Beurteilung. (T13)

Vgl

Beis wie T1; Beis wie T5; Beis wie T8

Vgl; Beis nur wie T5; Beis nur wie T8

Vgl; Beis wie T1

Vgl

vgl; Beisatz nur wie T1; Beisatz nur wie T3

Beisatz wie T1

vgl; Beisatz wie T3; Beisatz wie T5; Beisatz wie T8

Beisatz wie T1

Beisatz wie T1; Beisatz wie T3