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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 1/2022

Heft 1 v. 1.1.2022

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Kariotis, Auslegung einer Wiedereinstellungszusage
    3. ​ Tinhof, Verlust des Entgeltfortzahlungsanspruchs im Krankenstand durch grob fahrlässiges Verhalten
    4. ​ Bachhofer, Corona-Kurzarbeitseinzelvereinbarung begründet keinen individuellen Kündigungsschutz für davon nicht unmittelbar erfasste Arbeitnehmer
    5. ​ Bachhofer, Kein individueller Kündigungsschutz nach Unterfertigung der Corona-Sozialpartnervereinbarung
    6. ​ Rothfischer, Freizeit iSd § 7 Abs 9 KollV auch für teilzeitbeschäftigte Expeditarbeiter bei überwiegender Nachtarbeit
    7. ​ Bachhofer, Kündigung einer Pflegeperson wegen Verweigerung eines Corona-Tests ist nicht motivwidrig
    8. ​ Chlestil, Verständigung des Betriebsrates gilt auch für neuerliche Kündigungserklärung in zeitlichem und sachlichem Zusammenhang
    9. ​ Bajric, Vereinbarung eines Ausbildungskostenrückersatzes unwirksam, wenn Dienstverhältnis Charakter eines Lehrverhältnisses hat
    10. ​ Neundlinger, Nachträgliche Vereinbarung über Ausbildungskostenrückersatz rechtsunwirksam
    11. ​ Tinhof, SWÖ-KollV: Aliquote Berechnung der Sonderzahlungen bei Wechsel von Vollzeit auf Bildungsteilzeit
    12. ​ Halwax, Vorrückungsregelung des K-LVBG für Ärzte bei Vollendung der Facharztausbildung – keine Grundlage für höhere Einstufung von zuvor schon bei anderen Dienstgebern beschäftigten Fachärzten
    13. ​ Stadelmann, KollV Arb Elektro- und Elektronikindustrie – Anspruch auf volles Urlaubsgeld auch bei bereits vor Fälligkeit feststehendem Ende des Arbeitsverhältnisses
    14. ​ Kaltschmid, Fallweise Beschäftigte sind bei der Ermittlung der Dienstnehmerzahl für zwingenden Anspruch auf Elternteilzeit zu berücksichtigen
    15. ​ Tinhof, EuGH: Urlaubsersatzleistung auch bei unberechtigtem vorzeitigem Austritt
    16. ​ Wellenzohn, Kündigung wegen gröblicher Dienstpflichtverletzung – auch ältere Vorfälle bei Gesamtbetrachtung zu berücksichtigen
    17. ​ Koxeder, Entlassung wegen Verstoßes gegen angeordnete Absonderung als Corona-Verdachtsfall gerechtfertigt
    18. ​ Halwax, Unzulässiger Kettenarbeitsvertrag nur bei aneinandergereihten befristeten Dienstverhältnissen zum selben Arbeitgeber
    19. ​ Halwax, Kündigung aufgrund Verweigerung von nicht mit religiösen Pflichten in Einklang stehenden Tätigkeiten diskriminierend?
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Unzumutbarkeit einer dem Leistungskalkül widersprechenden Beschäftigung – abweichende Selbsteinschätzung des Versicherten irrelevant
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Pasz, Keine Rückforderung von Beiträgen zur Weiterversicherung in der Pensionsversicherung, die der Gewährung einer Pension zugrunde gelegt wurden
    3. ​ Hansemann, Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auch nach einvernehmlicher Lösung – Krankengeld ruht
    4. ​ Hansemann, Keine Ermessensüberschreitung bei Gewährung einer ungeeigneten Rehabilitationsmaßnahme auf Grund fehlerhafter Informationen über Gesundheitszustand
    5. ​ Marcian, Kein Unfallversicherungsschutz für Schülerunfall am Heimweg vom Pub während Bildungsreise in Irland
    6. ​ Rachbauer, Kein Wegfall der Waisenpension bei Teilzeitbeschäftigung neben zeitintensiver Ausbildung
    7. ​ Trettler, Arbeitsmarktprognose bei Beurteilung der Zweckmäßigkeit und Zumutbarkeit beruflicher Rehabilitationsmaßnahmen zu berücksichtigen
    8. ​ Gamper, Aufenthaltsrecht naher Angehöriger ohne Unterhaltszahlung – kein Anspruch auf Ausgleichszulage
    9. ​ Juhasz, Medizinisch indizierter Krankenhausaufenthalt des Kindes steht Anspruch auf Familienzeitbonus nicht entgegen
    10. ​ de Brito, Versicherungspflicht von "atypischen stillen Gesellschaftern" – faktisches Tätigwerden bzw gesonderte Vergütung für Geschäftsführung nicht erforderlich
    11. ​ Bischofreiter, Schüler einer Ganztagsschule kein "Heim- oder Pflegekind" iSd Heimopferrentengesetzes
    12. ​ Juhasz, Gemeinsamer Wohnsitz iSd KBGG kann in Auslandsfällen auch ohne Hauptwohnsitzmeldung bestehen
    13. ​ Pöcheim, Verspätete Kündigung wegen Nebenbeschäftigung während Elternteilzeit ist rechtsunwirksam

​​Aus der Praxis - Für die Praxis

  1. ​ Gamper, Markovic, Ausgleichszulage und rechtmäßiger Aufenthalt – Ein Bericht aus der täglichen Beratungs- und Vertretungspraxis
  2. ​ Radlingmayr, Offene Entgeltansprüche von Arbeitnehmern – Zahlungsaufforderung durch den Betriebsrat
  3. ​ Schneider, Schadenersatz nach Covid-Infektion abdingbar?

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Pasz, Die Pensionsanpassung 2022 – eine Analyse

​​Buchbesprechungen

  1. ​
    1. ​ Neue Bücher
    2. ​ Dölzlmüller, Wiesinger, Kollektivverträge der Bauwirtschaft – Kurzkommentar inklusive COVID-19-Maßnahmen
    3. ​ Firlei, Honsa/Maurer, Mobbing und sexuelle Belästigung im öffentlichen Dienst. Ursachen – Auswirkungen – Bekämpfungsstrategien
    4. ​ Karout, Marek, Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus 2020
    5. ​ Markovic, Resch/Wagner (Hrsg), Migration als soziale Praxis – Kämpfe um Autonomie und repressive Erfahrungen
    6. ​ Melzer, Pfeil (Hrsg), Der AlV-Komm – Das Arbeitslosenversicherungsgesetz
    7. ​ Müller, Wilrich, Arbeitsschutz-Strafrecht. Haftung für fahrlässige Arbeitsunfälle – Handbuch
    8. ​ Müller, Haslinger, Einführung in das Sozialrecht
    9. ​ Palle, Marat, MSchG – Mutterschutzgesetz – Kommentar
    10. ​ Pechtl, Mazal (Hrsg), Casebook Arbeits- und Sozialrecht
    11. ​ Radlingmayr, Heinz/Schmidt-De Caluwe/Scholz (Hrsg), Sozialgesetzbuch III. Arbeitsförderung – Großkommentar
    12. ​ Raffeiner, Wirth/Lichtenberger, Eine Gewerkschaft in Bewegung – Die Geschichte der GPA. Von den ersten Vorläuferorganisationen im 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart
    13. ​ Sljivic, Mayrhofer, Arbeitsrecht für die betriebliche Praxis 2020/21
    14. ​ Westenrieder, Mestwerdt/Spengler/Dubon (Hrsg), Kündigungsschutzrecht – Kommentiertes Prozessformularbuch

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