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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 1/2017

Heft 1 v. 1.1.2017

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Chlestil, Direkter Übertritt aus aktivem Arbeitsverhältnis in Alterspension keine notwendige Voraussetzung für Firmenpension
    3. ​ Halwax, Keine Betriebsübung, wenn zwei unterschiedliche Vertragsgestaltungen vorliegen
    4. ​ Wanderer, Sittenwidrigkeit einer Abwesenheitsgebühr bei einem Ausbildungslehrgang für den Friseurberuf
    5. ​ Wanderer, Ausbildungskostenrückersatzverpflichtung einer Krankenpflegerin in der Höhe von € 24.000,- gegenüber einem öffentlichen Krankenhaus
    6. ​ Chlestil, Mündliche Kündigung des Dienstvertrages in der Gerichtsverhandlung erfüllt nicht vertraglich vereinbartes Schriftlichkeitsgebot
    7. ​ Halwax, Längere Unterbrechungen stehen einer Zusammenrechnung von Dienstverhältnissen für die Berechnung der Abfertigung nicht zwingend entgegen
    8. ​ Tinhof, Berechtigte Entlassung wegen Vertrauensunwürdigkeit knapp vor Ende der Kündigungsfrist
    9. ​ Tinhof, Entlassung nach Kündigung in Kenntnis des Entlassungsgrundes unberechtigt
    10. ​ Bachhofer, Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit auf Grund einer Verdiensteinbuße von 27 %
    11. ​ Bachhofer, Keine Sozialwidrigkeit bei Kündigung wegen Korridorpension nach zehnjähriger Dienstfreistellung
    12. ​ Chlestil, Anspruch auf Sonderzahlungen erst nach sechsmonatiger Beschäftigungsdauer: Keine Diskriminierung befristet Beschäftigter
    13. ​ Tinhof, KollV der Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits- und Sozialberufe – keine Anrechnung von Vordienstzeiten mangels rechtzeitiger Bekanntgabe
    14. ​ Chlestil, Auch ohne ausländische Beschäftigungszeiten kann die Nichtanrechnung einschlägiger Dienstzeiten diskriminierend und damit unionsrechtswidrig sein
    15. ​ Tinhof, Duldung von Nebengeschäften im selben Gewerbe – Entlassung unberechtigt
    16. ​ Schrittwieser, Sexuelle Belästigung: Kein Anspruch auf immateriellen Schadenersatz nach § 12 Abs 7 GlBG bei berechtigtem vorzeitigen Austritt
    17. ​ Mader, Insolvenz-Entgelt-Sicherung: Irrtümliche Überzahlung des Arbeitgebers ist nicht auf Prozesskosten anzurechnen
    18. ​ Tinhof, Rechtsfragen betreffend Ruhezeiten und Entgeltbedingungen bei Beamten – Rechtsweg unzulässig
    19. ​ Chlestil, Einstufung im KollV – Haupttätigkeitsbereich des AN ausschlaggebend
    20. ​ Tinhof, Fußball-Bundesliga: Einseitige Vertragsverlängerungs-Option des Arbeitgebers verstößt trotz Gehaltserhöhung mangels Gleichwertigkeit der Ansprüche gegen Kollektivvertrag
    21. ​ Tinhof, Privatbeteiligtenanschluss verhindert nicht Verfall von Schadenersatzansprüchen des Arbeitgebers
    22. ​ Mader, KollV für Arbeiter im holz- und kunststoffverarbeitenden Gewerbe: Zeiten des Beschäftigungsverbots nach §§ 3 und 5 MSchG sind als Beschäftigungszeiten anzusehen
    23. ​ Tinhof, Kollektivvertrag für Metallgewerbe-Angestellte – Mischberechnung der Sonderzahlungen bei Änderung des Beschäftigungsausmaßes
    24. ​ Chlestil, Kollektivvertrag für das Gewerbe der Arbeitskräfteüberlassung: Anspruch auf aliquoten Urlaubszuschuss bei unberechtigtem vorzeitigen Austritt
    25. ​ Schrittwieser, Kündigung wegen Ersuchens um Vereinbarung einer Elternteilzeit: Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
    26. ​ Tinhof, Partielle Dienstunfähigkeit einer Vertragsbediensteten nach langem Krankenstand – Weiterbeschäftigung bei ausgegliedertem Unternehmen für den Arbeitgeber unzumutbar
    27. ​ Halwax, Unzulässigkeit der Befristung begründet für sich allein noch keinen Abfertigungsanspruch, wenn der Kläger die Befristung dennoch gegen sich gelten lässt
    28. ​ Bachhofer, Feststellungsklage erfordert Interesse an der Feststellung eines Rechts oder Rechtsverhältnisses, nicht einer Rechtshandlung
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Pensionsvorschuss für Personen im aufrechten Dienstverhältnis: Vermutung der Arbeitsunfähigkeit gilt nur bis zum Vorliegen des Gutachtens der PVA
    3. ​ Sdoutz, Keine Rückforderung des Arbeitslosengeldes bei entschuldbarem Rechtsirrtum
    4. ​ Sdoutz, Meldepflicht binnen einer Kalenderwoche nach entschuldigtem Versäumen eines Kontrolltermins
    5. ​ Sdoutz, Verfügbarkeit bei aufrechtem Asylverfahren mit faktischem Abschiebeschutz
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Prinzinger, Kategorie 11 der Liste nicht erstattungsfähiger Arzneimittelkategorien (Arzneimittel zur Entwöhnung vom Nikotingebrauch) nicht gesetzwidrig
    3. ​ Markovic, Berechnung der Versehrtenrente im Falle eines Arbeitsunfalls bei Versicherten in Berufsausbildung
    4. ​ Weissensteiner, Anspruch auf Hilfsmittel in der Unfallversicherung
    5. ​ Weissensteiner, Rückforderung der vorzeitigen Alterspension gegenüber Geschäftsführer einer GmbH bei unterbliebener Gewinnausschüttung
    6. ​ De Brito, Außerbetriebliche Nachschulung eines Maurers zum Fachmarktberater
    7. ​ De Brito, Die Umschulung eines Kfz-Mechanikers auf Autoverkäufer ist zumutbar
    8. ​ Tumberger, Berechnung der Witwenpension bei Änderung des Unterhaltsanspruches
    9. ​ Weissensteiner, Unterschiedliche Höhe des Überweisungsbetrags für Männer und Frauen nicht verfassungswidrig
    10. ​ Izgi, Anmeldung zur Sozialversicherung durch den Dienstgeber nicht als "schriftliche Angabe des Versicherten gegenüber dem Versicherungsträger" iSd § 358 ASVG zu werten
    11. ​ Prinzinger, Keine Kostenerstattung für Behandlung durch freiberuflich tätigen Arzt ohne Berufssitz
    12. ​ Izgi, Bildungsteilzeitgeld steht dem Bezug von einkommensabhängigem Kinderbetreuungsgeld nicht entgegen
    13. ​ Thomasberger, Keine Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes bei Verlust des Nachweises über eine Mutter-Kind-Pass-Untersuchung auf dem normalen Postweg
    14. ​ Thomasberger, 14-Tage-Frist für Änderungen des Antrags auf Kinderbetreuungsgeld beginnt mit erstmaliger Antragstellung
    15. ​ Gagawczuk, Keine Hinterbliebenenrente für den Lebenspartner

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Burger, Fortbildungskosten für Kinderbetreuungspersonen
  2. ​ Goricnik, Anpassungsbedarf für bestehende Betriebsvereinbarungen vor dem Hintergrund der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung?

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Haider, 2. Symposium des Wiener Arbeitsrechtsforums zum Generalthema "Die Tücken des Bestandschutzes"

​​Neue Bücher

  1. ​ Löschnigg, Perthold-Stoitzner, UG – Universitätsgesetz 2002
  2. ​ Mader, Hintz/Lill, Insolvenz und Arbeitsrecht – Antworten für die Praxis
  3. ​ Marischka, Verband der Versicherungsunternehmen (Hrsg), Die Invalidität in der privaten Unfallversicherung
  4. ​ Mitschka, Löschnigg/Ruß, Handels-KV 2016
  5. ​ Schörghofer, Burger/Mair/Wachter, Sozialrecht Basics
  6. ​ Schrittwieser, Elisabeth Steiner, Aktuelle Entscheidungen des OGH zu Diskriminierung und gesetzlichem Schutz von Teilzeitbeschäftigten
  7. ​ Schüller, Pichelmayer, Berufsausbildungsrecht kompakt – Lehrlingsausbildung in der Praxis
  8. ​ Ziehensack, Fellner, Beamten-Dienstrecht – BDG

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.