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bbl - Baurechtliche Blätter
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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 6/2023

Heft 6 v. 29.11.2023

​​Aufsätze

  1. ​ Andrieu, Gaich, Schwarz, Die Neuausgabe der ÖNORM B 2110 (Ausgabe vom 1.5.2023)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Kärnten
      2. ​ Hotel/Restaurant; Flächenwidmung „Wohngebiet“
    3. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Erhaltungsmaßnahmen; vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Zustimmungserklärung des Nachbarn
      3. ​ Bebauungsweise; Bauklasse; Bauakte der umgebenden Bauten; Akteneinsicht
      4. ​ Bauübertragungsverordnung; gewerbliche Betriebsanlage; Anzeigeverfahren
    4. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Bauplatz; Erholungsflächen; Kinderspielplatz; Freiraumrahmenplan
      3. ​ Erlöschen einer Bauplatzbewilligung; Feststellungsbescheid
    5. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Privatzimmervermietung; Begriff „Hausverband“; Verwaltungsübertretung
      3. ​ Zweitwohnung außerhalb von Zweitwohnungsgebieten; Ausnahmegenehmigung
    6. ​
      1. ​ »Steiermark
      2. ​ Baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Geländeveränderungen; vereinfachtes Verfahren; Gleichheitssatz; Recht auf Unversehrtheit des Eigentums
      3. ​ Revisionspflicht; Flächenwidmung „Dorfgebiet“; Auslegung von Widmungen nach Änderung der Rechtslage; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. ​ Verwendungszweckänderung; Innenhof; PKW-Abstellfläche; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
    7. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Anwendungsbereich der tir BauO 2022; Anlagen, die dem Kampieren dienen; Brandschutzmauer; Einfriedung
      3. ​ Baubewilligungsverfahren; Stadt- und Ortsbildschutz; Verfahrenskonzentration; Nachbarn; Miteigentümer; Parteistellung
    8. ​
      1. ​ »Vorarlberg
      2. ​ Flächenwidmung „Baufläche-Betriebsgebiet der Kategorie I – Zone für Produktionsbetriebe a,b (BB-I-Pa,b)“; Hotel; Veranstaltungsstätte; Büros
    9. ​
      1. ​ »Wien
      2. ​ Vereinfachtes Verfahren; Wiederaufnahme; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Salzburger Landesstraßengesetz; Ersitzung eines Geh- und Fahrtrechtes; Marktplatz als dem öffentlichen Verkehr dienende Privatstraße
    3. ​ Bauen auf fremden Grund; Eigentumserwerb; berechtigtes Vertrauen des Bauführers
    4. ​ Vorbeugende Unterlassungsklage; Bepflanzung an der Grundstücksgrenze, die möglicherweise einmal eine Trockensteinmauer destabilisiert
    5. ​ Immobilienerwerb; flächenwidmungsplanwidrige Verwendungszusage; Sach- oder Rechtsmangel
    6. ​ Verwendung nicht CE-gekennzeichneter Bauprodukte; Mangel
    7. ​ Liegenschaftserwerb; Standfestigkeit und Gleitsicherheit eines Gebäudes; Sachmangel; Verjährung Gewährleistungsanspruch
    8. ​ Immobilienkauf; Provisionsanspruch Makler; Minderung; Unklarheiten über Bau- und Benützungsbewilligung
    9. ​ Einräumung Notweg; Antragslegitimation; Anteilsinhaber einer Agrargemeinschaft
    10. ​ Abgrenzung zwischen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
    11. ​ Keine Naturalteilung eines Badehauses; fehlende Wohnungseigentumstauglichkeit
    12. ​ Warnpflicht mehrerer Unternehmer in Bezug auf schädliche Anweisungen des Bestellers; technischer Schulterschluss
    13. ​ Rückzahlungsanspruch des ungesicherten Erwerbers nach BTVG
    14. ​ Rückwirkende Einstellung einer Gemeindeförderung für Aufschließungsgebühren; keine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes
    15. ​ Unmittelbare Zuleitung von Niederschlagswasser; Dachöffnung
    16. ​ Verweigerung der Zustimmung zum Antrag auf Änderung der Bauplatzerklärung; kein Rechtsmissbrauch
    17. ​ Auslegung einer Grunddienstbarkeit
    18. ​ Wirkliche Übergabe einer Liegenschaft
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Ausscheiden; Eignung; Gewerbeberechtigung; sonstige Rechte von Gewerbetreibenden
    3. ​ Zur-Verfügung-Stellen der Ausschreibungsunterlagen
    4. ​ Ausscheiden; Fristversäumung; Beurteilungsspielraum; bestandfeste Ausschreibung

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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