OGH 11Os14/97 (RS0107402)

Vgl; Beisatz: Die auf Erzielung von Einnahmen gerichtete Absicht muss sich auf einen Zeitraum von zumindest einigen Wochen beziehen. (T1)

Vgl; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: In den Entscheidungsgründen ist der für eine (Einzelfall-)Feststellung erforderliche Bezug des Tatbestandsmerkmals „fortlaufend" zu einem historischen Sachverhalt herzustellen. (T2)

Vgl auch; Beisatz: Der beabsichtigte Tatzeitraum muss nicht zeitlich unbegrenzt sein. (T3)

Vgl auch

Vgl

Vgl

Vgl; Beis wie T1

Auch

Auch

Vgl auch; Beisatz: Hier sollten die zu erzielenden fortlaufenden Einnahmen über einen „unbestimmten, aber jedenfalls länger reichenden Zeitraum“ zur Unterstützung der Familie und der Bezahlung namhafter Schulden dienen. (T4)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T1; Beisatz: Hier: Tatzeitraum von 9 Tagen ohne weitere Feststellungen nicht ausreichend. (T5)

Auch; Beis wie T1

Vgl; Beisatz: Hier: Die mit Hilfe der verba legalia getroffenen Feststellungen zur Gewerbsmäßigkeit weisen keinen im Sinn der Rechtsprechung ausreichenden Sachverhaltsbezug hinsichtlich der Länge des Zeitraums, für den der Beschwerdeführer beabsichtigte, sich eine fortlaufende Einnahmequelle durch die wiederkehrende Begehung von Einbruchsdiebstählen zu verschaffen, auf. (T6)

Auch; Ähnlich Beis wie T6

Auch; Beis wie T2; Beis wie T6

Vgl; Beis wie T6

Vgl; Beis wie T6

Vgl; Beis wie T6

Vgl

Auch

Vgl auch; Beis wie T2

Vgl auch; Beis wie T2

Vgl auch; Beisatz: Der beabsichtigte Tatzeitraum muss nicht zeitlich begrenzt sein. (T7)

Auch

Auch; Beis ähnlich wie T2

Auch

Vgl

Auch; Beisatz: Hier: Zwei Monate ausreichend. (T8)

Auch

Vgl

Vgl

Auch; Beis wie T2

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch; Beis wie T2; Beis wie T6

Auch

Auch

Auch; Beis wie T6

Auch

Auch; Beis wie T2; Beis wie T6

Auch

vgl auch; Beisatz: Je höher die Frequenz der (bereits erfolgten oder geplanten) Angriffe ist, desto geringer sind die Anforderungen an die beabsichtigte zeitliche Ausdehnung des Einnahmeflusses und vice versa. (T8) = nunmehr (T8a)<br/>Anm: Änderung der versehentlich doppelt vergebenen T8 auf T8a

Vgl; Beisatz: Ein Schuldspruch wegen gewerbsmäßiger Begehung (§ 70 StGB; hier nach § 130 StGB) bedarf Feststellungen hinsichtlich der zeitlichen Komponente der Absicht der Angeklagten, sich durch die wiederkehrende Begehung der Tat eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, sowie hinsichtlich der Höhe des inkriminierten Einkommens. (T9)

Vgl

Vgl; Beis wie T6; Beis wie T9

Vgl; Beis wie T6; Beis wie T9

Vgl; Beis wie T6; Beis wie T9

Vgl; Beis wie T1

Vgl; Beis wie T8

Vgl

vgl; Beisatz wie T6; Beisatz wie T9

vgl

vgl; Beisatz wie T6; Beisatz wie T9