OGH 11Os108/76 (RS0100871)

Veröff: EvBl 1978/119 S 330 = ÖJZ-LSK 1978/139

Veröff: EvBl 1980/222 S 668 = SSt 51/29

Vgl auch

Beisatz: Ohne Rücksicht auf die Glaubwürdigkeit einer solchen Fallgestaltung. (T1)

Beisatz: Hier: Zu § 313 StPO. (T2)

Vgl auch; Veröff: SSt 55/21

Ähnlich

Vgl auch; Beisatz: Das Vorbringen muss aber so konkret sein, dass bei Beachtung der objektivierten Tatelemente die gewünschte Deutung des Geschehens logisch und empirisch naheliegend ist. (T3)

Beisatz: Mit denen sich sonach, wenn eine dem Schöffengericht zur Beurteilung zugewiesene Handlung vorläge, das Urteil im Sinn des § 270 Abs 2 Z 5 StPO auseinandersetzen müsste. (T4)

Vgl auch; Beisatz: In der Hauptverhandlung, nicht bloß im Beweisverfahren! (T5)

Beisatz: Zu § 313 StPO. (T6)

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: In der Hauptverhandlung Tatsachen vorgebracht werden, ........ (T7); Beis wie T3

Vgl auch

Beisatz: Auch zu § 313 StPO. (T8)

Veröff: JBl 1990,262

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T7

Vgl auch; Beisatz: Zu § 313 StPO. (T9)

Vgl auch

Ähnlich:

Auch; Beisatz: Dazu ist eine positive Behauptung vorausgesetzt. Nicht gehörig substantiiertes Vorbringen und bloß (aus den Beweisergebnissen abgeleitete) denkmögliche Varianten indizieren eine solche Fragestellung nicht. (T10)

Vgl auch; Beisatz: Das Tatsachenvorbringen muss in der Verantwortung des Angeklagten oder in den Ergebnissen des Beweisverfahrens zum Ausdruck kommen. (T11)

Auch; Beisatz: Die allgemein gehaltene, nicht substantiierte Behauptung irgendeines aus den Beweisergebnissen abgeleiteten Umstands beziehungsweise einer denkmöglichen Variante genügt nicht, weil die Fragestellung nicht dazu dient, einen Wahrspruch über Mutmaßungen einzuholen (WK-StPO § 313 Rz 12). (T12)

Auch; Beis wie T12

Auch; Beis wie T12

Vgl auch; Beis ähnlich wie T12

Auch; Beis wie T12

Auch

Auch; Beis wie T12

Auch; Beis wie T12

Vgl auch; Beisatz: Zu den Kriterien der prozessordnungskonformen Darstellung der Fragenrüge (§ 345 Abs 1 Z 6 StPO) zählt auch das Erfordernis, dass der Schluss vom angesprochenen Verfahrensergebnis (§ 258 Abs 1 StPO iVm § 302 Abs 1 StPO) auf die begehrte Fragestellung den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechen muss. (T13)

Vgl; Beis wie T3

Vgl; Beis wie T12

Vgl; Beis wie T12