vorheriges Dokument
nächstes Dokument

DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 6/2021

Heft 6 v. 1.11.2021

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Rothfischer, Sittenwidriger Provisionsausschluss für vermittelte Versicherungsverträge
    3. ​ Mader, Betriebspension: Anspruch auf Rückkaufswert der Rückdeckungsversicherung wegen betrieblicher Übung
    4. ​ Bachhofer, Irrtümliche Zahlung des verglichenen Bruttobetrages berechtigt zur Rückforderung der darin enthaltenen Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge
    5. ​ Hussmann, Arbeiterzeiten sind für den Entgeltfortzahlungsanspruch gemäß § 8 Abs 1 AngG bei Abänderung in ein Angestelltendienstverhältnis zu berücksichtigen
    6. ​ Kariotis, Kein Rechtsanspruch auf Prämie bei ausdrücklichem Unverbindlichkeitsvorbehalt
    7. ​ Stadelmann, Überlassung einer Transitarbeitskraft: Auslegung des Arbeitsvertrages hinsichtlich anzuwendender Kündigungsfristen
    8. ​ Tinhof, Kein Feststellungsinteresse einer entlassenen Arbeitnehmerin in Bezug auf die Nichtigkeit einer Betriebsratswahl
    9. ​ Chlestil, Prozesskosten als sonstige Geschäftsführungskosten nach § 47 PBVG vom Betriebsinhaber zu tragen
    10. ​ Bachhofer, Kritik von Arbeitnehmern an Arbeitgebermaßnahmen begründet noch keine "gewerkschaftliche Tätigkeit" und damit ein verpöntes Kündigungsmotiv iSd § 105 Abs 3 Z 1 lit b ArbVG
    11. ​ Bachhofer, Arbeitsverhältnisse auf Basis der Weiterverwendungspflicht des § 18 BAG unterliegen dem allgemeinen Kündigungsschutz
    12. ​ Chlestil, Wirksamwerden des Kündigungsschutzes von begünstigten behinderten Arbeitnehmern mit Beginn des Tages der Antragstellung
    13. ​ Chlestil, Geschlechterdiskriminierender Umstieg auf Pensionskassenmodell bei einer Gesamtpension? – Verjährung
    14. ​ Mader, Bleibeprämie bei Insolvenz des Arbeitgebers als Sonderzahlung gesichert
    15. ​ Mader, Nach der Berichtstagsatzung entstandene Masseforderungen bei fehlender Massearmut in Folgeinsolvenz nicht gesichert
    16. ​ Halwax, Schmutzzulage steht auch Arbeitnehmern zu, die im Bereich der Altpapierentsorgung tätig sind
    17. ​ Koxeder, Probezeit zu Beginn eines neuerlichen Arbeitsverhältnisses beim selben Arbeitgeber gerechtfertigt
    18. ​ Kaltschmid, Austrian Airlines BV C.11 – Dauer einer Mutterschaftskarenz für den Erwerb des Anspruchs auf Pensionszuschuss zu berücksichtigen
    19. ​ Wellenzohn, Rechtzeitige Kündigung eines Vertragsbediensteten wegen Vertrauensunwürdigkeit
    20. ​ Halwax, Geringerer Zuschlag bei Einspringdiensten diskriminiert Teilzeitbeschäftigte
    21. ​ Neundlinger, Nachträgliche Genehmigung der Prozessführung muss zumindest implizit aus Gemeinderatsbeschluss hervorgehen
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherung
    2. ​ Sdoutz, Mangelnde Verfügbarkeit bei Vollzeitstudium
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Weissensteiner, Kein Anspruch auf Invaliditätspension ohne Erwerbstätigkeit
    3. ​ Krammer, Ermessensentscheidung der Sozialversicherungsträger vom Arbeits- und Sozialgericht überprüfbar
    4. ​ Hansemann, Keine Verlängerung des Krankengeldanspruchs nach der Satzung bei schon anfänglichem Nichtvorliegen von Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit
    5. ​ Gamper, Meldeverpflichtung wird nicht durch Angaben im Leistungsantrag eines anderen Verfahrens erfüllt
    6. ​ Hansemann, Kein Anspruch auf Kostenerstattung mangels den Anforderungen der Krankenordnung entsprechender Rechnung
    7. ​ Marcian, Brustkrebserkrankung einer Radiologietechnologin: Berufskrankheit?
    8. ​ de Brito, Keine materielle Beschwer bei Nichtfeststellung von Schwerarbeitsmonaten, wenn erforderliche Anzahl bis zum Regelpensionsalter nicht mehr erreichbar
    9. ​ Pasz, Höhe der Witwenpension für geschiedene Ehegattin: Teilverzicht auf vereinbarten Unterhaltsanspruch vom Versicherungsträger zu behaupten und zu beweisen
    10. ​ Krammer, Pflegegeldstufe 7 bei "zielgerichteter" Bewegung der Extremitäten ausgeschlossen
    11. ​ Missbichler, Rückforderung des Familienzeitbonus bei unrechtmäßigem Leistungsbezug infolge Behördenfehlers zulässig
    12. ​ Gamper, Gewöhnlicher Aufenthalt bei Ausgleichszulage trotz Unterbrechungen
    13. ​ Juhasz, Überschreiten der Zuverdienstgrenze beim pauschalen Kinderbetreuungsgeld: Auch bei Bezug für mehrere Kinder hintereinander nur einmalige Rückforderung in Höhe des Überschreitungsbetrags für das Kalenderjahr
    14. ​ Marcian, Vergleichbarkeit der Meldesysteme von Tschechien und Österreich für den Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld
    15. ​ Juhasz, Fehlender Nachweis von Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen: Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes, wenn außerhalb der Zurechnungssphäre der Eltern liegende Hinderungsgründe nicht bereits während der in § 7 Abs 2 KBGG angeführten Frist vorlagen
    16. ​ Marcian, Beweispflicht für allfällige Scheinkarenz trifft den Krankenversicherungsträger
    17. ​ Pöcheim, Verspätet durchgeführte Mutter-Kind-Pass-Untersuchung aufgrund Erkrankung des Vertrauensarztes steht Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld nicht entgegen
    18. ​ Marcian, Ungarische Staatsbürgerin mit Anspruch auf ungarische Invaliditätspension hat keinen Anspruch auf Pflegegeld in Österreich

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Gamper, Hansemann, Leistungslücken beim Rehabilitationsgeldentziehungsverfahren
  2. ​ Mühlböck, Steuerliches Zu- und Abflussprinzip bei Rehabilitationsgeldern bei Pensionsnachzahlungen verfassungswidrig?

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Brokes, Sonderbetreuungszeit Phase 5 – Die späte Einsicht
  2. ​ Gagawczuk, Die Novelle des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
  3. ​ Missbichler, 56. Wissenschaftliche Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

​​Buchbesprechungen

  1. ​
    1. ​ Neue Bücher
    2. ​ De Brito, Shubshitzky, Handbuch zur Sozialversicherung – Band I: Melde-, Versicherungs- und Beitragsrecht
    3. ​ Drs, Reindl/Stopper, BPG – Betriebspensionsgesetz – Praxiskommentar
    4. ​ Engelbrecht, Maschmann/Sieg/Göpfert, Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht – Arbeits- und Anstellungsverträge
    5. ​ Filipič, Meine, Gewerkschaft, ja bitte! Ein Handbuch für Betriebsräte, Vertrauensleute und Aktive
    6. ​ Gamper, Stier, Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Minijobs und kurzfristig Beschäftigten
    7. ​ Gamper, Neumann/Pahlen/Greiner/Winkler/Jabben, Sozialgesetzbuch IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
    8. ​ Hansemann, Nolz/Baumgartner/Kufner/Marek, Handbuch für Lohnsteuer und Sozialversicherung 2021
    9. ​ Hruška-Frank, Reissner, Lern- und Übungsbuch Arbeitsrecht
    10. ​ Lenglinger, Födermayr/Resch, Arbeitsrecht – Rechtstaschenbuch
    11. ​ Majoros, Esser/Wolmerath, Mobbing und psychische Gewalt – Der Ratgeber für Betroffene und ihre Interessenvertretung
    12. ​ Niederfriniger, Löschnigg/Sarny/Löschnigg, Handels-KV 2021
    13. ​ Parshad, Mayr, Kautionsschutzgesetz – Kautionen im Arbeitsrecht
    14. ​ Resch, Tomandl (Hrsg), Arbeitsverfassungsgesetz
    15. ​ Resch, Mazal/Gruber-Risak (Hrsg), Das Arbeitsrecht – System und Praxiskommentar, Gesamtwerk 1.–36. ErgLfg
    16. ​ Thamm, Bachner (Hrsg), BetrVG für den Betriebsrat – Kommentar zum Betriebsverfassungsgesetz
    17. ​ Thöny-Maier, Eversloh/Schürmann, New Work: Knigge reloaded – Umgang und Netiquette in einer agilen Arbeitswelt
  2. ​ BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.