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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 4/2017

Heft 4 v. 1.7.2017

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Felten, Rechtsfolgen einer unvollständigen Zielbonusvereinbarung
    3. ​ Tinhof, Entgeltanspruch bei Zurückbehaltung der Arbeitsleistung wegen Verzugs mit der Entgeltzahlung besteht auch ohne Erklärung der Arbeitsbereitschaft
    4. ​ Chlestil, Übertragung der Pensionsanwartschaft an eine Pensionskasse – Höhe des Schadenersatzes bei Verletzung der Aufklärungspflichten
    5. ​ Chlestil, Beschäftigung als selbstständiger Zeitungskolporteur – Haftung für Pensionsschaden?
    6. ​ Chlestil, Ungesichertes Abstellen eines Traktors in Hanglage – keine grobe Fahrlässigkeit
    7. ​ Chlestil, Kein Doppelbezug von Abfertigung und Ruhegenuss – Vergleich wirksam
    8. ​ Chlestil, Zulässiger Verweis in Betriebspensions-Betriebsvereinbarung auf Pensionsrecht für Landesbeamte
    9. ​ Bachhofer, Herabwürdigende Kritik am Vorgesetzten und mangelnde Akzeptanz seines Führungsstils berühren betriebliche Interessen nachteilig
    10. ​ Schrattbauer, Gutgläubiger Verbrauch der BMSVG-Abfertigungszahlung trotz vereinbarter Vorbehaltsklausel
    11. ​ Kariotis, Beurteilung eines Beendigungsszenarios im Friseurbetrieb – kein unberechtigter vorzeitiger Austritt
    12. ​ Kozak, Keine Voraussetzung einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Ablehnung für das Vorliegen einer sexuellen Belästigung
    13. ​ Halwax, Einstufung eines Key-Account-Managers in Gehaltsstufe V des AMS-KollV vertretbar
    14. ​ Kariotis, Einstufungsfrage im Kollektivvertrag für das grafische Gewerbe: Facharbeiter oder technischer Angestellter?
    15. ​ Halwax, Auslegung des Begriffs der "tätigkeitsbezogenen Vorerfahrung" gem § 49 Abs 3 Uni-Kollektivvertrag
    16. ​ Karout, Keine Zustimmung des Gerichts zur Kündigung einer Arbeitnehmerin in Elternteilzeit bei Betriebsübergang/Betriebsumstrukturierung
    17. ​ Schrittwieser, Kündigungsgeschützte Elternteilzeit trotz Beibehaltung der Arbeitszeit vor der Geburt des zweiten Kindes
    18. ​ Tinhof, Anordnung des Urlaubsverbrauchs während der Kündigungsfrist bzw während der Dienstfreistellung unzulässig – Frage der Kostentragung für ein geleastes Dienstfahrzeug nach Ende des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Keine Einstellung des Leistungsbezuges bei Verweigerung der Teilnahme an einem Untersuchungstermin im Rahmen einer auf Initiative des Arbeitslosen eingeleiteten Überprüfung der Arbeitsfähigkeit
    3. ​ Sdoutz, Keine Erstreckung der Rahmenfrist für eine Teilpension durch selbstständige Erwerbstätigkeit
    4. ​ Sdoutz, Krankschreibung als triftiger Grund für Nichteinhaltung eines Kontrolltermins trotz "Aussteuerung" der arbeitslosen Person bei der Gebietskrankenkasse
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Markovic, Keine Verminderung der Alterspension gem § 5 Abs 3 APG bei vorangehender abschlagsfreier Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension
    3. ​ Markovic, Feststellung von Gesundheitsschäden als Folge eines Arbeitsunfalls nach § 65 Abs 2 ASGG auch ohne Stellung eines Leistungsbegehrens zulässig
    4. ​ Pletzenauer, Rehabilitationsgeld gebührt frühestens ab Antragstellung
    5. ​ Markovic, Ruhen der Pension während der Flucht aus der Strafhaft
    6. ​ Marischka, Entziehung einer Versehrtenrente wegen Nichtbefolgung einer Ladung zur Nachuntersuchung nur bei Aufklärung über Rechtsfolgen
    7. ​ Weissensteiner, Der in § 113 Abs 1 Z 1 ASVG geregelte Beitragszuschlag wegen nicht rechtzeitiger Anmeldung zur Sozialversicherung ist keine Strafe. Eine Verhängung neben einer Verwaltungsstrafe widerspricht daher nicht dem Doppelstrafverbot.
    8. ​ Brito, Unzulässigkeit der unmittelbaren Ableitung des Fahrtkostenersatzes für die Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe aus § 135 Abs 4 ASVG
    9. ​ Weissensteiner, Zumutbarkeit und Zweckmäßigkeit einer beruflichen Rehabilitation eines Maurers zum bautechnischen Zeichner
    10. ​ Prinzinger, Keine Sperrwirkung der Generikapreisregelung nach § 351c Abs 10 Z 1 ASVG bei Streichungsverfahren von wirkstoffgleichen Nachfolgeprodukten
    11. ​ Tumberger, Nur bei fortgesetztem Bezug der Pflegestufe 1 besteht Anspruch auf Pflegegeld in Höhe vor dem Strukturanpassungsgesetz 1996
    12. ​ Tumberger, Basis für die Berechnung der Witwenpension: Keine Berücksichtigung der anteiligen Sonderzahlungen
    13. ​ Thomasberger, Unionsrechtliche Zuständigkeit für Familienleistungen

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Chlestil, Fritsch, Wichtige Änderungen durch das neue Datenschutzrecht mit 25. Mai 2018
  2. ​ Wolf, Neues aus der Rechtsprechung zur Elternteilzeit

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Mitter, Beschäftigungsaktion +20.000: Neue Wege bei der Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit

​​Neue Bücher

  1. ​ Dullinger, Byers, Mitarbeiterkontrollen
  2. ​ Engelhart, Pacic (Hrsg), Atypische Beschäftigung
  3. ​ Engelhart, Neumann/Bamberger, Handbuch Beendigungsrecht
  4. ​ Goricnik, Pollirer/Weiss/Knyrim/Haidinger, DSGVO – Datenschutz-Grundverordnung – Sonderausgabe
  5. ​ Hess-Knapp, Stöger, Unionsrechtliche Aspekte des Anspruchs auf Familienbeihilfe
  6. ​ Kocsan, Cerwinka/Knell/Schranz, Dienstzeugnisse
  7. ​ Kozak, Löwisch/Rieble, Tarifvertragsgesetz
  8. ​ Soucek, Wißmann/Kleinsorge/Schubert, Mitbestimmungsrecht – Kommentar

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.