OGH 12Os36/88; 13Os46/88; 15Os60/88 (RS0100042)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Schuldberufung. (T1)

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beisatz: Hier: Nicht ausgeführte Berufung - bei Ausspruch mehrerer Unrechtsfolgen. (T2)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T2

Vgl auch; Veröff: SSt 60/85

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Zurückweisung einer infolge Rechtsmittelverzichtes unzulässigen Berufung. (T3)

Vgl auch; Beisatz: Nichtausgeführte Berufung des Angeklagten bei Vorliegen eines Strafausspruchs und eines Privatbeteiligtenzuspruchs. (T4)

Vgl auch

Vgl; Beisatz: Nach Verweigerung der Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Frist zur Anmeldung der (bereits rechtskräftig zurückgewiesenen) Nichtigkeitsbeschwerde und der Berufung ist zur Entscheidung über letzteres Rechtsmittel das OLG zuständig. (T5)

Vgl auch

Vgl auch

Beis wie T3

Beisatz: WK-StPO § 294 Rz 10 und § 296 Rz 5. (T6)

Vgl auch; Beis wie T4

Vgl auch

Vgl; Beisatz: Hier: Wahrnehmung der Nichtigkeit nach Z 11 zweiter Fall, weil in der Berufung die von der Nichtigkeit betroffene Unrechtsfolge (hier: Einziehung) unbekämpft bliebt. (T7)

Vgl; Beis ähnlich wie T7; Beisatz: Hier: Nichtigkeit nach § 345 Abs 1 Z 13 StPO. (T8)

Auch

Auch; Beis wie T7

Auch; Beisatz: Die nicht ausgeführte Berufung war, weil der Rechtsmittelwerber auch anlässlich ihrer Anmeldung nicht erklärte, ob sie sich gegen den Strafausspruch oder den Privatbeteiligtenzuspruch richtet, bereits vom Obersten Gerichtshof als unzulässig zurückzuweisen (§§ 296 Abs 2 iVm 294 Abs 4 StPO). (T9)

Beisatz: Fehlende Rechtsmittellegitimation des Insolvenzverwalters des belangten Verbands. (T10)

Beis wie T10

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch; Beis wie T3

Auch

Auch

Auch; Beis wie T9

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl; Beisatz: Die Berufung wurde vom Obersten Gerichtshof gemäß § 296 Abs 2 StPO iVm § 294 Abs 4 StPO zurückgewiesen, weil der Berufungswerber sein Rechtsmittel nicht ausführte und auch bei dessen Anmeldung nicht erklärte, ob er sich durch den Strafausspruch, das Konfiskationserkenntnis oder das Verfallserkenntnis beschwert findet. (T11)

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

vgl; Beisatz wie T4; Beisatz wie T9

vgl; Beisatz wie T3

vgl

vgl

vgl