OGH 11Os108/79; 11Os163/79; 10Os21/81; 11Os58/81; 11Os54/81; 13Os28/82; 12Os9/82; 10Os46/82; 11Os88/82; 9Os177/82; 11Os196/82; 11Os110/83; 12Os82/83; 12Os16/83; 12Os92/83; 9Os92/84; 13Os195/84; 9Os44/85; 9Os71/85; 11Os101/85; 9Os73/85; 12Os157/85; 13Os188/85; 9Os11/86; 12Os10/86; 14Os61/87; 11Os37/87; 11Os106/87; 12Os66/87; 14Os88/88; 12Os21/89; 14Os33/8923; 12Os112/90; 15Os108/917; 14Os112/91 (RS0098936)

Vgl auch; Beisatz: Hier: "Gewalt", "gefährliche Drohung", "genötigt". (T1)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Substanzlose Formulierung, der Angeklagte habe die vom Gesetz geforderten Tatbestandsmerkmale sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht erfüllt. (T2)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Veröff: SSt 54/81 = RZ 1984/34 S 100

Beisatz: Absicht (T3)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Bloße Wiedergabe der verba legalia im Spruch vermag die in den Urteilsgründen fehlende Konstatierung (zur inneren Tatseite, nur § 87 Abs 1 StGB) nicht zu ersetzen. (T4)

Vgl auch; Beisatz: Absicht (T5)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Beisatz: Zu § 84 Abs 2 Z 1 StGB. (T6)

Vgl auch; Beisatz: Stehlen (T7)

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Die Wiedergabe der verba legalia im Urteilsspruch vermag für sich allein die Feststellung eines zur Tatbestandsverwirklichung nach § 127 StGB erforderlichen, auf unrechtmäßige Bereicherung gerichteten Vorsatzes nicht zu ersetzen (SSt 46/78). (T8)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Die Verwendung der verba legalia im Spruch kann fehlende Feststellungen in den Urteilsgründen nicht ersetzen. (T9)

Vgl auch; Beisatz: Der nicht weiter substantiierte Gebrauch des Verbums "schädigen" im Urteilsspruch vermag die gebotenen Tatsachenfeststellungen zu den subjektiven Betrugsvoraussetzungen regelmäßig nicht zu ersetzen. (T10)

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Gewerbsmäßigkeit (T11)

Vgl auch

Vgl; Beisatz: Die alleinige Verwendung der Worte des gesetzlichen Tatbestandes beeinträchtigt die Wirksamkeit einer solchen Feststellung (Z 9 lit a) nicht, sondern erlaubt nur eine allfällige Bekämpfung unter dem Gesichtspunkt eines Begründungsmangels (Z 5 - so schon RZ 1978/81). (T12)

Vgl auch

Ähnlich; Beis wie T4

Vgl auch; Beisatz: Rechtsfehler mangels Feststellungen. (T13)

Vgl auch; Beisatz: Die (unter Verwendung des Gesetzeswortlauts) lediglich alle Tatbestandsmerkmale enthaltende Formulierung des Urteilsspruchs vermag die fehlenden Feststellungen nicht zu ersetzen. (T14)

Vgl auch; Beis wie T14

Vgl; Beisatz: Der ausdrückliche Verweis auf den Urteilsspruch macht die darin enthaltenen, zur Subsumtion zureichenden Daten zum Bestandteil der Entscheidungsgründe. (T15)

Beis wie T9; Beis wie T13; Beis wie T14; Beisatz: Vgl WK-StPO § 260 Rz 19. (T16)

Vgl auch

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl; Beis ähnlich wie T15

Vgl auch

Auch; Beis wie T14

Vgl auch

Auch; Beis ähnlich wie T15

Auch

Auch

Auch; Beis wie T15

Auch

Beis wie T15

Auch; Beis wie T15

Auch; Beis wie T15

Beis wie T15

Vgl

vgl; Beisatz wie T15

vgl; Beisatz wie T15

vgl; Beisatz wie T4; Beisatz wie T9

vgl; Beisatz wie T15

vgl; Beisatz wie T15