OGH 5Ob636/79; 4Ob556/80; 6Ob666/82; 1Ob643/84 (RS0041835)

nur: Die Geltendmachung des Berufungsgrundes der unrichtigen Beweiswürdigung erfordert die bestimmte Angabe, welche Beweise der Erstrichter unrichtig gewürdigt hat, aus welchen Erwägungen sich dies ergibt und welche Tatsachenfeststellungen bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären. (T1)

nur T1

nur T1

nur T1; Beisatz: Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen eindeutig erkennen lassen, auf Grund welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel welche vom angefochtenen Urteil abweichenden Feststellungen angestrebt werden. (T2)

nur T1

nur T1

Auch

nur T1

nur T1; Beisatz: Es genügt nicht die "ersatzlose" Streichung einer Feststellung anzustreben. (T3)

Beis wie T2

nur T1

Auch

Auch; Beisatz: Eine ordnungsgemäße Beweisrüge liegt nur dann vor, wenn klar ersichtlich ist, durch welche Tatsachen sich der Berufungswerber für beschwert erachtet, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurden, welche Feststellungen stattdessen begehrt werden und auf Grund welcher Beweismittel die begehrten Feststellungen getroffen werden könnten. (T4)

Auch; nur T1; Beis wie T4

Auch, nur T1; Beis ähnlich wie T4

Auch; nur T1; Beis ähnlich wie T4<br/>Veröff: SZ 74/41

nur T4

Auch; Beisatz: Um die Beweisrüge in der Berufung auszuführen, muss der Rechtsmittelwerber deutlich zum Ausdruck bringen, welche konkrete Feststellung bekämpft wird, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und auf Grund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre. (T5)

Auch; nur T1

nur T1; Beis wie T2; Beis wie T4

Vgl auch; nur T1

nur T1

Auch; Veröff: SZ 2007/62

Auch; Beis ähnlich wie T3

Auch

Beisatz: Die vom Berufungsgericht seiner Erledigung der Beweisrüge zugrunde gelegte Auffassung, die Klägerin habe ihre Tatsachenrüge (teilweise) nicht gesetzmäßig ausgeführt, bildet keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung. (T6)

nur T1

Auch; Beis wie T5; Beis wie T6

Auch; nur T1

Vgl auch; Beis wie T4; Beis wie T5

Auch; nur T1

Vgl auch; Vgl auch Beis wie T6

Auch

nur T1

nur T1

Auch; Beis wie T5

Auch; Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T3

Auch; nur T1; Beis wie T3; Beis wie T4

Auch; Beis wie T4; Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T6

Auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T2; Beis wie T3

Vgl auch; Beis wie T4; Beis wie T5

Beis wie T3

Beis wie T3

Beis wie T3

Vgl; Beis wie T5; Beisatz: Dabei ist darzustellen, warum das Erstgericht bei richtiger Beweiswürdigung gerade die begehrte Feststellung (und nicht etwa aufgrund anderer vorliegender Beweismittel andere Feststellungen) hätte treffen müssen. (T7)

Vgl; Beis wie T4; Beisatz: Dies gilt auch im Außerstreitverfahren. (T8)

Vgl; Beisatz: Hier: Bei der Beurteilung, ob die Beweisrüge gesetzmäßig ausgeführt ist, ist aber kein allzu kleinlicher Maßstab anzulegen. (T9)

vgl; Beisatz wie T6<br/>Beisatz: Ob eine Beweisrüge im Einzelfall dem Gesetz gemäß ausgeführt ist, stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar. (T10)