OGH 12Os11/90 (RS0099692)

Veröff: RZ 1990/94 S 208

nur: Der Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z 5 a StPO läge nur dann vor, wenn gegen die Richtigkeit der wesentlichen Tatsachenfeststellungen erhebliche Bedenken bestünden, die entweder aus schwerwiegenden, die Verpflichtung zur amtswegigen Wahrheitserforschung (§§ 3, 232 Abs 2, 254 StPO) ignorierenden Verfahrensmängeln resultieren oder auf das Außerachtlassen aktenkundiger Beweisergebnisse zurückzuführen sind, die sich bei einer lebensnahen, an der allgemeinen menschlichen Erfahrung orientierten Beurteilung mit dem festgestellten Sachverhalt nicht oder nur schwer in Einklang bringen lassen. (T1)

Vgl auch; nur T1

Vgl auch

nur T1

Vgl auch; nur T1

Vgl auch; nur T1; Beisatz: Zu § 345 Abs 1 Z 10 a StPO. (T2)

nur T1

nur: Eine Bekämpfung der Glaubwürdigkeit von Zeugenaussagen in Form einer Schuldberufung ist aber nach wie vor unzulässig (EvBl 1988/108, 109, 116 uva). (T3)

nur T1

nur T1

Vgl auch; nur T3

nur T1

Vgl auch

Vgl auch; nur T1

Vgl auch; nur T1; Beisatz: Andernfalls keine gesetzmäßige Darstellung dieses Nichtigkeitsgrundes. (T4)

Vgl auch; nur T1

Vgl auch; nur T1; Beis wie T4

nur T3

Vgl auch; nur T3

Vgl auch; Beisatz: Intersubjektiv (T5) Veröff: EvBl 1994/164 S 776

nur T3

Vgl auch; nur T3

Vgl auch

nur T1

Vgl auch; nur T3

nur T3

Vgl auch; nur T3; Beisatz: Zu § 345 Abs 1 Z 10a StPO. (T6)

nur T3

Vgl auch; nur T1

nur T1

nur T1; Beis wie T5

nur T1

Auch; Beisatz: Der unter die formellen Nichtigkeitsgründe eingereihte Anfechtungstatbestand kommt in seiner Reichweite keineswegs einer Schuldberufung gleich, sondern nur schwerwiegende sich aus den Akten ergebende Verfahrensmängel oder Begründungsmängel können Ursache für erhebliche Bedenken gegen die dem Ausspruch über die Schuld zugrunde gelegten entscheidenden Tatsachen sein. (T7)

Auch; nur T1; Beisatz: In keinem Fall dürfen unter diesen Gründen jedoch die Erwägungen, von denen das Gericht bei Entscheidung der Rechtsfrage und bei Beseitigung der vorgebrachten Einwendungen geleitet wurde, bekämpft werden. (T8)

Auch; Beis wie T7

Vgl auch; Beis wie T7 nur: Der unter die formellen Nichtigkeitsgründe eingereihte Anfechtungstatbestand kommt in seiner Reichweite keineswegs einer Schuldberufung gleich. (T9)

Vgl auch; Beis wie T9

nur T3

Auch