OGH 10ObS20/90 (RS0084429)

Veröff: SSV-NF 4/40

Vgl auch; Beisatz: Ein hohes Maß an Wahrscheinlichkeit hinsichtlich der in Zukunft aus medizinischer Sicht notwendigen Krankenstände genügt. Eine absolut sichere Aussage über die Umstände künftiger Krankenstände wird medizinisch oft nicht möglich sein und daher auch nicht gefordert werden. (T1)

Beisatz: Die Feststellung eines Maximalwertes an zu erwartenden Krankenständen reicht hiezu nicht aus. (T2)

Beisatz: Gilt auch für regelmäßig zu erwartende Krankenstände von sieben Wochen jährlich. Wirkliche Dauer der mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartenden Krankenstände ist exakt festzustellen. (T3) <br/>Veröff: SSV-NF 6/82

Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: Es kommt nicht darauf an, ob der Versicherte Krankenstand "in Anspruch nimmt", sondern nur darauf, ob diese aus medizinischer Sicht auch notwendig sind (SSV-NF 3/120). (T4)

Beis wie T3

Vgl auch; Beis wie T1; Beis wie T4

Beis wie T3 nur: Gilt auch für regelmäßig zu erwartende Krankenstände von sieben Wochen jährlich. (T5)

Vgl aber; Beis wie T3

Auch; Beis wie T3; Beisatz: Zu erwartende leidensbedingte Krankenstände von sechs Wochen jährlich schließen einen Versicherten nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus. (T6)

Beis wie T5

Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: Hier: Prognose hinsichtlich der Besserungsfähigkeit eines die Invalidität oder Berufsunfähigkeit bewirkenden körperlichen oder geistigen Zustandes. (T7)

Beis wie T1 nur: Ein hohes Maß an Wahrscheinlichkeit hinsichtlich der in Zukunft aus medizinischer Sicht notwendigen Krankenstände genügt. (T8)<br/>Beis wie T5; Beis wie T6; Beisatz: Hiebei sind auch in Zukunft zu erwartende Kurbehandlungen, die zur Hintanhaltung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes erforderlich sind, bei der Prüfung, ob der (die) Versicherte vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist, zu berücksichtigen. Bei einer Gesamtkrankenstandsdauer von sechs Wochen jährlich ist unter Einrechnung der in Abständen von drei bis vier Jahren indizierten Kuraufenthalte von je rund drei Wochen mit Krankenständen in der Dauer von sieben Wochen jährlich zu rechnen, was den Versicherten vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausschließt und daher invalid im Sinne des § 255 Abs 3 ASVG macht. (T9)

Beis wie T5

Auch; Beis wie T5; Beisatz: In welchem Umfang der Versicherte in der Vergangenheit im Krankenstand war, ist ohne Bedeutung; wesentlich ist ausschließlich die Prognose für die Zukunft, ausgehend von den Anforderungen in den Verweisungsberufen (SSV-NF 7/75). (T10)

Beis wie T5

Auch; Beis wie T5

Beis wie T5; Beis wie T8

Auch; Beis wie T5; Beisatz: Jährliche Krankenstände von 5 Wochen und alle zwei Jahre Kuraufenthalte von 3 Wochen begründen keinen Ausschluss vom Arbeitsmarkt. (T11)

Auch; Beis wie T5; Beis wie T3

Auch; Beis wie T5; Beisatz: Die Reduzierung der tatsächlich in Anspruch genommenen Krankenstände von 14,6 (SSV-NF 3/45 und 3/152) auf 12,9 Krankenstandstage pro Jahr und Krankenstandsfall (im Jahr 1996) ist nicht so wesentlich, dass damit eine Änderung der Rechtsprechung bezüglich der einen Arbeitsmarktausschluss bedingten Krankenstandszeiten (6 statt 7 Wochen) angezeigt ist (10 ObS 129/98p). (T12)

Auch; Beis wie T1; Beis wie T5; Beis wie T10

Auch; Beis wie T5; Beis wie T8

Auch; Beis wie T5

Auch; Beis wie T4; Beis wie T5

Auch; Beis wie T5; Beis wie T12; Beisatz: Der Umstand, daß die Arbeitsmarktlage gegenüber früher angespannter ist, bildet keinen Grund für ein Abgehen von dieser Judikatur. (T13)

Auch; Beis wie T5; Beis wie T10; Beis wie T12

Auch; Beis wie T5; Beis wie T8; Beis wie T10

Auch; Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T4; Beis wie T12; Beis wie T13; Beisatz: Eine Umrechnung von Pausen auf volle Tage ist - etwa über ein Jahr gesehen - zwar rechnerisch möglich, vermengt aber in unsachlicher Weise die Unterschiede zwischen Pausen und Krankenständen, und führt zu mehr oder weniger zufälligen Ergebnissen. Beide Beeinträchtigungen sind daher getrennt zu prüfen und nicht zusammenzurechnen. (T14) <br/>Beisatz: Zwischen Arbeitern und Angestellten besteht hinsichtlich der Dauer der voraussichtlichen Krankenstände, welche zum Ausschluss vom Arbeitsmarkt führen, kein Unterschied. (T15)

Auch; Beis wie T1; Beis wie T4

Vgl auch; Beisatz: Ob beziehungsweise inwieweit eine zumutbare Krankenbehandlung die für den Versicherten prognostizierten Krankenstände ihrer Häufigkeit und Dauer nach herabsetzen würde, ist ein immanenter Teil der für die Beurteilung eines Ausschlusses des Versicherten vom allgemeinen Arbeitsmarkt maßgebenden Krankenstandsprognose. (T16)

Auch; Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T10; Beisatz: In der Vergangenheit liegende Krankenstände können daher allenfalls ein Beweiswürdigungsindiz für die Prognose abgeben, brauchen aber nicht näher festgestellt zu werden. (T17)

Vgl auch; Beisatz: Leidensbedingte Krankenstände in der Dauer von maximal fünf bis sechs Wochen im Jahr bewirken keinen Ausschluß vom Arbeitsmarkt. (T18)

Vgl auch; Beisatz: Die Tatsache, dass daneben noch, wie bei jedem Arbeitnehmer, durch andere Gründe bedingte Krankenstände auftreten können, und sich dadurch die krankheitsbedingte Abwesenheit vom Arbeitsplatz verlängert, ist bei diesem Ergebnis bereits berücksichtigt. (T19)<br/>Beisatz: Mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung zu erwartende leidensbedingte Krankenstände von jährlich sieben Wochen und darüber schließen einen Versicherten vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (so schon 10 ObS 184/92, 10 ObS 92/92, 10 ObS 219/92, 10 ObS 286/92, 10 ObS 31/96, 10 ObS 129/98p). (T20)

Vgl auch; Beis wie T20 nur: Mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartende Krankenstände von jährlich sieben Wochen und darüber schließen einen Versicherten vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus. (T21)

Vgl auch; Beisatz: Eine Einschätzung von Krankenständen innerhalb gewisser Grenzen reicht nicht aus. Grundsätzlich sind klare Feststellungen über die wirkliche Dauer von mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartender Krankenstände zu treffen. (T22) <br/>Beisatz: Sind keine klaren Feststellungen über die wirkliche Dauer von Krankenständen getroffen worden, und ergibt sich eine Krankenstandsprognose nur innerhalb einer gewissen Schwankungsbreite, dann ist der niedrigste der möglichen Zeitwerte zugrundezulegen (SSV-NF 12/79). (T23)

Vgl; Beis wie T16

Beis wie T21

Vgl; Beis wie T1; Beis wie T8; Beis wie T21

Vgl auch; Beis wie T9 nur: Hiebei sind auch in Zukunft zu erwartende Kurbehandlungen, die zur Hintanhaltung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes erforderlich sind, bei der Prüfung, ob der (die) Versicherte vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen ist, zu berücksichtigen. (T24)<br/>Beisatz: In Zukunft zu erwartende Kuraufenthalte in Verbindung mit leidensbedingten Krankenständen von insgesamt 7 Wochen können nur dann einen Ausschluss vom Arbeitsmarkt begründen, wenn die Absolvierung derselben zur Hintanhaltung einer Verschlechterung des Leistungskalküls (unbedingt) notwendig ist. (T25)

Vgl auch; Beis wie T18

Auch; Beis wie T5; Beisatz: Die durch andere Ursachen (wie Erkältungen und dergleichen) hervorgerufenen Krankenstände sind nicht zu berücksichtigen. (T26)

Vgl auch; Beis wie T19; Beis wie T26

Vgl auch; Beis wie T1

Auch; Beis wie T10

Auch; Beis wie T21

Auch; Beis wie T20

Auch; Beisatz: Hier: Kein Ausschluss vom Arbeitsmarkt bei zu erwartenden Krankenständen von 6 Wochen. (T27)

Auch; Beis wie T18

Auch; Beisatz: Hier: Kein Ausschluss vom Arbeitsmarkt bei zu erwartenden Krankenständen von vier Wochen. (T28)

Auch; Beis wie T4; Beis wie T6; Beis wie T10; Beis wie T20; Beis wie T26

Vgl; Beis wie T3; Beis wie T9; Beisatz: Mit präzisierenden Ausführungen zu 10 ObS 31/96 = T9. (T29)<br/>Beisatz: Eine Reduktion der durchschnittlichen Krankenstandsdauer für männliche Angestellte auf 12,5 Tage im Jahr 2012 zieht die bisherige Rechtsprechung nicht in Zweifel. (T30)

Vgl auch; Beis wie T9; Beis wie T24

Vgl auch; Beis wie T4; Beis ähnlich wie T9; Beisatz: Keine Berücksichtigung von Zeiten einer zumutbarerweise auch außerhalb der Arbeitszeit durchführbaren Therapie. (T31)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T3; Beisatz: Mit der Feststellung, dass jährliche Krankenstände von sieben oder mehr Wochen mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten sind, steht als Tatsache im Sinn des Regelbeweises fest, dass dieses Ereignis nicht eintreten wird. Eine nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossene (hypothetische) Möglichkeit ist auch nach dem allgemeinen Sprachgebrauch einem wahrscheinlichen Eintritt nicht gleichzusetzen: Der Begriff „wahrscheinlich“ beinhaltet die Forderung, dass gewisse Anhaltspunkte vorliegen müssen, um mit dem Eintritt dieses Ereignisses rechnen zu können. (T32)