OGH 9Os120/68; 10Os5/71; 11Os11/72; 11Os185/72; 11Os190/72; 11Os14/73; 11Os156/74; 9Os153/76; 12Os11/77; 11Os49/77; 10Os33/78; 10Os122/78; 12Os104/79; 12Os134/79; 13Os41/80; 12Os17/81; 9Os112/81; 10Os96/81; 12Os172/81; 9Os7/83; 12Os4/83; 10Os71/83; 12Os121/83 (RS0100721)

Veröff: SSt 41/61 = EvBl 1971/157 S 272

Beisatz: Hier: Belehrung über Begriff der rechtskräftigen Verurteilung (eines abgesondert verfolgten Mittäters) nicht erforderlich. (T1)

Beisatz: Keine Belehrung über den Ausdruck "Gewalt" im Sinne des § 190 StG. (T2) Veröff: RZ 1973/102 S 69

Beisatz: Keine Belehrung über die Worte "ohne dessen Einwilligung" und "Verbergen hinter falschem Schein". (T3)

Beisatz: "Gewalt" im Sinne des § 194 StG. (T4)

Beisatz: Hier: Die in § 70 StGB enthaltenen Ausdrücke. (T5)

Vgl; Beisatz: Die Vorsatzdefinition in § 5 StGB und jene der Fahrlässigkeit in § 6 StGB ist allgemein verständlich. (T6)

Auch; Beisatz: "Aufpasserdienste" beim Gesellschaftsdiebstahl. (T7)

Beisatz: Keine Belehrung über "mit seinem Wissen" (in § 129 Z 4 StGB). (T8)

Auch; Beisatz: Hier: "Besitz einer Waffe". (T9)

Beisatz: Hier: Feuerbrunst und Überschwemmung bei § 128 (1) 1 StGB. (T10)

Ähnlich; Beis wie T6

Beisatz: Hier: Vorsatz (an sich und in der Legaldefinition des § 5 Abs 1 StGB). (T11)

Ähnlich; Beisatz: Hier: "gegenwärtig" und "unmittelbar drohend" in § 3 Abs 1 StGB. (T12)

Vgl auch; Beisatz: Allgemein verständlicher Wortlaut des § 3 Abs 1 StGB. (T13)

Vgl auch; Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T11

Vgl auch; Beisatz: Nur solche Rechtsbegriffe, die im täglichen Leben vorkommen und daher auch für juristische Laien eindeutig verständlich sind, bedürfen keiner näheren Erläuterung (SSt 32/77). (T14)

Vgl auch; Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T11

Vgl auch; Beis wie T11

Beis wie T11

Vgl; Beisatz: Schon aus der Vorsatzdefinition des § 5 Abs 1 StGB geht hervor, daß ein Tatbildirrtum - wozu auch der Irrtum über ein normatives Tatbildmerkmal gehört, den Vorsatz ausschließt. (T15) Veröff: SSt 57/40

Vgl auch; Beis wie T6; Beis wie T11

Beisatz: Die Legaldefinitionen des Vorsatzes in § 5 Abs 1 StGB und der Fahrlässigkeit in § 6 StGB sind deskriptiver Natur. Eine sich daran haltende Rechtsbelehrung ist damit nicht nur richtig, sondern auch ausreichend. (T16)

Vgl auch; Beisatz: Deskriptive Tatbestandsrequisiten bedürfen auch keiner näheren Individualisierung im Urteilsspruch (§ 260 Abs 1 Z 1 StPO). (T17)

Vgl auch; Beis wie T6

Beisatz: Hier: Deskriptives Qualifikationsmerkmal (§ 143 zweiter Satz StGB "durch die ausgeübte Gewalt"). (T18)

Vgl auch; Beisatz: Legaldefinition des § 5 Abs 2 StGB (Absicht). (T19)

Beisatz: "Abnötigen" im Sinne des § 142 Abs 1 StGB. (T20)

Beisatz: "Zum Kampf ausrüsten" im § 280 Abs 1 StGB. (T21)

Beisatz: Einbruchsdiebstahl. (T22)

Vgl auch; Beisatz: Die Tragweite des Gesetzeswortlautes des § 11 StGB ist ohne nähere Erläuterung allgemein verständlich. (T23)

Vgl auch; Beis wie T11

Vgl auch; Beisatz: Fahrlässigkeit: die Wiedergabe der allgemein verständlichen gesetzlichen Umschreibung im § 6 StGB reicht aus. (T24)

Beisatz: Dies gilt auch für die Begriffe der "auffallenden Verunstaltung" (§ 85 Z 2 StGB) sowie der "Berufsunfähigkeit" und des "schweren Leidens" (§ 85 Z 3 StGB). (T25)

Vgl auch; Beisatz: "Kampf" in § 280 Abs 1 StGB. (T26)

Beisatz: Dagegen bedürfen normative Tatbildmerkmale regelmäßig einer besonderen Explikation. (T27)

Vgl auch; Beisatz: Vorsatz - Wiedergabe des Gesetzestextes reicht aus. (T28)

vgl auch; Beis wie T6

Vgl auch

Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T6

Vgl auch; Beisatz: "Anderes berauschendes Mittel" in § 11 StGB. (T29)

Vgl; Beis wie T6

Vgl auch

Beisatz: Hier: Belehrung über die Bedeutung der Begriffe "Unrechtmäßigkeit" und "Rechtswidrigkeit" nicht erforderlich. (T30)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Keine Belehnung über die Begriffe der Schenkung einer beweglichen Sache, des mit deren Übergabe verbundenen Eigentumsüberganges und damit einer "fremden Sache" erforderlich. (T31)

Vgl; Beis wie T6

Beisatz: Der hier unter dem Gesichtspunkt der Qualifikation nach § 106 Abs 1 Z 1 dritter Fall StGB aktuelle Begriff der "auffallenden Verunstaltung" bedarf keiner besonderen Erklärung, weil es sich dabei um eine Umschreibung handelt, deren gesetzliche Bezeichnung sich mit dem durch allgemeinen Sprachgebrauch vermittelten Begriffsverständnis deckt. (T32)

Vgl auch; Beis wie T11

Auch; Beisatz: Die Rechtsbelehrung hat grundsätzlich die in den gestellten Fragen aufscheinenden Rechtsbegriffe zu erklären. Dabei bedürfen allgemein verständliche Ausdrücke keiner Erläuterung. Die Begriffe „Angriff" und „unmittelbar drohender Angriff" gehören dem allgemeinen Sprachgebrauch an und bedürfen daher grundsätzlich keiner weiteren Erörterung. (T33)

Auch; nur: Sogenannte deskriptive Tatmerkmale, die dem allgemeinen Sprachgebrauch entnommen und daher jedermann verständlich sind, bedürfen keiner Erläuterung. (T34); Beisatz: Da die Nichtigkeitsbeschwerde Anhaltspunkte dafür, dass das Erstgericht dem Begriff Einbruch einen vom Alltagsgebrauch abweichenden Inhalt zugeordnet haben könnte, nicht darlegt, ist sie in diesem Punkt nicht gesetzmäßig ausgeführt. (T35)

Beis wie T11; Beis wie T19; Beis wie T28

Auch; Beis wie T11; Beis wie T16; Beis wie T28

Vgl; Beisatz: Umschreibung des asthenischen Affekts mit den Begriffen „Bestürzung“, „Furcht“ und „Schrecken“. (T36)

Vgl; Beisatz: Hier: Zur Vorhersehbarkeit des Eintritts einer fahrlässig herbeigeführten Erfolgsqualifikation. (T37)

vgl; Beisatz wie T27