OGH 10Os150/78; 11Os169/78; 10Os30/79; 10Os71/79; 13Os21/80; 11Os125/80; 13Os50/81; 13Os70/81; 13Os67/82; 10Os3/82; 13Os119/82; 10Os99/83; 9Os144/83; 10Os47/84; 13Os194/83; 12Os21/84; 13Os121/84; 12Os149/84; 13Os171/84; 11Os152/84; 10Os94/85; 10Os159/85; 9Os144/86; 12Os15/87; 13Os68/88; 13Os124/88; 13Os162/88; 15Os8/89; 12Os37/89; 12Os80/90; 13Os155/90; 12Os1/92; 14Os21/93 (RS0098015)

Veröff: SSt 49/55

nur: Ein Zeuge darf auf seinen Geisteszustand nur mit seiner Zustimmung untersucht werden. (T1); Beisatz: Körperliche, psychiatrische und psychologische Untersuchung nur mit Zustimmung. (T2)

Ähnlich; Veröff: SSt 50/20

nur T1

Ähnlich

Vgl auch; nur T1

nur T1

nur T1

Vgl auch; Veröff: EvBl 1983/18 S 51

nur T1

nur T1

nur T1; Beisatz: Minderjährige Zeugen nur mit Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters (eventuell eines Kollisionskurators: § 271 ABGB). (T3)

Vgl auch; nur T1

nur T1

vgl auch

nur T1

nur T1; Beisatz: Die Abweisung eines darauf abzielenden relevanten Beweisantrages begründet Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 4 StPO unabhängig davon, ob der Zeuge im weiteren Verfahren seiner diesbezüglichen Untersuchung zustimmen wird oder nicht. (T4)

nur T1

nur T1

Vgl auch; nur T1; Beis wie T3; Veröff: SSt 58/36

nur T1

nur T1; Beis wie T3

nur T1; Beis wie T3; Beisatz: Selbst wenn dieser dem Individualrechtsschutz des Zeugen dienende Grundsatz mißachtet worden wäre, könnte der Umstand, daß ein derartiges Gutachten - sachlich begründet - eingeholt und verwertet wurde, keinen den Angeklagten belastenden Verfahrensmangel darstellen (SSt 31/58). (T5)

Beis wie T3

nur T1

nur T1; Beisatz: Nur mit seiner bzw seines gesetzlichen Vertreters ausdrücklicher Zustimmung. (T6)

nur T1; Beisatz: Weil sich die Zeugenpflicht nur auf das Erscheinen vor Gericht und auf das Ablegen des Zeugnisses erstreckt. (T7)

Vgl auch; Beisatz: Erhebliche Bedenken gegen die allgemeine Wahrnehmungsfähigkeit oder Wiedergabefähigkeit des Zeugen rechtfertigen allein die Beiziehung eines Psychiaters. (T8)

nur T1

Vgl auch; Beis wie T3

nur T1; Beis wie T3

nur T1

nur T1; Beis wie T3

nur T1

nur T1

Vgl auch; Beisatz: Nur dann, wenn objektive Momente seine Fähigkeit, Wahrnehmungen zu machen und diese gedächtnisgetreu wiederzugeben, in Frage stellten. Solche Zweifel müssen ganz erheblich sein und somit ihrem Gewicht und ihrer Art nach den in § 11 StGB erfaßten Geistesstörungen gleichkommen. (T9)

Beis wie T9

Vgl auch; Beisatz: Bietet die Aktenlage keinerlei konkrete Bedenken gegen die Aussageehrlichkeit des (hier zum Zeitpunkt der letzten Tathandlungen bereits sechzehnjährigen) Unzuchtsopfers, ist dessen - keineswegs generell, sondern nur in besonders gelagerten Ausnahmsfällen gerechtfertigte-psychiatrische Untersuchung nicht zulässig. (T10)

Vgl auch; nur T1; Beisatz: Hier: Begutachtung durch kinderpsychologischen Sachverständigen. (T11)

Vgl auch; nur T1; Beis wie T2

Vgl auch; nur T1; Beis wie T2

Vgl auch; nur T1; Beis wie T2

Vgl auch; nur T1; Beis wie T2

Vgl auch; Beisatz: Ein darauf abzielender Beweisantrag hat die Bereitschaft des Zeugen darzulegen, sich einer Befundaufnahme zu unterziehen. (T12)

Auch; nur T1

Vgl auch; nur T1; Beis wie T2 nur: Psychologische Untersuchung nur mit Zustimmung. (T13)

Auch; Beis wie T12

Vgl auch; Beis wie T12

Vgl; Beisatz: Ein Zeuge ist nicht verpflichtet, sich einer körperlichen Untersuchung zu unterziehen oder sonst an einer Befundaufnahme mitzuwirken. (T14)

Vgl; Beis wie T3

Vgl; Beis wie T3

vgl; Beisatz wie T12

vgl; Beisatz wie T8; Beisatz wie T11

vgl; Beisatz wie T3; Beisatz wie T14

vgl