OGH 9Os41/76 (RS0101411)

Beisatz: Hier: Rücktritt vom Versuch - kann nur mit § 345 Abs 1 Z 6 StPO geltend gemacht werden. (T1)

Vgl auch; Beisatz: Keine gesetzmäßige Ausführung der auf § 345 Abs 1 Z 11 lit b StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde (hier: behaupteter Verstoß gegen § 65 Abs 4 Z 3 StGB). (T2) Veröff: EvBl 1981/152 S 436 = ZfRV 1981,152 (mit Anmerkung von Liebscher)

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Bekämpfung der rechtswidrigen Beantwortung von Zusatzfragen nach Schuldausschließungsgründen nur auf indirekten Weg, insbesondere nach § 345 Abs 1 Z 8 StPO, möglich. (T3)

Vgl auch; Veröff: SSt 55/27

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T2; Beisatz: Anfechtung nur nach Z 6 oder Z 8 des § 345 Abs 1 StPO. (T4)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Hier: Schuldausschließungsgrund des § 11 StGB. (T5)

Vgl auch; Beis wie T3

Vgl auch; Beis wie T5; Beis wie T4

Vgl auch; Beis wie T5

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T1

nur: Rechtfertigungsgründe, Schuldausschließungsgründe, Strafausschließungsgründe und Strafaufhebungsgründe (allesamt Institution des materiellen Rechts) sowie andere als prozessuale Verfolgungshindernisse können (anders als nach § 281 Abs 1 Z 9 lit b StPO) im geschwornengerichtlichen Verfahren nicht unmittelbar mit einem materiellen Nichtigkeitsgrund releviert werden, sondern sind Gegenstände der unter der Sanktion des § 345 Abs 1 Z 6 StPO stehenden Fragestellung. (T6)

Vgl auch

nur: Strafaufhebungsgründe können im geschwornengerichtlichen Verfahren nicht unmittelbar mit einem materiellen Nichtigkeitsgrund releviert werden, sondern sind Gegenstände der unter der Sanktion des § 345 Abs 1 Z 6 StPO stehenden Fragestellung. (T7)

nur T7; Beisatz: Hier: Verjährung. (T8)

Vgl auch; Beis wie T8; Beisatz: Die Annahme eines materiellrechtlichen Strafbefreiungsgrundes setzt zwingend die Bejahung einer Zusatzfrage nach § 313 StPO voraus. (T9)

Auch; nur T6

nur T7

Auch

Auch