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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 10/2018

Heft 10 v. 2.7.2018

​​In aller Kürze

  1. ​ Vergleichstabelle zum neuen Erwachsenenschutzrecht
  2. ​ Internationale Zuständigkeit für Kontaktrechtsantrag eines Großelternteils
  3. ​ Ersatz des immateriellen Schadens bei Ausfall der Reise
  4. ​ Ausgleichszahlung trotz Zwischenlandung und Flugzeugwechsel in einem Drittstaat

​​Thema

  1. ​ Hanzl, Rubey, The smartest contract?
  2. ​ Schweiger, Werderitsch, Verwertung von Dashcam-Aufnahmen im Zivilprozess
  3. ​ Kolmasch, Fristenhemmung im Sommer

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 21. 6. 2018)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Ausdehnung des Unterhaltsbegehrens im Außerstreitverfahren unbeschränkt zulässig
    3. ​ Anwendung des Rechts des neuen Aufenthaltsstaats auf vergangene Unterhaltszeiträume?
    4. ​ Keine Unterhaltsminderung wegen üblicher Kontakte
    5. ​ Wohnungserhaltungsanspruch rechtfertigt kein Besuchsverbot
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Nachbarrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Kinderlärm?
    3. ​ Örtliche Zuständigkeit für Unterlassungsklage gegen titellose Benützung
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Miete eines Flüssiggastanks - Überwälzung der Überprüfungskosten zulässig
    3. ​ Kein Ersatz für intransparente Entgeltklausel durch ergänzende Vertragsauslegung
    4. ​ Kein Verwahrungsvertrag bei Übergabe einer anderen als der vereinbarten Sache
    5. ​ Sicherstellungsanspruch bei Bauverträgen unabhängig von Vorleistungen
    6. ​ Verbot des Pflegeregresses - Rückwirkung auch in anhängigen Verfahren
  4. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Befristung eines Wohnungsmietvertrags - Endtermin, Verlängerung
    3. ​ Kündigung eines Geschäftsobjekts unter Ersatzbeschaffung - Gleichwertigkeit
    4. ​ Ersichtlichmachung einer Benützungsregelung - Voraussetzungen, Rechtsmittellegitimation
    5. ​ Keine Bestellung eines vorläufigen Verwalters während Anfechtung des Bestellungsbeschlusses
    6. ​ Erhaltungspflicht der Eigentümergemeinschaft - Sonderausstattung, Sanierungsvarianten
    7. ​ Exekution auf WGG-Nutzungsrecht - keine Berücksichtigung der Exekutionsbeschränkung im Räumungsprozess
  5. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Sorgfaltspflichten von Radfahrern bei Radrennen
    3. ​ Verdienstentgang - Bemessung ohne steuerfreies Fünftel
  6. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Wirkung der Klagszurücknahme unter Anspruchsverzicht
    3. ​ Prozesskostenersatz nach Klagszurücknahme
    4. ​ Berichtigung einer falschen Euro-Schilling-Umrechnung in einer Entscheidung
    5. ​ Anfechtung eines nicht gesondert anfechtbaren Beschlusses

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Obergruber, Zur Unternehmensausnahme gem § 82 Abs 1 Z 3 EheG, ÖJZ 2018/72, 567.
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Holzner, Kein Gutglaubenserwerb bei Übergabe durch Besitzkonstitut oder Besitzanweisung? JBl 2018, 345.
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Herndl, Interzession im Auftrag eines Verbrauchers und § 25c KSchG, ÖBA 2018, 313.
    3. ​ Stadler/Pfeil, Kryptowährungen als volatile Waren gemäß § 18 Abs 1 Z 2 FAGG? VbR 2018/50, 101.
  4. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Fidler, Kostenfaktor ÖNORM B 1300, wobl 2018, 139.