Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Zweck

§ 2.

Begriffsbestimmungen

§ 3.

Geltungsbereich

2. Abschnitt
Beschaffenheit und Inverkehrbringen

§ 4.

Wesentliche Sicherheitsanforderungen für die Beschaffenheit und Konformitätsbewertung

§ 5.

Konformitätsbewertungsverfahren für das Inverkehrbringen

§ 6.

Konformitätserklärung und Konformitätskennzeichnung

§ 7.

Inverkehrbringen

§ 8.

Verordnungsermächtigung

3. Abschnitt
Wirtschaftsakteure

§ 9.

Verpflichtungen der Hersteller

§ 10.

Verpflichtungen der Bevollmächtigten

§ 11.

Verpflichtungen der Einführer

§ 12.

Verpflichtungen der Händler

§ 13.

Verpflichtungen der Eigentümer

§ 14.

Verpflichtungen der Betreiber

§ 15.

Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

§ 16.

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

§ 17.

Verordnungsermächtigung

4. Abschnitt
Konformitätsbewertungsstellen

§ 18.

Stellen für das Inverkehrbringen

§ 19.

Inspektionsstellen für die Betriebsphase

§ 20.

Betreiberprüfstellen

§ 21.

Betriebseigene Prüfdienste

§ 22.

Akkreditierung

§ 23.

Konformitätsvermutung für Konformitätsbewertungsstellen

§ 24.

Befugung

§ 25.

Verordnungsermächtigung

5. Abschnitt
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

§ 26.

Notifizierende Behörde

§ 27.

Informationspflicht der notifizierenden Behörde

§ 28.

Zweigunternehmen von Konformitätsbewertungsstellen und Vergabe von Unteraufträgen

§ 29.

Beantragung der Notifizierung

§ 30.

Notifizierungsverfahren

§ 31.

Änderung der Notifizierung

§ 32.

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

§ 33.

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Tätigkeiten

§ 34.

Beschwerden gegen notifizierte Stellen

§ 35.

Koordination der notifizierten Stellen

§ 36.

Anerkennung von Konformitätsbewertungen und Inspektionen ausländischer Stellen

§ 37.

Notifizierung von technischen Diensten

§ 38.

Verordnungsermächtigung

6. Abschnitt
Marktüberwachung und Schutzklauselverfahren

§ 39.

Marktüberwachungsbehörde und Zuständigkeit

§ 40.

Marktüberwachungsbefugnisse und -maßnahmen

§ 40a.

Informationsaustausch-Schnellinformationssystem RAPEX

§ 41.

Verfahren zur Behandlung von druckführenden Geräten, mit denen eine Gefahr verbunden ist

§ 42.

Schutzklauselverfahren der Europäischen Union

§ 43.

Konforme druckführende Geräte, die ein Risiko darstellen

§ 44.

Formale Nichtkonformität

§ 45.

Verordnungsermächtigung

7. Abschnitt
Allgemeine Sicherheitsbestimmungen

§ 46.

Aufstellung von druckführenden Geräten mit hohem Gefahrenpotential

§ 47.

Druckprüfung

§ 48.

Inbetriebnahme von druckführenden Geräten mit hohem Gefahrenpotential

§ 49.

Befüllung von druckführenden Geräten

§ 50.

Erste Betriebsprüfung

§ 51.

Reparaturen und Änderungen

§ 52.

Verordnungsermächtigung

8. Abschnitt
Wiederkehrende Untersuchung

§ 53.

Grundsätze

§ 54.

Verfahren

§ 55.

Überwachung gemäß Sonderbestimmungen

§ 56.

Überwachung gemäß Prüfstufen

§ 57.

Überwachung gemäß risikoorientierter Inspektion

§ 58.

Überwachung gemäß speziellem Prüfprogramm

§ 59.

Ortsbewegliche Druckgeräte

§ 60.

Kraftgastanks

§ 61.

Geräte mit geringem Risiko

§ 62.

Wiederinbetriebnahme

§ 63.

Wiederkehrende Untersuchungen in einem anderen Mitgliedstaat

9. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen der Vollziehung

§ 64.

Ausnahmefälle

§ 65.

Haftung

§ 66.

Deckungsvorsorge

§ 67.

Statistik

§ 68.

Strafbestimmungen

§ 68a.

Evaluierung

§ 69.

Vollziehung

10. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 70.

Inkrafttreten

§ 71.

Außerkrafttreten

§ 72.

Weitergeltungen

§ 73.

Bestehende Zulassungen

§ 74.

Verweisungen

§ 75.

Sprachliche Gleichbehandlung

§ 76.

Rechtsakte der Europäischen Union

Anlage I

Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen

Teil 1:

Allgemeine Anforderungen

Teil 2:

Konformitätsbewertungsstellen für das Inverkehrbringen

Teil 3:

Inspektionsstellen für die Betriebsphase

Teil 4:

Betreiberprüfstellen

Teil 5:

Zweigunternehmen von Konformitätsbewertungsstellen sowie Vergabe von Unteraufträgen

Anlage II

Pflichten von Konformitätsbewertungsstellen