OGH 9ObA55/92; 9ObA146/93; 9ObA261/98t; 9ObA145/99k; 9ObA197/00m; 9ObA40/01z; 9ObA244/01z; 8ObA177/02s; 8ObA25/02p; 9ObA223/02p; 8ObA127/03i; 9ObA26/04w; 9ObA8/05z; 9ObA58/06d; 8ObA12/07h; 9ObA61/07x; 8ObA62/08p; 9ObA30/09s; 8ObA41/09a; 9ObA93/08d; 8ObA23/10f; 8ObA74/10f; 9ObA88/10x; 8ObA24/11d; 9ObA87/10z; 9ObA15/11p; 9ObA54/12z; 8ObA37/13v; 9ObA133/14w; 8ObA46/15w; 9ObA116/15x; 9ObA24/16v; 8ObA34/16g; 8ObA29/16x; 8ObA44/16b; 8ObA64/16v; 8ObA71/15x; 9ObA129/16k; 9ObA13/16a; 8ObA28/17a; 8ObA50/18p; 9ObA43/19t; 9ObA88/22i; 8ObA46/22f; 8ObA71/22g; 9ObA59/23a; 8ObA81/23d (RS0051741)

Veröff: SZ 65/43 = WBl 1992,232 = ZAS 1994/4 S 59

Auch; Veröff: WBl 1994,162 = DRdA 1994,332 (Eypeltauer)

Auch

nur: In die Untersuchung, ob wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt sind, ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers einzubeziehen. (T1)

nur T1; Beisatz: Hier: Neben der Veränderung der Einkommensverhältnisse sind das Fehlen von Sorgepflichten, die Möglichkeit der fruchtbringenden Veranlagung einer Abfertigung, der Anfall einer von der Beklagten für die Klägerin angesparten Lebensversicherung und eine Betriebspension zu berücksichtigen. (T2)

nur T1

nur T1

nur T1; Beisatz: Das soziale und familiäre Umfeld darf nicht nach einem einheitlichen Maßstab berücksichtigt werden, sondern es kommt vielmehr auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalles an. (T3)

nur T1; Beisatz: Im vorliegenden Fall sind neben dem jugendlichen Alter des Klägers und der (in Erfüllung gegangenen) Prognose, dass es für ihn kein Problem sei, einen neuen Arbeitsplatz - wenngleich mit etwas geringerem Einkommen - zu erlangen, auch das Fehlen ins Gewicht fallender Schulden und von Sorgepflichten des Klägers zu berücksichtigen. (T4)

nur T1

nur T1

nur T1; Beisatz: Es kommt stets auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalles an. (T5)

nur T1; Beis wie T3

Beis wie T5

Auch; Beisatz: Hier: Keine Beeinträchtigung wesentlicher Interessen, weil der Kläger innerhalb von drei Monaten einen neuen Arbeitsplatz finden konnte und höchstens eine Nettoeinkommenseinbuße von 10 % hinnehmen musste. (T6)

nur T1

Auch; Beis ähnlich wie T3; Beis wie T5

nur T1; Beis wie T5

Auch; Beis wie T5; Beisatz: Bei Untersuchung der Frage, ob die Interessen des Arbeitnehmers im Sinne des § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG wesentlich beeinträchtigt sind, ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers einzubeziehen, wobei auch Sorgepflichten, Kreditbelastungen, aber auch die Höhe der Abfertigung berücksichtigt werden. (T7)

Auch; Beis wie T5

Auch; Beis wie T5; Beis ähnlich wie T7

Auch; nur T1; Beis wie T5

Vgl auch; nur T1; Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T5

nur T1; Beis wie T5

nur T1; Beis wie T5

Auch; nur T1; Vgl auch Beis wie T2; Vgl auch Beis wie T7; Beisatz: Ausdrücklich offenlassend, ob für die Bestreitung laufender monatlicher Aufwendungen der Kapitalbetrag der Abfertigung oder bloß mögliche Zinseinkünfte aus dessen Veranlagung heranzuziehen sind. (T8)

Auch; Beis wie T3; Beis wie T5

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch; Beis wie T3

Auch; Beisatz: Die Beurteilung kann letztlich nur anhand der Umstände des Einzelfalls vorgenommen werden. (T9)

Auch; Beis ähnlich wie T3; Beis ähnlich wie T9

Auch; Beis wie T9

Auch; Beisatz: In die Untersuchung ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen. (T10)

Auch; Beis ähnlich wie T10

Auch; Beis wie T5; Beis wie T9

Beis wie T3; Beis wie T9

Vgl auch

Vgl; Beis wie T10

Vgl; Beis wie T3; Beis wie T9; Beisatz: Hier: Keine wesentliche Beeinträchtigung bei einer Arbeitsplatzsuchdauer von fünf bis sieben Monaten und einer voraussichtlichen Nettoeinkommenseinbuße von etwa 15 %. (T11)

Vgl; Beisatz: Hier: Eine wesentliche Beeinträchtigung der Interessen des Arbeitnehmers kann sich auch daraus ergeben, dass er eine deutlich über die Normalarbeitszeit hinausgehende Arbeitsbelastung in Kauf nehmen muss, um die Befriedigung seiner Lebensbedürfnisse weiter zu gewährleisten. (T12)

Beisatz wie T3; Beisatz wie T5; Beisatz wie T9

vgl; Beisatz wie T10: Hier: Unter Berücksichtigung der festgestellten sozialen und familiären Lage keine wesentliche Beeinträchtigung bei Prognose, längstens innerhalb von 8 Monaten ab dem Beendigungszeitpunkt ein den erworbenen Kenntnissen und Fähigkeiten entsprechendes Dienstverhältnis erlangen zu können, wenn auch mit einer Gehaltseinbuße von brutto bis zu 35 % (netto ca 30 %; Familieneinkommen ca 20 %). (T13)