OGH 10ObS44/87; 10ObS62/87; 10ObS116/88; 10ObS94/88; 10ObS157/88; 10ObS244/89; 10ObS219/92; 10ObS43/94; 10ObS140/95; 10ObS32/96; 10ObS94/98s; 10ObS46/98g; 10ObS399/98v; 10ObS88/99k; 10ObS294/99d; 10ObS25/01a; 10ObS114/01i; 10ObS141/01k; 10ObS342/01v; 10ObS163/02x; 10ObS282/02x; 10ObS334/02v; 10ObS249/02v; 10ObS59/05g; 10ObS75/05k; 10ObS107/07v; 10ObS85/08k; 10ObS64/09y; 10ObS165/09a; 10ObS45/13k; 10ObS114/13g; 10ObS6/14a; 10ObS93/14w; 10ObS13/15g; 10ObS69/17w; 10ObS44/21z; 10ObS116/22i; 10ObS53/23a; 10ObS117/23p; 10ObS37/24z (RS0085107)

Veröff: SZ 60/198 = SSV-NF 1/33

Beisatz: Ein bereits vor Beginn der Erwerbstätigkeit eingetretener und damit in das Versicherungsverhältnis mitgebrachter, im wesentlichen unveränderter körperlicher oder geistiger Zustand kann daher bei Leistungen aus den Versicherungsfällen geminderter Arbeitsfähigkeit nicht zum Eintritt des Versicherungsfalles führen. (T1) Veröff: SSV-NF 1/67

Beis wie T1; Veröff: SZ 61/187 = SSV-NF 2/87

Auch; Beisatz: § 48 ASGG. (T2)

Auch; Beis wie T1

Auch; Beis wie T1; Beisatz: Zum Begriff der Versicherungsfälle der geminderten Arbeitsfähigkeit gehört auch die Voraussetzung, dass sich der körperliche oder geistige Zustand des Versicherten nach dem Beginn der Erwerbstätigkeit in einem für die Arbeitsfähigkeit wesentlichen Ausmaß verschlechtert hat. (T3)

Auch; Beis wie T1; Beis wie T3; Beisatz: Die für den Anspruch auf eine Pensionsleistung wegen geminderter Arbeitsfähigkeit allgemein aufgestellten Grundsätze sind auch für die Begründung beziehungsweise den Erhalt des Berufsschutzes anzuwenden. (T4)

Auch; Beis wie T1

Auch; Beis wie T1

Auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl aber; Beisatz: Konnte der Anmarschweg schon ab Eintritt in das Berufsleben nicht unter den üblichen Bedingungen zurückgelegt werden, so kann dennoch dann, wenn in der Folge in anderen Bereichen die Fähigkeit zur Verrichtung der Arbeitstätigkeit herabsinkt, Berufsunfähigkeit eintreten. (T5)

Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 74/48

Vgl auch; Beis wie T3; Beisatz: Der bloße Erwerb von Versicherungszeiten hat noch nicht zwingend das Vorliegen einer Arbeitsfähigkeit unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes zur Voraussetzung, weil eine Tätigkeit von Anfang an auf Kosten der Gesundheit des Versicherten oder nur mit besonderem Entgegenkommen des Dienstgebers verrichtet werden kann. (T6)

Ähnlich; nur: Anspruch auf eine Berufsfähigkeitspension besteht nur dann, wenn eine Person ursprünglich in der Lage war, eine bestimmte Tätigkeit auszuüben und zufolge einer negativen Veränderung des körperlichen oder geistigen Zustandes außerstande gesetzt wird, nunmehr einer geregelten Beschäftigung, zu der sie früher in der Lage war, nachzugehen. (T7); Beis wie T1; Beis wie T3; Beisatz: Der Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit bezweckt den Schutz des Versicherten vor den Auswirkungen einer körperlich oder geistig bedingten Herabsetzung seiner Arbeitsfähigkeit. Dieser Versicherungsfall kann nur eintreten, wenn während der versicherten Tätigkeit Arbeitsfähigkeit bestanden hat. Gegen dieses Ergebnis bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. (T8); Beisatz: Hier: Invaliditätspension. (T9)

Vgl auch; nur T7; Beis wie T3

Auch; Beis wie T1; Beis wie T3; Beisatz: Wenn eingebrachte Behinderungen bestehen, haben diese daher bei Prüfung eines Pensionsanspruches wegen geminderter Arbeitsfähigkeit außer Betracht zu bleiben und es ist nur zu untersuchen, ob sich außerhalb dieser eingebrachten Behinderung eine Änderung ergeben hat, die zu einem Herabsinken der Arbeitsfähigkeit geführt hat (SSV-NF 13/130 ua). (T10)

Auch; Beis wie T1; Beis wie T9; Beisatz: Es ist nicht erforderlich, dass eine beim Eintritt in das Versicherungsverhältnis schon geminderte Arbeitsfähigkeit auf die Hälfte des in diesem Zeitpunkt bestehenden Umfangs herabsinkt. (T11)

Auch; Beis wie T1; Beis wie T8

Auch; Beis wie T1; Beis wie T8; Beis wie T9; Beisatz: Der Erwerb besonders vieler Beitragsmonate (hier: 221) scheint dafür zu sprechen, dass der Versicherte in der Lage war, eine verwertbare Arbeitsleistung zu erbringen. (T12)

Vgl auch; Beisatz: Für die Frage des Zeitpunktes des „Eintrittes in das Berufsleben (Erwerbsleben)" ist auf die erstmalige Aufnahme einer die Pflichtversicherung begründenden Beschäftigung (§ 255 Abs 7 ASVG) abzustellen. (T13)

Beisatz: Der Eintritt des Versicherungsfalles der Invalidität setzt somit eine Änderung (Verschlechterung) der physischen oder psychischen Leistungsfähigkeit des Versicherten im Laufe seines Erwerbslebens, also seit dem Zeitpunkt des erstmaligen Eintritts in die Pflichtversicherung, voraus. (T14)

Auch; Beis wie T8

Auch; Beis ähnlich wie T4; Beisatz: Auch für die Begründung beziehungsweise den Erhalt des Berufsschutzes ist es somit erforderlich, dass der Versicherte, ausgehend von seiner körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit (zum Zeitpunkt der Aufnahme dieser Tätigkeit), vorerst in der Lage gewesen sein muss, die in Frage stehende Tätigkeit zu verrichten, und dass durch eine nachfolgende Entwicklung nach Aufnahme dieser Tätigkeit die ursprüngliche Leistungsfähigkeit so weit verschlechtert wurde, dass nunmehr eine Tätigkeit in dem durch den Berufsschutz begründeten Verweisungsfeld nicht mehr möglich ist. (T15)

Auch; Beis wie T6; Beis wie T13

Beis ähnlich wie T8

Auch; Beis wie T1; Beis wie T13

Auch; Beis wie T1; Beis wie T14; Beisatz: Dies gilt auch auch für Personen, die gemessen an den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts außerstande sind, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen, und daher (durchgehend) nur aus Entgegenkommen und mit besonderer Nachsicht des Dienstgebers gegen Entgelt beschäftigt wurden. (T16)<br/>Veröff: SZ 2013/100

nur T7; Beis wie T1; Beis wie T8

Auch; Beis wie T1; Beis wie T3; Veröff: SZ 2014/116

Auch; Beis wie T8; Beis ähnlich wie T14; Beisatz: Kein „Herabsinken der Arbeitsfähigkeit“ durch Verschärfung der Anspruchsvoraussetzungen für die Erlangung von Arbeitslosengeld. (T17)

Auch; Beis wie T1; Beis wie T13

vgl<br/>Anm: Veröff: SZ 2021/71

Vgl; Beis wie T1; Beis wie T8; Beis wie T13; Beisatz: Hier: Kein Eintritt in das Erwerbsleben trotz Erwerbs von Versicherungszeiten. (T18)

vgl; Beisatz nur wie T15

vgl; Beisatz wie T1; nur T7; Beisatz wie T8

vgl; Beisatz nur wie T1; Beisatz nur wie T3; Beisatz nur wie T6; Beisatz nur wie T13<br/>Beisatz: Hier: Berufliche Qualifikation im Sinn des § 11 Abs 2 Z 1 Oö. ChG. (T19)