Rechtsprechung
-
- Familienrecht
- Verschuldensunabhängiger Unterhalt - Höhe, Eigeneinkommen, Sozialhilfe
- Unterhaltsbemessungsgrundlage - Mieterträge und Leibrentenzahlungen
- Ersatzanspruch für die Kosten der vollen Erziehung - Waisenpension
- Minderjährigenschutzabkommen - Zuständigkeit von Aufenthalts- und Heimatstaat
- Akteneinsicht Dritter im Sachwalterschaftsverfahren
- Rechtsmittel des Abteilungsleiters im Unterbringungsverfahren
-
-
-
-
-
- Schadenersatz
- Keine wirksame Einbahnregelung durch einen Richtungspfeil
- Schmerzengeld für Trauer - Tod des Lebensgefährten
- Verunstaltungsentschädigung für hinkenden Gang
- Verjährung des auf den SV-Träger übergegangenen Schadenersatzanspruchs
- Wasserschäden an Gemälden und antiken Möbeln - Feststellungsklage und Verjährung
-
- Verfahrensrecht
- Heilung - Unzuständigkeit und Verstoß gegen die absolute Vertretungspflicht
- Nebenintervention - Prüfung des rechtlichen Interesses
- Berichtigung einer unrichtigen Entscheidungsausfertigung
- Pfandweise Beschreibung zur Sicherstellung des Bestandzinses - Entscheidungsgegenstand
- Sachverständigengebühren - keine Bestimmung vor Abschluss der Tätigkeit
- Bestimmung der Sachverständigengebühren im Beweissicherungsverfahren - Rekurs
-
-
Literaturübersicht
-
- Schuldrecht
- Bläumauer, Kein Abschied von der Frankfurter Tabelle, RdW 2006, 205.
- Oberhammer, Kündigung durch den Verpächter im Konkurs des Pächters, wobl 2006, 74.
- Philapitsch, Rechtsnatur des Access-Providervertrages und Verrechnung von Traffic-Limit-Überschreitungen, RdW 2006, 206.
- Bollenberger, Zum Inhalt der Sicherstellung des Bauunternehmers nach § 1170b neu ABGB: Muss der Besteller faktisch ein Vorleistungsrisiko tragen? RdW 2006, 199.
-
-