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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 1/2024

Heft 1 v. 1.1.2024

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Hussmann, Verpflichtung zur Zahlung eines doppelten Zuschlags für an einem Sonntag geleistete Überstunden
    3. Tinhof, Auslegung eines Verhaltens als schlüssige Beendigungserklärung?
    4. Kaltschmid, Anspruch auf Aufwandersatz für Arbeiten im Homeoffice
    5. Tinhof, Anrechnung eines anderweitigen Verdienstes gemäß § 1155 ABGB bei vereinbarter (unwiderruflicher) Dienstfreistellung
    6. Koxeder, Entgeltfortzahlungsanspruch nach § 1155 ABGB bei Betriebsschließung im "Corona-Lockdown" auch außerhalb des zeitlichen Anwendungsbereichs des § 1155 Abs 3 ABGB
    7. Koxeder, Berechtigte Entlassung wegen Vertrauensunwürdigkeit im Falle der wahrheitswidrigen Eingabe in das Arbeitszeiterfassungssystem
    8. Chlestil, Betriebsvereinbarung kann nicht Verpflichtung zur Verankerung eines erweiterten Kündigungsschutzes im Arbeitsvertrag anordnen
    9. Rothfischer, Minderung des Ansehens kann Unzumutbarkeit einer Änderungskündigung bewirken
    10. Halwax, Angebot der Rücknahme der Entlassung bei Zustimmung zur einvernehmlichen Auflösung: Einforderung des Beratungsrechts mit dem Betriebsrat nach § 104a ArbVG führt nicht zum Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses
    11. Gagawczuk, Ersatz der Kosten für vom Europäischen Betriebsrat in Anspruch genommene Beratungs-, Anwalts- und Dolmetscherleistung
    12. Kaltschmid, Zur Haftung bei Regressansprüchen von Sozialversicherungsträgern gegenüber einer juristischen Person – wer ist Repräsentant?
    13. Obermeyr, Zum Verhältnis zwischen arbeitsrechtlichen Entgeltfortzahlungsansprüchen und Verdienstentgangsentschädigung nach dem EpiG
    14. Bajric, Arbeitskräfteüberlassung: Wiederholte Probezeit bei mehreren aufeinanderfolgenden Arbeitsverhältnissen und Überlassung an denselben Beschäftiger nicht per se rechtsmissbräuchlich
    15. Wellenzohn, Ex-lege-Beendigung bei Vertragsbediensteten – Vorankündigungsfrist zwingend einzuhalten
    16. Wellenzohn, Unterschiedliche Rechtsansicht des Arbeitgebers stellt noch kein Mobbing/Bossing dar
    17. Halwax, Keine objektive Gefährdung des Heilungsverlaufs bei Teilnahme an nächtlicher Feier im Krankenstand wegen Depression – Entlassung nicht gerechtfertigt
    18. Bachhofer, Im Exekutionsweg bezahlter Bruttovergleichsbetrag kann bei irrtümlicher Überzahlung zurückgefordert werden
    19. Pöcheim, Glaubhaftmachung iSd GlBG stellt das Ergebnis richterlicher Beweiswürdigung und keine rechtliche Beurteilung dar
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Keine Neubemessung des 2022 geltend gemachten Arbeitslosengeldes aufgrund Senkung des Steuersatzes durch die Ökosoziale Steuerreform
    1. Sozialrecht
    2. Trettler, Tätigkeit als Begleitperson bei Krankenrücktransporten: Pflichtversicherung als dienstnehmerähnlicher freier Dienstnehmer
    3. Pasz, Zur Dienstnehmereigenschaft von Speisenzustellern
    4. Juhasz, Pflicht zur Meldung einer tageweisen Beschäftigung vor Arbeitsantritt
    5. Wielander, Rückwirkender Anspruch auf Waisenpension auch bei Säumigkeit des Erwachsenenvertreters
    6. Zhang, Keine Verwirkung des Anspruchs auf Waisenpension bei Mord im Zustand fehlender Zurechnungsfähigkeit
    7. Juhasz, Straftatbestand der Falschmeldung geht in jenem der Nichtmeldung auf – daher keine Doppelbestrafung
    8. de Brito, Organe der Bundespolizei im Rahmen der Fremdenpolizei sind keine "Prüforgane" iSd ASVG
    9. Hansemann, Wiedereingliederungsteilzeitvereinbarung bleibt bei krankheitsbedingtem späteren Antritt der Wiedereingliederungsteilzeit rechtswirksam – Wiedereingliederungsgeld gebührt aber ab Antrittszeitpunkt
    10. Gamper, Ausgleichszulage: Anrechnung des "fiktiven Ausgedinges" bei Übergabe des landwirtschaftlichen Betriebs im Rahmen eines Scheidungsvergleichs
    11. Rachbauer, Pflegegeld bei Auseinanderfallen von Wohnsitzstaat und rentenzahlendem Mitgliedstaat
    12. Bischofreiter, Pflegegeldverfahren: Unzulässigkeit einer amtswegigen Überprüfung der erstgerichtlichen Zulassung einer Klagsänderung durch das Berufungsgericht
    13. Gamper, Dreijähriger rechtmäßiger Aufenthalt ist keine Voraussetzung für Daueraufenthalt nach Art 17 Abs 1 lit a Unionsbürger-RL
    14. Juhasz, Kinderbetreuungsgeld: Bei fehlender Koordinierungszuständigkeit ist eine Leistungsgewährung nach innerstaatlichem Recht dennoch möglich

Aus der Praxis - Für die Praxis

  1. Gogola, Trinko, Das Blackout aus dem Blickwinkel der Entgeltfortzahlung

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Pasz, Zhang, Wen schützt die Schutzklausel? Hintergrund und Wirkung des neuen § 34 APG

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Engelbrecht, Kerschner (Hrsg), Handbuch Vertragsgestaltung. Zivilrecht, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht
    3. Felten, Müller-Glöge/Preis/Schmidt (Hrsg), Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht
    4. Halwax, Sacherer, Basiswissen Arbeits- und Sozialrecht
    5. Kallab, Däubler, Arbeitsrecht. Ratgeber für Beruf – Praxis – Studium
    6. Kozak, Ulber/Ulber (Hrsg), AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Kommentar für die Praxis
    7. Kozak, Boecken/Düwell/Diller/Hanau (Hrsg), Gesamtes Arbeitsrecht
    8. Lehmann, Pixner/Brugger, Rechtsgrundlagen für nicht-ärztliche Gesundheitsberufe
    9. Neumayr, Hargassner/Ziegelbauer, ASGG – Arbeits- und sozialgerichtliches Verfahren
    10. Neumayr, Haslinger/Leitner/Nowak (Hrsg), Handbuch ASGG – Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz
    11. Nöstlinger, Pernack/Tannenhauer/Pangert, Arbeitsstätten
    12. Nöstlinger, Kothe/Faber/Busch (Hrsg), Gesamtes Arbeitsschutzrecht – Handkommentar
    13. Pasz, Marek, Die Pensionen ab dem Jahr 2023
    14. Raffeiner, Schaub/Koch, Arbeitsrecht von A–Z
    15. Russegger, Reissner (Hrsg), AngG – Angestelltengesetz – Kommentar
    16. Soucek, Hümmerich/Reufels (Hrsg), Gestaltung von Arbeitsverträgen und Dienstverträgen für Geschäftsführer und Vorstände
    17. Warter, Auer-Mayer/Burgstaller/Preyer (Hrsg), AngG – Angestelltengesetz – Kommentar
    18. Windisch-Graetz, Eichenhofer, Sozialrecht der Europäischen Union
  1. BÜCHEREINGANG
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