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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 1/2019

Heft 1 v. 1.2.2019

​​Aufsatz

  1. ​ Steinwender, Seveso-Betriebe im Kärntner Raumordnungs- und Baurecht

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Burgenland
      2. ​ Geringfügige Bauvorhaben; bewilligungs- und anzeigefreie Bauvorhaben; mechanische Festigkeit; Brandschutz; Orts- und Landschaftsbildschutz; Waldschutz
      3. ​ Privatrechtliche Vereinbarung über Aufschließungskosten; Unzulässigkeit der bescheidmäßigen Kostenvorschreibung
    3. ​
      1. ​ »Kärnten
      2. ​ Auslegung von Flächenwidmungen; Flächenwidmung „Bauland-Geschäftsgebiet-Sonderwidmung EKZ II“; zulässiger Warenmix; Baubewilligungsansuchen; Antragsänderungen; Reduktion der Verkaufsfläche
    4. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Grundabtretung für Verkehrsflächen; Nutzungsvereinbarung über die abgetretene Grundfläche; Bauauftrag zur Räumung von „Gehölzen und Materialien“
      3. ​ Bebauungshöhe; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Einwendungen; Präklusion
      4. ​ Nachbarn; Parteistellung; Grundstücksteilung; Eigentümerwechsel; Änderung der Sach- oder Rechtlage im Rechtsmittelverfahren
      5. ​ Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Wiederherstellung; „bisheriger“ Zustand
    5. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Vereinsgebäude; Immissionen; Nachbarn; Parteistellung
      3. ​ Mündliche Verhandlung; Vorbereitungszeit für Nachbarn; Präklusion
      4. ​ Giese, Stützmauer; Baugebrechen; Abtragungsauftrag; Auflagen; Erforderlichkeit; Verhältnismäßigkeit
      5. ​ Baufertigstellung; Fristverlängerung; triftiger Grund
      6. ​ Heranrückende Wohnbebauung; Neubau eines Wohngebäudes; Mischnutzungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Nachbareinwendungen
      7. ​ Vorübergehende Benützung fremder Grundstücke; Verweigerung der Zustimmung; bescheidmäßige Verfügung; Stützmauer; Einfriedungsmauer
    6. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Bauplatzerklärung; Bebauungsgrundlagen; Schopfwalmdach; Satteldach; geringfügige Abweichungen von der Baubewilligung
    7. ​
      1. ​ »Steiermark
      2. ​ Änderung des Verwendungszweckes; nachträgliche Erteilung einer Baubewilligung; übergangene Partei; nachträgliche Einwendungen; Fallfrist
    8. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Lagerplatz für Abstell- bzw Abrollcontainer; baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Ausnahmen vom Geltungsbereich der tir BauO 2018; gewerbliche Betriebsanlagen; Kumulationsprinzip
      3. ​ Kellerräume; konsenslose Änderung des Verwendungszwecks; baupolizeilicher Auftrag; Untersagung der Benützung
    9. ​
      1. ​ »Vorarlberg
      2. ​ Änderung des Verwendungszwecks, baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Wettlokal; Bauwerke für öffentliche Zusammenkünfte; Zuständigkeit; Baudelegierungsverordnungen
      3. ​ Baubewilligung; Auflagen; Grundwasserschutz; Schutz von sonstigen öffentlichen Interessen
    10. ​
      1. ​ »Wien
      2. ​ Tiefgarage; Anzahl der Ein- und Ausfahrten; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; unzulässige Auflagen
      3. ​ Schaffung eines Dachraumes zur Errichtung von Wohnungen; Erhöhung der Dachneigung; Ausnahmebestimmung; restriktive Auslegung; Neuerrichtung des Daches; Änderung der Dachform; Ansteilung des Daches; Dachgiebel
      4. ​ Neubau; Wohnhochhaus; Städtebauvorhaben; UVP-Pflicht; Einzelfallprüfung; Vorfrage
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Warnpflicht; technischer Schulterschluss
    3. ​ Planungsleistungen; Erfüllungsort
    4. ​ Wohnungseigentum; Freizeitwohnsitz
    5. ​ Wohnungseigentum; Mängel allgemeiner Teile; Wahl des Gewährleistungsbehelfes
    6. ​ Baustellenunfall; Regress Sozialversicherungsträger; Baustellenkoordination
    7. ​ Rechtmäßiges Alternativverhalten; Pflichtenkreis des Baustellenkoordinators
    8. ​ Geltendmachung eines Pauschalbetrags; objektive Klagenhäufung
    9. ​ Adäquate Schadensverursachung; Konventionalstrafe
    10. ​ Keine Streu- und Räumpflicht von Dienstbarkeitsberechtigten am Gehsteig
    11. ​ Kausalität der Warnpflichtverletzung eines Sachverständigen; Schadensminderungspflicht
    12. ​ Feststellung und Einverleibung einer ungemessenen Servitut
    13. ​ Kein Teilzwischenurteil über Verjährungseinwand möglich
    14. ​ Versicherungsschutz bei Betriebshaftpflichtversicherung
    15. ​ Unzulässige Bauführung; Unterlassungsanspruch des Miteigentümers
    16. ​ Notwendige Streitgenossenschaft bei Miteigentümern
    17. ​ Rückgriffsanspruch des Sozialversicherungsträgers nach Arbeitsunfall
    18. ​ Beginn der Verjährungsfrist; Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten
    19. ​ Dritthaftung des Sachverständigen; Subsidiarität der Haftung aus Vertrag mit Schutzwirkungen zugunsten Dritter
    20. ​ Haftung für Beeinträchtigung eines Fischereirechts; Höhe der Entschädigung
    21. ​ Verjährung von Forderungen für Zusatzleistungen im Bauträgervertrag
    22. ​ Freiheitsersitzung; Verjährung einer Wegdienstbarkeit
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Rahmenvereinbarung; Entscheidung; Begründung; objektive Rechtswidrigkeit
    3. ​ Antragslegitimation; Direktvergabe; Feststellungsverfahren; Zeitpunkt der Eignung; Plausibilitätsprüfung
    4. ​ Auslegung der Ausschreibung; Auslegung von Parteienerklärungen; Einzelfall; Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
    5. ​ Auslegung der Ausschreibung; Auslegung von Angebotsunterlagen; Einzelfall; Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht

​​Buchbesprechung

  1. ​ Weber, Josef Essl/Sebastian Schmid (Hrsg), Das Protokoll „Raumplanung und nachhaltige Entwicklung“ der Alpenkonvention,
  2. ​ Wimmer, Giese Karim: Salzburger Baurecht. Kommentar.
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