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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 15/2018

Heft 15 v. 5.9.2018

​​In aller Kürze

  1. ​ Erwachsenenschutz-Anpassungsgesetze
  2. ​ "Familienbonus Plus"
  3. ​ 2. Bundesrechtsbereinigungsgesetz
  4. ​ Vorabentscheidungsersuchen zum Unfallbegriff des Montrealer Übereinkommens
  5. ​ Informationspflicht des Notars über Versicherungsschutz der Treuhandschaft

​​Thema

  1. ​ Pletzer, "Schlichte" Vollmacht und die vier Vertretungsmodelle des neuen Erwachsenenschutzrechts
  2. ​ Fluch, Druml, Der Unfall mit dem E-Bike - Praxisfragen

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 30.8.2018)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Gewaltschutzverfügung gegen Obsorgeberechtigten - Antragslegitimation des Kinder- und Jugendhilfeträgers
    3. ​ Vorsorgevollmacht - Form, Kombi­nation mit schlichter Vollmacht
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Ausgleichsanspruch für andauernde Staubbelastung durch Abrissarbeiten
    3. ​ Wasserrechtliche Bewilligung für Brunnen- oder Quellservitut?
    4. ​ Festsetzung eines Benützungsentgelts zwischen ehemaligen Lebensgefährten als Miteigentümern
    5. ​ Veräußerungs- und Belastungsverbot an Miteigentumsanteil schließt Teilung nicht aus
    6. ​ Keine Eintragung der Zweignieder­lassung im Grundbuch
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Auskunftsanspruch des eingeantworteten Erben über Sparbücher - streitiger Rechtsweg
    3. ​ Schenkung auf den Todesfall zur Vermögensaufteilung und Pflichtteil
    4. ​ Beschlüsse im Verfahren zur Errichtung des Inventars nicht anfechtbar
  4. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Messestand als Geschäftsraum
    3. ​ Gesetzliches Änderungsrecht bei Telekommunikationsverträgen
    4. ​ Kein Gewährleistungsanspruch wegen Rückrufs durch Hersteller
    5. ​ Kein Zug um Zug-Begehren des verbesserungspflichtigen Werk­unternehmers
    6. ​ Leistung an unbekannten oder abwesenden Gläubiger - Hinterlegung oder Kurator?
    7. ​ Aufrechnung gegen das Konto­guthaben durch die Bank
    8. ​ Unwirksamkeit der Forderungs­einlösung wegen Verletzung des Bankgeheimnisses
  5. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Unwirksame Befristung wegen automatischer Verlängerung bis Kündigung
    3. ​ Passivlegitimation für Beitragsklage nach Tod eines Eigentümerpartners
    4. ​ Genehmigung von Änderungen eines Wohnungseigentumsbewerbers
    5. ​ Abrechnungs- und Herausgabepflicht des scheidenden Verwalters umfasst alle Gemeinschaftsmittel
    6. ​ Gerichtliche Neufestsetzung des Aufteilungsschlüssels abweichend vom vereinbarten Schlüssel
    7. ​ Verrechenbarkeit von Aufwendungen für Anlagen außerhalb der Liegenschaft
    8. ​ Heizkostenabrechnung - keine Verrechnung von Grundkosten für nicht angeschlossenes Wohnungseigentumsobjekt
  6. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Haftung des Kunden für missbräuchlichen Zahlungsvorgang bei grober Fahrlässigkeit
  7. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Keine unmittelbare Sanktion für Verweigerung der aufgetragenen Urkundenvorlage
  8. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Einstweiliges Veräußerungsverbot zur Sicherung der Urkundenherausgabe
    3. ​ Einstweiliges Veräußerungsverbot wegen Gefahr der Doppelveräußerung

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Billeth, Der verflixte § 1008 ABGB und die Vorsorgevollmacht, iFamZ 2018, 226.
    3. ​ Jaquemar ua, Verbesserter Rechtsschutz im HeimAufG, iFamZ 2018, 237.
  2. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Lehfuss, Der Verbesserungsverzug nach Verbesserungszusage im Gewährleistungsrecht, ÖJZ 2018/95, 701.
  3. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Spitzer, Anm zu EvBl 2018/105.
  4. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Schumann, Anm zu EvBl 2018/102.