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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 11/2006

Heft 11 v. 20.6.2006

​​In aller Kürze

  1. ​ Im Nachlass eines Verstorbenen befindliche Schusswaffen
  2. ​ Hausbrieffachanlagen
  3. ​ Abbrechen eines Zahns
  4. ​ Domain "rechtsanwaelte.at"

​​Thema

  1. ​ Musger, Grenzüberschreitende Umweltbelastungen im Internationalen Zivilverfahrensrecht
  2. ​ Rebhahn, Ersatz des vollen Unterhalts bei „wrongful birth“!

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Antrag des Erbanwärters auf Unwirksamerklärung des Vaterschaftsanerkenntnisses
    3. ​ Eltern-Kind-Verhältnis als Voraussetzung der Erwachsenenadoption - Unterbrechungen
    4. ​ Verwirkung des Scheidungsunterhalts - Fälschung von Bewerbungsschreiben
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Vorbeugender Unterlassungsanspruch gegen störfallanfälliges Atomkraftwerk
    3. ​ Nachbarrecht - Schlammimmissionen aufgrund erosionsförderndem Anbau von Mais
    4. ​ Keine Einverleibung oder Anmerkung eines Teilungsverbots im Grundbuch
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ AnerbenG bei Ehegatten- bzw Elternteil-Kind-Erbhof und gewillkürter Erbfolge
  4. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ UN-Kaufrecht - Mindeststandard der Ware richtet sich nach dem Verkäuferstaat
  5. ​
    1. ​ Miet- & Wohnrecht
    2. ​ Änderung des Wohnungseigentumsobjekts unter Einbeziehung von Allgemeinteilen
    3. ​ Wohnungseigentum - Parteistellung im Abrechnungsverfahren
    4. ​ Anfechtung der Verwalterkündigung - an wen sind die Wohnbeiträge zu zahlen?
    5. ​ Außerordentliche Verwaltung - Ersatz von Aufwendungen aus der Rücklage
    6. ​ Einstweilige Verfügung über Sanierungsmaßnahmen bei Gefahr im Verzug?
  6. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Arzthaftung nach der ungewollten Geburt eines behinderten Kindes
    3. ​ Verjährung von vorhersehbaren Folgeschäden
    4. ​ Verzugszinssatz für vertraglichen Schadenersatz zwischen Unternehmern
    5. ​ Kein Amtshaftungsanspruch des Bankunternehmers wegen unterlassener Bankenaufsicht
  7. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Für Klagen oberösterreichischer Gemeinden ist ein Gemeinderatsbeschluss erforderlich
    3. ​ Anfechtung eines Scheidungsfolgenvergleichs - Eigenzuständigkeit des BG
    4. ​ Ansprüche aus einem Scheidungsfolgenvergleich - kein privilegierter Zugang zum OGH
    5. ​ Keine Beschlussfassung über wiederholte, rechtsmissbräuchliche Verfahrenshilfeanträge
    6. ​ Gänzlicher Entfall des Beweisverfahrens bei Ansprüchen bis € 1.000,- unzulässig
  8. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Keine Bestellung des Zwangsverwalters während des Exekutionsaufschubs
    3. ​ Rekurs gegen die Zuschlagserteilung wegen Mehrdeutigkeit von Meistbot und Zuschlag
    4. ​ Kostenersatz für die Beteiligung an Exekutionshandlungen
  9. ​
    1. ​ International
    2. ​ Internationale Zuständigkeit für Immissionsabwehrklagen
    3. ​ Internationale Zuständigkeit - Ermächtigung zum Einzug von Geldforderungen
    4. ​ Wahlgerichtsstand für außervertraglichen Schadenersatz - reine Vermögensschäden
    5. ​ Internationale und örtliche Zuständigkeit für die Geltendmachung des Heiratsguts
    6. ​ Unzuständigkeitsrüge im Widerspruch gegen das Versäumungsurteil

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Aichhorn, Heimliche Vaterschaftstests - zulässig oder nicht? EF-Z 2006, 4.
    3. ​ Dokalik, „Mein Baby ist ein Star!“, Zum Recht des Kindes am eigenen Bild, FamZ 2006, 4.
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Vonkilch, Zur (Un-)Rechtmäßigkeit übermäßigen Gebrauchs der gemeinsamen Sache durch einen Miteigentümer, wobl 2006, 138.
  3. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Kriegner, Gewährleistungs- bzw Schadenersatzansprüche des Auftraggebers gegenüber Subunternehmern seines Vertragspartners? RdW 2006, 327.
    3. ​ Reischauer, Reform des Schadenersatzrechts? ÖJZ 2006, 391.
  4. ​ Keiler/Grumböck (Hrsg), EuGH-Judikatur aktuell, Rechtsprechung der Gerichte der Europäischen Gemeinschaften nach Politiken, Wien 2006 (Linde, 816 Seiten, € 128, -).