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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 1/2023

Heft 1 v. 1.1.2023

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Koxeder, Berechtigter Anspruch auf Leistungen aus Sozialplan-Betriebsvereinbarung bei Dienstgeberkündigung
    3. Kariotis, Konkurrenzklausel in nicht unterfertigtem Vertragsentwurf stellt keine wirksame Vereinbarung dar
    4. Kaltschmid, Kein Arbeitsverhältnis bei bloßen Gefälligkeitsarbeiten für mietfreies Wohnen
    5. Chlestil, Keine Nichtigkeit einer Betriebsratswahl bei Nichtzulassung einer Arbeitnehmerin, sofern die formellen Voraussetzungen zur Einbeziehung aller Wahlberechtigten eingehalten wurden
    6. Chlestil, Landesrechtliche Regelungen zur Personalvertretung bewirken keine Einschränkung des Kündigungsschutzes für Betriebsratsmitglieder nach §§ 120 f ArbVG
    7. Wellenzohn, Funktionszulage einer pharmazeutischen Fachkraft ist bei Teilzeitbeschäftigung nicht zu aliquotieren
    8. Bajric, Keine Ersatzpflicht nach § 2d AVRAG für Ausbildungskosten aus einem früheren Arbeitsverhältnis
    9. Schlitzer, Betriebsteilübergang zwischen zwei Überlassern bei Vorliegen von "Payrolling"
    10. Pfleger, Überstundenpauschale und Gleitzeit: Kein Pauschalabzug von Gleitzeitguthaben mangels Grundlage in Betriebsvereinbarung
    11. Tinhof, Anspruch auf Überstundenentlohnung mangels wirksam vereinbarten Schichtplans
    12. Tinhof, Diskriminierungsverbot: Parteizugehörigkeit kann Ausdruck einer bestimmten "Weltanschauung" sein
    13. Hussmann, Entlassung gemäß § 82 lit f GewO 1859 ist nicht berechtigt, wenn bisher lediglich andere Dienstpflichtverletzungen abgemahnt wurden
    14. Tinhof, Kollektivvertragliche Anrechnung des Provisionsakontos auf den Mindestlohn ist nicht gleichheitswidrig
    15. Tinhof, SWÖ-Kollektivvertrag – Aliquotierung des Urlaubszuschusses, wenn Beendigung zum Zeitpunkt der Fälligkeit feststeht
    16. Halwax, Zur Frage der sachlichen Rechtfertigung der längeren Höchstbefristungsdauer für Teilzeitbeschäftigte nach § 109 Abs 2 UG aF
    17. Halwax, Keine Verletzung des Unverzüglichkeitsgrundsatzes bei mehr als einmonatiger Verzögerung der Kündigung wegen ungeklärter Tatumstände
    18. Halwax, Kündigung wegen Dienstunfähigkeit – Risiko der Richtigkeit der negativen Zukunftsprognose trägt der Arbeitgeber
    19. Kaltschmid, Ruhen einer All-in-Vereinbarung und Elternteilzeit: Berechnung des Verdienstes (Variante 2)
    20. Kaltschmid, Ruhen einer All-in-Vereinbarung bei Elternteilzeit und Berechnung des Verdienstes (Variante 1)
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Arbeitslosengeld: Bei Deckelung der Leistungsbemessung nach § 21 Abs 3 AlVG auch Höchstbeitragsgrundlage für Sonderzahlungen zu berücksichtigen
    1. Sozialrecht
    2. Trettler, Gesetzliche Ermächtigung zur Einrichtung eines ärztlichen Not- und Bereitschaftsdienstes durch die Kurienversammlung der Ärztekammer nicht verfassungswidrig
    3. Rachbauer, Paritätische Laienrichter-Besetzung auch in Sozialrechtsverfahren über Ansprüche gewerblich Selbständiger nach dem BPGG
    4. Bischofreiter, Besonderer Höherversicherungsbetrag auch bei Selbstversicherung wegen Pflege eines nahen Angehörigen neben Bezug einer Alterspension
    5. Wielander, Keine Geschäftsführerhaftung für Verzugszinsen bei Rückerstattung der Sozialversicherungsbeiträge an die Insolvenzmasse
    6. De Brito, Die Verjährung der Rückforderung von Sozialversicherungsbeiträgen beginnt mit der entsprechenden Mitteilung der Rechtsansicht des Sozialversicherungsträgers
    7. Gamper, Ausgleichszulage: Keine Berücksichtigung des Abzugs der Krankenversicherungsbeiträge für ausländische Pension
    8. Pasz, Verspätete Anmeldung einer Dienstnehmerin bei Fehlermeldung in ELDA
    9. Zhang, Export von Rehabilitationsgeld nach Bosnien und Herzegowina
    10. Rachbauer, Berechnung des Wochengeldes bei zuletzt geringfügiger Beschäftigung – trotz vorheriger Vollversicherung keine Durchschnittsbetrachtung
    11. Pasz, Verfahrensrechtliche Besonderheiten im Verfahren zur Feststellung von Schwerarbeitszeiten
    12. Prinzinger, Invaliditätspension: Kein Eintritt in das Erwerbsleben bei bloß geringfügiger Beschäftigung und Besuch von Schulungsmaßnahmen nach dem AMFG
    13. Wielander, Beurteilung des Berufsschutzes anhand des Gehaltsschemas ALT des Handelskollektivvertrags
    14. Juhasz, Kein Familienzeitbonus auch bei unverschuldeter Nichteinhaltung der Mindestbetreuungszeit durch den Vater wegen pandemiebedingter Besuchseinschränkungen
    15. Juhasz, Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei gleichzeitiger Karenz der Eltern für zwei verschiedene Kinder
    16. Pasz, Schwerarbeitszeiten: Pro Arbeitstag verbrauchte Arbeitskilokalorien in allen versicherungspflichtigen Tätigkeiten zu addieren

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Gogola, Dunst, Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Gleitzeit und der pauschalen Abgeltung von Überstunden
  2. Gogola, Trinko, Rücktritt von der Homeoffice-Vereinbarung aufgrund von Kostensteigerungen
  3. Majoros, "GPS-Tracking" als mitbestimmungspflichtige Kontrollmaßnahme

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Nunner-Krautgasser, Zur Beweislastverteilung betreffend das (Nicht-)Vorliegen einer Saisonbranche

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Bartmann, Müller, Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis – Rechtshandbuch für die Arbeit 4.0
    3. Goricnik, Möhle, Die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit des Betriebsrats
    4. Goricnik, Jahnel (Hrsg), DSGVO – Datenschutz-Grundverordnung – Kommentar
    5. Hansemann, Nolz/Baumgartner/Kufner/Marek, Handbuch für Lohnsteuer und Sozialversicherung 2022
    6. Kollau, Korn, Werkverträge, freie Dienstverträge – Praxishandbuch
    7. Kozak, Dütz/Thüsing, Arbeitsrecht
    8. Kozak, Wiese/Kreutz/Oetker/Raab/Weber/Franzen/Gutzeit/Jacobs/Schubert, GK-BetrVG. Betriebsverfassungsgesetz – Gemeinschaftskommentar Bd I und Bd II
    9. Kozak, Augsten, Mobile Arbeit – Homeoffice – Telearbeit. Praxisratgeber für Betriebs- und Personalräte
    10. Pasz, Marek, Die Pensionen ab dem Jahr 2022
    11. Raffeiner, Schaub/Koch, Arbeitsrecht von A–Z
    12. Reiter, Däubler/Beck (Hrsg), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz mit Entgelttransparenzgesetz, Berliner LADG – Handkommentar
    13. Saringer, Hofbauer/Fellner/Rosenfellner, Sonderzahlungen – Sonstige Bezüge
    14. Trost, Preis, Prinzipien des Kündigungsrechts bei Arbeitsverhältnissen. Eine Untersuchung zum Recht des materiellen Kündigungsschutzes, insbesondere zur Theorie der Kündigungsgründe
    15. Vinzenz, Tomandl, Arbeitskräfteüberlassung – Leitfaden
    16. Warter, Hanzl/Pelzmann/Schragl (Hrsg), Handbuch Digitalisierung – Eine Betrachtung aus technologischer, rechtlicher und steuerrechtlicher Sicht
    17. Westenrieder, Obermüller, Konfliktmanagementsystem für Unternehmen mit Betriebsrat
    18. Zöllner, Byers, Mitarbeiterkontrollen

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