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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 5/2017

Heft 5 v. 1.9.2017

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Chlestil, Anspruch auf bezahlte halbstündige Mittagspause aufgrund betrieblicher Übung
    3. Tinhof, Bereinigungswirkung eines Vergleichs bezieht sich auf alle gegenseitigen Forderungen
    4. Gagawczuk, Arbeitnehmermitbestimmung im Aufsichtsrat verstößt nicht gegen Arbeitnehmerfreizügigkeit
    5. Tinhof, Entlassung wegen Arbeitsunfähigkeit mangels gänzlichen und dauerhaften Fehlens der zur Dienstausübung erforderlichen Fähigkeiten unberechtigt
    6. Chlestil, Kollektivvertragszugehörigkeit bei (nachträglich korrigierter) fälschlicher Fachgruppenumreihung des Arbeitgebers durch die Wirtschaftskammer
    7. Tinhof, Kündigungsanfechtung – kein strikter Berufs- oder Tätigkeitsschutz bei Zumutbarkeitsprüfung eines Alternativarbeitsplatzes
    8. Chlestil, Keine Mitabgeltung kollektivvertraglicher Sonn- und Feiertagszuschläge durch überkollektivvertragliches Bereitschaftsentgelt
    9. Tinhof, Haftung des Arbeitgebers gegenüber dem Sozialversicherungsträger bei grob fahrlässig verschuldetem Arbeitsunfall
    10. Tinhof, Anspruch auf Überstundenabgeltung trotz Überstundenverbotes bei fehlender Anpassung des Arbeitsumfangs an die Normalarbeitszeit
    11. Chlestil, Androhung der Einleitung eines Kündigungszustimmungsverfahrens bei Nichtänderung des Krankenstandsverhaltens – keine Belästigung oder Benachteiligung infolge einer Beschwerde iSd BEinstG
    12. Chlestil, Normenzwang des § 3 BPG – Unwirksamkeit einer vertraglich zugesagten "Bestbegünstigungsklausel"
    13. Kariotis, Kündigung eines befristeten Arbeitsvertrages bei angemessenem Verhältnis zwischen Befristungsdauer und Kündigungsmöglichkeit zulässig
    14. Kariotis, Entlassung kann nicht auf ein erst nach ihrem Ausspruch gesetztes Verhalten gegründet werden
    15. Schrittwieser, Glaubhaftmachung einer Diskriminierung beim beruflichen Aufstieg
    16. Mader, Ausmaß der Kündigungsentschädigung bei Insolvenz: Gesetzliche bzw kollektivvertragliche Kündigungsfrist und -termin auch bei befristetem Dienstverhältnis maßgeblich
    17. Mader, Insolvenzeröffnung bewirkt Unterbrechung des Verfahrens
    18. Chlestil, Kollektivvertragliche Bindung betriebsbedingter Kündigungen an das Zustandekommen eines Sozialplans ist unzulässig
    19. Tinhof, Verfall des Abfertigungsanspruches mangels rechtzeitiger Geltendmachung nach Beendigung
    20. Tinhof, KollV für Gebäudereiniger: Keine Sonderzahlungen mangels Entgelts im für deren Berechnung maßgeblichen Beobachtungszeitraum
    21. Mader, Betriebsübergang – Konkursausnahme greift nur bei vollständiger Betriebsliquidation
    22. Schrattbauer, Sonderabgabe zur Pensionssicherung auf Bezüge und Pensionen der Bediensteten der Österreichischen Nationalbank verfassungskonform
    1. Sozialrecht
    2. Marischka, Zuschuss zur Entgeltfortzahlung ab Beginn des letzten Arbeitsjahres
    3. Weissensteiner, Der Krankenversicherungsbeitrag für eine ausländische Rente ist mangels anderslautender Regelungen zum offiziell verlautbarten Umrechnungskurs des Tages umzurechnen, an dem der Rentenbetrag nach den ausländischen gesetzlichen Bestimmungen auszuzahlen war
    4. Weissensteiner, Pauschaler Ausschluss des Fahrtkostenersatzes bei Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe ist verfassungswidrig
    5. Markovic, Kein Arbeitsunfall bei Alkoholisierung als Unfallursache
    6. Markovic, Kein Unfallversicherungsschutz bei Reparatur einer Satellitenanlage durch Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr
    7. de Brito, Teilnahme an einer Integrationsmaßnahme des Arbeitsmarktservice ist kein Eintritt ins Erwerbsleben
    8. Markovic, In der gesetzlichen Unfallversicherung besteht lediglich ein Anspruch auf die erforderliche Grundversorgung, nicht auf ein bestimmtes Hilfsmittel
    9. Weissensteiner, Keine Ausnahme von der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung für Ziviltechniker, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen
    10. de Brito, Erwerb eines Schwerarbeitsmonats bei sechs Nachtdiensten im Versicherungsmonat

Aus der Praxis - Für die Praxis

  1. de Brito, Ivansits, Crowdwork und Sozialversicherungsschutz
  2. Kaya, Umkleidezeit als Arbeitszeit

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Gagawczuk, Lohndumping – Zahlen, Daten, Fakten
  2. Kozak, Hugo Sinzheimer Moot Court-Wettbewerb
  3. Weissensteiner, Ivansits, Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz (SV-ZG)

Neue Bücher

  1. Bachhofer, Brodil/Risak/Wolf, Arbeitsrecht in Grundzügen
  2. Dölzlmüller, Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien (Hrsg), Sozialleistungen im Überblick 2017
  3. Goricnik, Feiler/Forgó, EU-DSGVO – EU-Datenschutz-Grundverordnung – Kurzkommentar
  4. Goricnik, Paal/Pauly, Datenschutz-Grundverordnung
  5. Hruška-Frank, Hofmann/Naderer/Oberrauter (Hrsg), Bilanz & Co – Basiswissen und Praxistipps für Betriebsrat und Aufsichtsrat
  6. Izgi, Kainz, Erfolgreiche Prozessführung im Sozialrecht – Praxistipps für das sozialgerichtliche Verfahren
  7. Kozak, Wachter (Hrsg), Arbeitsrecht+ – Normensammlung für die betriebliche Praxis 2017
  8. Mayr, Kallab, Neuerungen im Arbeitsrecht 2017
  9. Mayr, Pfeil, Österreichisches Sozialrecht
  10. Mitter, Katholische Sozialakademie Österreich (Hrsg), Grundeinkommen ohne Arbeit – Auf dem Weg zu einer kommunikativen Gesellschaft
  11. Naderhirn, Freudhofmeier/Höfle, Sozialversicherung kompakt 2017 – ASoK-Spezial
  12. Resch, Mazal/Risak (Hrsg), Das Arbeitsrecht – System und Praxiskommentar
  13. Tumberger, Marek, Die Pensionen ab dem Jahr 2017

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