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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 2/2017

Heft 2 v. 1.3.2017

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Schneller, Kein schlüssiger Widerruf einer Kompetenzübertragung an den Zentralbetriebsrat
    3. Tinhof, Arbeitsverhältnis zu Drittem ist trotz Tätigwerdens für Arbeitgeber bei Abfertigung nicht zu berücksichtigen
    4. Tinhof, Bewertung der Privatnutzung eines Dienstwagens nach dessen Entziehung
    5. Chlestil, Integrativer Betrieb: Keine automatische Rechtfertigung der mehrmaligen Befristung bei Beschäftigten mit Behinderung
    6. Chlestil, Keine Haftung des Arbeitskollegen für einen nicht vorhersehbaren Arbeitsunfall
    7. Bachhofer, Verjährungseinwand nach langjährigen Vergleichsverhandlungen kann gegen Treu und Glauben verstoßen
    8. Tinhof, Berechtigte Entlassung eines Hoteldirektors wegen eigenmächtiger Überweisung eines ihm geschuldeten Darlehensbetrages vom Geschäftskonto auf sein Privatkonto
    9. Ettl, Keine Unterscheidung zwischen "echten" und "schlichten" Verwarnungen, sondern nur zwischen "schlichten" Verwarnungen und Disziplinarmaßnahmen
    10. Chlestil, Kündigung einer Behindertenvertrauensperson: Zustimmung des Gerichts reicht aus
    11. Tinhof, Kein allgemeiner Kündigungsschutz für Religionslehrer im Falle einer Kündigung wegen mangelnder theologischer Qualifikation
    12. Tinhof, Forderungsanmeldung im Konkurs als schlüssiges Verhalten
    13. Tinhof, Kündigung im Krankenstand – keine Verpflichtung zur Vorlage der Krankenstandsbestätigung für den Zeitraum nach Ende des Dienstverhältnisses
    14. Bachhofer, Internationale Zuständigkeit: Keine rügelose Einlassung iSd Art 26 Abs 1 EuGVVO durch Einspruch gegen Zahlungsbefehl
    15. Mader, Sicherung nicht abgeführter Beiträge zur Betrieblichen Vorsorgekasse durch Insolvenz-Entgelt-Fonds
    16. Mader, Freie DienstnehmerInnen und Sicherung der Kündigungsentschädigung bei Insolvenz: Gesetzliche Kündigungsfrist maßgeblich
    17. Bachhofer, Zulässigkeit des Rechtsweges für Klage gegen Republik Österreich
    18. Tinhof, KollV für Bauindustrie und Baugewerbe: Bei entsprechender Tätigkeit Anspruch auf Fassaderlohn auch für Maurer ohne Lehrabschluss
    19. Chlestil, KollV Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger: Keine anteilige Rückzahlung oder Rückverrechnung des Urlaubszuschusses bei Arbeitgeberkündigung
    20. Halwax, KollV ÖBB Arbeitszeit: Nachtfaktor steht auch im Falle einer Dienstverhinderung zu
    21. Halwax, Abweichen eines Primararztes vom lehrbuchmäßigen Standardvorgehen als Entlassungsgrund?
    22. Chlestil, Unzulässige Beschränkung der Mandatsausübung eines suspendierten Betriebsratsmitglieds aufgrund Zutrittsbeschränkungen und Entzug der Sachmittel
    23. Kallab, Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (VN-Übereinkommen)
    24. Mader, Kein Aussonderungsrecht des Arbeitnehmers bezüglich vom Arbeitgeber einbehaltener Altersversorgungsbeiträge im Insolvenzverfahren
    25. Kozak, Felten, Keine Anwendung des deutschen Mindestlohns bei Taxifahrten aus Österreich zum Flughafen München
    26. Halwax, Zweimaliges eigenmächtiges Abweichen vom geltenden Dienstplan kann unabhängig von einer sachlichen Begründung eine gröbliche Dienstpflichtverletzung bedeuten
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Verschieben des Vorstellungsgespräches wegen Krankheit bedarf einer neuerlichen Terminvereinbarung durch den Arbeitslosen
    3. Sdoutz, Keine Sperre des Leistungsbezuges, wenn Zumutbarkeit der Stelle von AMS-Beraterin abgelehnt wurde
    4. Sdoutz, Ablehnung des Antrags auf Arbeitslosengeld bei erst nach Antragstellung erfolgter Rückverlagerung des Wohnsitzes nach Polen
    5. Sdoutz, Freigrenzen bei der Berechnung der Notstandshilfe für das noch nicht selbsterhaltungsfähige Kind und für Pflegekosten der Mutter im Ausland
    1. Sozialrecht
    2. De Brito, Kein Erwerb von Schwerarbeitszeiten während Freistellung als Betriebsrat
    3. Tumberger, Vergleichszeitpunkt bei der Entziehung von Rehabilitationsgeld nach einer befristeten Invaliditätspension
    4. Weissensteiner, Rehabilitationsgeld ist bei Nahebeziehung zum österreichischen System der sozialen Sicherheit ins EU-Ausland zu exportieren
    5. Markovic, Hilfe bei einem Unglücksfall
    6. Marischka, Kein Unfallversicherungsschutz auf dem Weg von der Arbeitsstelle zur Feuerwehrübung nach Unterbrechung
    7. Weissensteiner, Prüfung der beruflichen Rehabilitierbarkeit trotz dauerhafter Invalidität
    8. De Brito, Mehrmalige Stichtagsverschiebung während des laufenden Verfahrens ist zulässig
    9. Thomasberger, Gesonderter Antrag auf Ausgleichszulage in Fällen des Wiederauflebens einer Witwenpension erforderlich
    10. Markovic, Kein Unfallversicherungsschutz bei privatwirtschaftlicher Tätigkeit: Verrichtung der Notdurft auf dem Weg nach Hause
    11. Weissensteiner, Auslegung der negativen Anspruchsvoraussetzung "Zuständigkeit eines anderen Mitgliedstaates für Pflegeleistungen" in § 3a BPGG
    12. Weissensteiner, Pensionsteilung zwischen Ehegatten nach BSVG ist nicht verfassungswidrig

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Dunst, Panhölzl, Die Wiedereingliederung nach langen Krankenständen
  2. Bachhofer, Verfahrensrechtliche Aspekte der Elternteilzeit

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Panhölzl, Das Sozialversicherungsänderungsgesetz 2016 und Begleitgesetze
  2. Panhölzl, Das Sozialversicherungsänderungsgesetz 2017 und Begleitgesetze

Neue Bücher

  1. Burgstaller, Zaglmayer, Anerkennung von Gesundheitsberufen in Europa – Handbuch
  2. Engelbrecht, Maier, Maschmann/Sieg/Göpfert, Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht
  3. Goricnik, Laue/Nink/Kremer, Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis
  4. Melzer-Azodanloo, Krapf/Keul, Arbeitslosenversicherungsgesetz – Praxiskommentar
  5. Mitterer, Watzinger, Der freie Dienstvertrag im Arbeits- und Sozialrecht
  6. Schrattbauer, Löschnigg/Resch, SWÖ-KV 2016
  7. Trost, Achitz/Fritsch/Haslinger/Müller, Leitfaden Betriebsvereinbarungen
  8. Zankel, Kopecek (Hrsg), Personalentsendung in der Praxis

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