vorheriges Dokument
nächstes Dokument

DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 2/2017

Heft 2 v. 1.3.2017

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Schneller, Kein schlüssiger Widerruf einer Kompetenzübertragung an den Zentralbetriebsrat
    3. ​ Tinhof, Arbeitsverhältnis zu Drittem ist trotz Tätigwerdens für Arbeitgeber bei Abfertigung nicht zu berücksichtigen
    4. ​ Tinhof, Bewertung der Privatnutzung eines Dienstwagens nach dessen Entziehung
    5. ​ Chlestil, Integrativer Betrieb: Keine automatische Rechtfertigung der mehrmaligen Befristung bei Beschäftigten mit Behinderung
    6. ​ Chlestil, Keine Haftung des Arbeitskollegen für einen nicht vorhersehbaren Arbeitsunfall
    7. ​ Bachhofer, Verjährungseinwand nach langjährigen Vergleichsverhandlungen kann gegen Treu und Glauben verstoßen
    8. ​ Tinhof, Berechtigte Entlassung eines Hoteldirektors wegen eigenmächtiger Überweisung eines ihm geschuldeten Darlehensbetrages vom Geschäftskonto auf sein Privatkonto
    9. ​ Ettl, Keine Unterscheidung zwischen "echten" und "schlichten" Verwarnungen, sondern nur zwischen "schlichten" Verwarnungen und Disziplinarmaßnahmen
    10. ​ Chlestil, Kündigung einer Behindertenvertrauensperson: Zustimmung des Gerichts reicht aus
    11. ​ Tinhof, Kein allgemeiner Kündigungsschutz für Religionslehrer im Falle einer Kündigung wegen mangelnder theologischer Qualifikation
    12. ​ Tinhof, Forderungsanmeldung im Konkurs als schlüssiges Verhalten
    13. ​ Tinhof, Kündigung im Krankenstand – keine Verpflichtung zur Vorlage der Krankenstandsbestätigung für den Zeitraum nach Ende des Dienstverhältnisses
    14. ​ Bachhofer, Internationale Zuständigkeit: Keine rügelose Einlassung iSd Art 26 Abs 1 EuGVVO durch Einspruch gegen Zahlungsbefehl
    15. ​ Mader, Sicherung nicht abgeführter Beiträge zur Betrieblichen Vorsorgekasse durch Insolvenz-Entgelt-Fonds
    16. ​ Mader, Freie DienstnehmerInnen und Sicherung der Kündigungsentschädigung bei Insolvenz: Gesetzliche Kündigungsfrist maßgeblich
    17. ​ Bachhofer, Zulässigkeit des Rechtsweges für Klage gegen Republik Österreich
    18. ​ Tinhof, KollV für Bauindustrie und Baugewerbe: Bei entsprechender Tätigkeit Anspruch auf Fassaderlohn auch für Maurer ohne Lehrabschluss
    19. ​ Chlestil, KollV Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger: Keine anteilige Rückzahlung oder Rückverrechnung des Urlaubszuschusses bei Arbeitgeberkündigung
    20. ​ Halwax, KollV ÖBB Arbeitszeit: Nachtfaktor steht auch im Falle einer Dienstverhinderung zu
    21. ​ Halwax, Abweichen eines Primararztes vom lehrbuchmäßigen Standardvorgehen als Entlassungsgrund?
    22. ​ Chlestil, Unzulässige Beschränkung der Mandatsausübung eines suspendierten Betriebsratsmitglieds aufgrund Zutrittsbeschränkungen und Entzug der Sachmittel
    23. ​ Kallab, Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (VN-Übereinkommen)
    24. ​ Mader, Kein Aussonderungsrecht des Arbeitnehmers bezüglich vom Arbeitgeber einbehaltener Altersversorgungsbeiträge im Insolvenzverfahren
    25. ​ Kozak, Felten, Keine Anwendung des deutschen Mindestlohns bei Taxifahrten aus Österreich zum Flughafen München
    26. ​ Halwax, Zweimaliges eigenmächtiges Abweichen vom geltenden Dienstplan kann unabhängig von einer sachlichen Begründung eine gröbliche Dienstpflichtverletzung bedeuten
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Verschieben des Vorstellungsgespräches wegen Krankheit bedarf einer neuerlichen Terminvereinbarung durch den Arbeitslosen
    3. ​ Sdoutz, Keine Sperre des Leistungsbezuges, wenn Zumutbarkeit der Stelle von AMS-Beraterin abgelehnt wurde
    4. ​ Sdoutz, Ablehnung des Antrags auf Arbeitslosengeld bei erst nach Antragstellung erfolgter Rückverlagerung des Wohnsitzes nach Polen
    5. ​ Sdoutz, Freigrenzen bei der Berechnung der Notstandshilfe für das noch nicht selbsterhaltungsfähige Kind und für Pflegekosten der Mutter im Ausland
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ De Brito, Kein Erwerb von Schwerarbeitszeiten während Freistellung als Betriebsrat
    3. ​ Tumberger, Vergleichszeitpunkt bei der Entziehung von Rehabilitationsgeld nach einer befristeten Invaliditätspension
    4. ​ Weissensteiner, Rehabilitationsgeld ist bei Nahebeziehung zum österreichischen System der sozialen Sicherheit ins EU-Ausland zu exportieren
    5. ​ Markovic, Hilfe bei einem Unglücksfall
    6. ​ Marischka, Kein Unfallversicherungsschutz auf dem Weg von der Arbeitsstelle zur Feuerwehrübung nach Unterbrechung
    7. ​ Weissensteiner, Prüfung der beruflichen Rehabilitierbarkeit trotz dauerhafter Invalidität
    8. ​ De Brito, Mehrmalige Stichtagsverschiebung während des laufenden Verfahrens ist zulässig
    9. ​ Thomasberger, Gesonderter Antrag auf Ausgleichszulage in Fällen des Wiederauflebens einer Witwenpension erforderlich
    10. ​ Markovic, Kein Unfallversicherungsschutz bei privatwirtschaftlicher Tätigkeit: Verrichtung der Notdurft auf dem Weg nach Hause
    11. ​ Weissensteiner, Auslegung der negativen Anspruchsvoraussetzung "Zuständigkeit eines anderen Mitgliedstaates für Pflegeleistungen" in § 3a BPGG
    12. ​ Weissensteiner, Pensionsteilung zwischen Ehegatten nach BSVG ist nicht verfassungswidrig

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Dunst, Panhölzl, Die Wiedereingliederung nach langen Krankenständen
  2. ​ Bachhofer, Verfahrensrechtliche Aspekte der Elternteilzeit

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Panhölzl, Das Sozialversicherungsänderungsgesetz 2016 und Begleitgesetze
  2. ​ Panhölzl, Das Sozialversicherungsänderungsgesetz 2017 und Begleitgesetze

​​Neue Bücher

  1. ​ Burgstaller, Zaglmayer, Anerkennung von Gesundheitsberufen in Europa – Handbuch
  2. ​ Engelbrecht, Maier, Maschmann/Sieg/Göpfert, Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht
  3. ​ Goricnik, Laue/Nink/Kremer, Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis
  4. ​ Melzer-Azodanloo, Krapf/Keul, Arbeitslosenversicherungsgesetz – Praxiskommentar
  5. ​ Mitterer, Watzinger, Der freie Dienstvertrag im Arbeits- und Sozialrecht
  6. ​ Schrattbauer, Löschnigg/Resch, SWÖ-KV 2016
  7. ​ Trost, Achitz/Fritsch/Haslinger/Müller, Leitfaden Betriebsvereinbarungen
  8. ​ Zankel, Kopecek (Hrsg), Personalentsendung in der Praxis

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.