OGH 9Os68/74 (RS0099092)

nur: Eine vorgreifende Beweiswürdigung ist unzulässig. (T1)

Ähnlich; Beisatz: Durch Zeitablauf kann eine Erinnerung und damit ein verwertbares Ergebnis ausgeschlossen erscheinen. (T2)

Vgl; Beisatz: Die Erinnerung kann - auch wenn die Tat schon länger zurückliegt - im Zuge der gerichtlichen Vernehmung wieder aufgefrischt werden. (T3)

Beisatz: Alibizeugen - Zeugen für einen erheblichen Beweisantrag. (T4)

nur T1

Vgl auch

nur T1

nur T1

nur T1

Vgl auch; Veröff: SSt 57/37

Vgl; Beis ähnlich T2; Beisatz: Es entspricht der Erfahrung des täglichen Lebens, daß ein schon längere Zeit zurückliegendes alltägliches Ereignis nur dann in der Erinnerung haften bleibt, wenn es mit besonders markanten Ereignissen verknüpft ist. (T5)

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1; Beisatz: Eine vorgreifende Beweiswürdigung läuft der Verpflichtung aller im Strafverfahren tätigen Behörden zur Erforschung der materiellen Wahrheit (§ 3 StPO) zuwider. (T6)

nur T1

nur T1

Vgl auch; Beisatz: Von einer grundsätzlich unzulässigen Vorwegnahme der Beweiswürdigung könnte nur dann nicht gesprochen werden, wenn das angebotene Beweismittel unabhängig von anderen Verfahrensergebnissen schon nach den Denkgesetzen oder nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung unter keinen Umständen geeignet wäre, die ihm zugedachte Beweiskraft zugunsten des Angeklagten zu entfalten. (T7)

nur T1; Veröff: EvBl 1992/197 S 840 = JBl 1994,188

Vgl auch

nur T1

nur T1

nur: 1. Ein angebotener Alibibeweis darf nur dann abgelehnt werden, wenn sich aus dem Verfahren zweifelsfrei ergibt, daß er keinesfalls zum Erfolg führen kann. 2. Eine vorgreifende Beweiswürdigung ist unzulässig. (T8)

Auch; nur T1; Beisatz: Ein Beweisantrag darf nicht bloß deshalb abgewiesen werden, weil das Gericht die im vorliegenden Belastungsbeweise für ausreichend hält. (T9)

Vgl auch; Die hier für die abschlägige Entscheidung gegebene Begründung der Tatrichter, die beantragten Zeuginnen könnten zur Klärung der Sach- und Rechtslage nicht beitragen, insbesondere „keinerlei Angaben zu den Tathandlungen und zum Tatgeschehen der Angeklagten abgeben", verkennt nicht nur gänzlich den Sinn eines Alibibeweises, sondern stellt ein klassisches Beispiel (unzulässiger) vorgreifender Beweiswürdigung dar. (T10)<br/>Beisatz: Da eine Ladung dieser Zeuginnen vom Erstgericht nach Aktenlage nicht einmal versucht wurde, hatte dieses keinen Grund, von der Undurchführbarkeit der begehrten, zweifellos relevanten Beweisaufnahme auszugehen. (T11)<br/>Beisatz: Die bloße Tatsache, dass ein Zeuge zweimal erfolglos zur Hauptverhandlung geladen wurde, rechtfertigt per se die Annahme seiner Unerreichbarkeit noch nicht, zumal die behauptete telefonische Entschuldigung aus beruflichen Gründen nicht aktenkundig ist und eine (in Deutschland unproblematische) Vernehmung im Rechtshilfeweg nicht versucht wurde. (T12)

nur: Ein angebotener Alibibeweis darf nur dann abgelehnt werden, wenn sich aus dem Verfahren zweifelsfrei ergibt, dass er keinesfalls zum Erfolg führen kann. (T13)