OGH 1Ob656/90; 1Ob535/92; 5Ob501/93; 7Ob629/94; 3Ob184/94; 1Ob549/95; 1Ob2040/96y; 1Ob2082/96z; 4Ob2025/96i; 9Ob302/97w; 1Ob12/98s; 7Ob52/98t; 3Ob395/97b; 9Ob256/98g; 4Ob319/98k; 5Ob38/99w; 1Ob97/99t; 4Ob102/99z; 7Ob48/00k; 1Ob179/00f; 4Ob293/00t; 2Ob91/01y; 3Ob248/00t; 9Ob68/01t; 3Ob202/01d; 5Ob29/04g; 3Ob181/04w; 2Ob294/03d; 7Ob143/05p; 5Ob254/05x; 1Ob156/06g; 10Ob8/07k; 4Ob203/07t; 3Ob250/07x; 3Ob134/09s; 7Ob80/10f; 4Ob97/10h; 4Ob229/10w; 4Ob194/11z; 7Ob30/12f; 7Ob226/11b; 7Ob80/13k; 2Ob150/13t; 6Ob186/14t; 3Ob175/14b; 3Ob188/15s; 1Ob8/16g; 10Ob110/15x; 7Ob220/16b; 4Ob87/17y; 6Ob89/17g; 8Ob5/17v; 3Ob46/18p; 5Ob103/18k; 1Ob13/19x; 2Ob211/18w; 3Ob127/19a; 8Ob131/19a; 8Ob130/19d; 9Ob74/19a; 10Ob10/20y; 8Ob111/20m; 4Ob228/22s; 6Ob174/23s (RS0053251)

Veröff: SZ 63/153

Auch; Veröff: JBl 1992,702

Beisatz: Ebenso, wenn die steuerliche Gewinnermittlung nach § 4 Abs 1 EStG (Gewinnermittlung durch Bilanzierung) erfolgt. (T1)

Auch; Beisatz: Die Beurteilung, dass ein solcher Zeitraum zur Gewinnung eines verlässlichen Ergebnisses nicht ausreiche und daher ein längerer Zeitraum der Entscheidung zugrundezulegen ist, stellt eine Tatfrage dar, die das Rekursgericht endgültig entscheidet. (T2)

Veröff: SZ 67/221

Vgl; Beisatz: Muss jedoch für konkrete vergangene Zeitabschnitte geprüft werden, ob das Einkommen des Unterhaltspflichtigen einer Unterhaltsverpflichtung entsprochen hat, dann ist die tatsächliche finanzielle Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners genau für diese Unterhaltsperioden zu ermitteln. (T3)

Beis wie T1

Beis wie T1; Beis wie T3; Beisatz: Diese Grundsätze gelten im allgemeinen auch im Sicherungsverfahren. (T4)

Auch

Auch; Beis wie T1; Beis wie T4; Beisatz: Es sollen Einkommensschwankungen, die auf steuerliche Gestaltungsmöglichkeit zurückzuführen sind, ausgeschalten werden, weil nur so eine verlässliche Bemessungsgrundlage gefunden werden kann. (T5)

Vgl auch; Beisatz: Durchschnittseinkommen der letzten drei Jahre ist ganz allgemein bei selbständig Erwerbstätigen maßgeblich, sofern nicht gesicherte aktuelle Daten zur Verfügung stehen. (T6)

Beis wie T3; Beisatz: Wobei allerdings auf die konkreten Indikatoren für die Unternehmensaussichten Bedacht zu nehmen ist. (T7)

Beis wie T6; Beisatz: Dies bedeutet aber nicht, dass dieser Grundsatz nur dann gelten soll, wenn nicht aktuellere Daten zur Verfügung stehen, sondern nur, dass nicht nur (allein) auf Grundlage des bisher vorliegenden Ergebnisses die Unterhaltsbemessung vorgenommen werden soll. (T8)

Auch; Beis wie T1; Beis wie T5

Vgl auch; Beisatz: "Betriebseinnahmen - Betriebsausgabenrechner" gemäß § 4 Abs 3 EStG 1988. (T9)<br/>Beis wie T4; Beis wie T1; Beis wie T5

Auch; Beis wie T1; Beis wie T4; Beis wie T6 nur: Durchschnittseinkommen der letzten drei Jahre ist ganz allgemein bei selbständig Erwerbstätigen maßgeblich. (T10)<br/>Beisatz: Hier: Steuerberater. (T11)

Auch; Beis wie T11

Vgl auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T10

Beis wie T3

Vgl auch; Beis wie T3; Beis wie T5; Beis wie T10

Vgl; Beis wie T3

Auch; Beis wie T1; Beis wie T4; Beis wie T9; Beis wie T5 nur: Es sollen Einkommensschwankungen, die auf steuerliche Gestaltungsmöglichkeit zurückzuführen sind, ausgeschalten werden. (T12)<br/>Beisatz: Der in Anlehnung an eine Entscheidung eines Gerichts zweiter Instanz EFSlg 67.920 vertretenen Auffassung, Unterhaltsbemessungsgrundlage für selbständig Erwerbstätige könnte auch ein Zeitraum von nur sieben Monaten im letzten Jahr sein, kann nicht zugestimmt werden. (T13)<br/>Beisatz: Wird der Unterhalt für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum begehrt, so ist, soweit feststellbar, das im jeweiligen Zeitraum erzielte tatsächliche Einkommen maßgebend. Soll jedoch der Unterhalt für die Zukunft festgesetzt werden, so ist bei selbständig Erwerbstätigen regelmäßig das Durchschnittseinkommen der letzten drei, der Beschlussfassung vorangehenden Wirtschaftsjahre festzustellen. Bei der Unterhaltsbemessung für die Zukunft ist nämlich immer maßgebend, ob das in der Vergangenheit erzielte Einkommen darauf schließen lässt, dass der Unterhaltspflichtige auch weiterhin ein Einkommen in ähnlicher Höhe erzielen werde. (T14)

Auch; Beis wie T3

Auch

Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T9; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T3; Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T14 nur: Wird der Unterhalt für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum begehrt, so ist, soweit feststellbar, das im jeweiligen Zeitraum erzielte tatsächliche Einkommen maßgebend. (T15)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T6; Beis wie T15<br/>Veröff: SZ 2007/30

Beis wie T5; Beis wie T7; Beis wie T14 nur: Bei der Unterhaltsbemessung für die Zukunft ist immer maßgebend, ob das in der Vergangenheit erzielte Einkommen darauf schließen lässt, dass der Unterhaltspflichtige auch weiterhin ein Einkommen in ähnlicher Höhe erzielen werde. (T16)<br/>Bem: Ob diese Überlegungen auch auf freie Dienstnehmer zutreffen, wird hier bewusst offen gelassen. (T17)

Vgl auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T3<br/>Veröff: SZ 2009/156

Vgl; Beis wie T10

Auch; Beis wie T3; Beisatz: Es ist auf die konkreten Umstände des Einzelfalls Rücksicht zu nehmen. Dies gilt insbesondere für den Fall des Zusammentreffens von Einkünften aus selbständiger und aus unselbständiger Tätigkeit. (T18)

Vgl; Beis wie T3; Beis wie T16; Beisatz: Die heranzuziehenden Beobachtungszeiträume hängen von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab. (T19)

Vgl auch; Beis wie T3; Beis wie T15

Vgl auch; Beisatz: Hier: Die unterhaltsberechtigte Person musste zu Beginn ihrer selbständigen Tätigkeit einen geringen Verlust hinnehmen, der ihr Einkommen schmälerte, was auch berücksichtigt wurde. Dass die Vorinstanzen analog wie beim selbständigen Unterhaltspflichtigen das Durchschnittseinkommen der unterhaltsberechtigten Person für die letzten drei Wirtschaftsjahre heranzogen, wurde als zweckmäßig nicht beanstandet. (T20)

Auch; Auch Beis wie T14; Auch Beis wie T15; Auch Beis wie T16

Auch; Beis wie T3; Beis wie T5; Beis wie T6; Beis wie T14; Beis wie T15; Beis wie T18; Beis wie T19

Auch

Auch; Beis wie T3; Beis wie T14; Beis wie T15; Beis wie T18; Beis wie T19

Auch; Beis wie T3; Beis wie T14; Beis wie T15

Vgl; Beis wie T14; Beis wie T19

Beis wie T14; Beis wie T19

Vgl; Beis wie T4; Beis wie T6; Beis wie T10

Auch; Beis wie T14; Beis wie T15

Auch; Beis wie T3; Beis wie T10; Beis wie T12; Beisatz: Bei Unterhalt für konkrete vergangene Zeiträume ist die finanzielle Leistungsfähigkeit im „jeweiligen Zeitraum“ maßgebend, worunter regelmäßig das konkrete Kalenderjahr zu verstehen ist. Dies gilt auch für den Zuspruch eines für die Vergangenheit geltend gemachten Sonderunterhaltsbegehrens. (T21)

Auch; Beis ähnlich wie T2; Beis wie T10; Beis wie T16; Beisatz: Bei schwankenden Einkünften aus selbstständiger Tätigkeit ist immer auf die konkreten Indikatoren für die Unternehmensaussichten Bedacht zu nehmen. (T22)

Beis wie T5; Beis wie T6; Beis wie T15

Vgl auch; Beis wie T15

Vgl; Beis wie T3; Beis wie T21 nur: Bei Unterhalt für konkrete vergangene Zeiträume ist die finanzielle Leistungsfähigkeit im „jeweiligen Zeitraum“ maßgebend, worunter regelmäßig das konkrete Kalenderjahr zu verstehen ist. (T23)<br/>Beisatz: Hier: Zum „betreuungsrechtlichen Unterhaltsmodell“. Maßgeblich für die Beurteilung des Ausmaßes der Betreuung ist regelmäßig die tatsächliche Betreuung im einzelnen Kalenderjahr. (T24)

Auch; Veröff: SZ 2019/53

Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T12; Beis wie T14

Auch; Beis wie T2

Auch; Beis wie T2

Vgl; Beis ähnlich wie T2

Vgl; Beis wie T19; Beisatz: Hier: Unterhaltsschuldner in der Phase des Unternehmensaufbaus. (T25)

Vgl; Beis wie T6; Beis wie T19

Beisatz: Hier: Einbeziehung thesaurierter Gewinne bei Bemessung von Kindesunterhalt. (T26)

Beisatz wie T18; Beisatz wie T19<br/>Beisatz: Hier: Unterhalt für den Zeitraum ab Pensionsantritt. (T27)