OGH 10ObS105/11f (RS0127383)

Veröff: SZ 2011/153

Auch; Beisatz: Härtefallregelung nach § 124 Abs 1a iVm Abs 1b BSVG. (T1)

Auch

Vgl auch; Beisatz: Bei der Verweisungstätigkeit eines Reinigungsarbeiters in Ordinationen und Büros handelt es sich um keine Tätigkeit mit geringstem Anforderungsprofil. (T2)

Vgl aber; Beisatz: Genießt eine versicherte Person Berufsschutz nach § 273 Abs 1 ASVG, kann sich die Frage einer "entsprechenden Geltung" (§ 273 Abs 3 ASVG) des § 255 Abs 3a und 3b ASVG gar nicht stellen. Bei Angestellten kann daher die Verweisungsbeschränkung des § 255 Abs 3a, 3b ASVG nur dann bedeutsam werden, wenn die Voraussetzungen des § 273 Abs 1 ASVG gerade nicht vorliegen (§ 273 Abs 2 ASVG idF BGBl I 2011/122). (T3)<br/>Beisatz: Vgl RS0127651. (T4)<br/>Veröff: SZ 2012/15

Auch

Vgl auch; Beisatz: Sofern der Versicherte die Voraussetzungen der Härtefallregelung nach § 255 Abs 3a Z 1 bis 3 ASVG erfüllt, steht es der Bejahung seiner Berufsunfähigkeit nicht entgegen, wenn die zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübte Angestelltentätigkeit eine Tätigkeit mit geringstem Anforderungsprofil iSd § 255 Abs 3b ASVG war und der Versicherte diese Tätigkeit weiterhin ausüben kann. Diese Auffassung beruht auf der Erwägung, dass eine der Voraussetzungen für den speziellen Verweisungsschutz nach der Härtefallregelung ist, dass der Versicherte mindestens 12 Monate unmittelbar vor dem Stichtag als arbeitslos iSd § 12 AlVG gemeldet war (§ 255 Abs 3a Z 2 ASVG). Es ist kein hinreichender Grund erkennbar, weshalb innerhalb der Gruppe von Versicherten, die die Voraussetzungen nach § 255 Abs 3a Z 1 bis 3 ASVG erfüllen, danach zu unterscheiden wäre, ob schon bisher nur eine Tätigkeit mit geringstem Anforderungsprofil ausgeübt wurde oder nicht. (T5)<br/>Veröff: SZ 2012/33

Vgl aber; Beis wie T3; Beis wie T4

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T2

Beisatz: Haltungswechsel bedeutet im gegebenen Zusammenhang ein Aufstehen von zwei bis vier Mal pro Stunde. (T6)

Beis wie T6; Beisatz: „Vorwiegend in sitzender Haltung“ bedeutet sitzende Arbeit in mehr als zwei Drittel der Gesamtarbeitszeit. (T7)

Beisatz: Auch im Falle nur phasenweiser Überschreitung des durchschnittlichen Zeitdrucks ist das in der Härtefallregelung vorgesehene Fortbestandsmerkmal des „durchschnittlichen Zeitdrucks“ nicht mehr erfüllt. (T8)

Vgl auch; Beis wie T8

Vgl

Vgl auch; Beis ähnlich wie T3

Vgl auch; Beis wie T8

Auch; Beis wie T7

Vgl auch; Beis wie T7

Beisatz: Für die Beurteilung der Frage, ob eine in § 255 Abs 3b ASVG umschriebene Tätigkeit vorliegt, kommt es auf deren „übliche Ausübungsform“ an. (T9)