OGH 10ObS335/88 (RS0042477)

Veröff: SSV - NF 3/106

Auch; Veröff: SSV - NF 4/119

Auch; nur: Das Gericht hat die Pflicht, selbst alle Tatsachen von Amts wegen zu erwägen und zu erheben, die für die begehrte Entscheidung erforderlich sind, und die zum Beweis dieser Tatsachen notwendigen Beweise von Amts wegen aufzunehmen. (T1); Beisatz: Die Klärung der Frage, ob ein Versicherter Berufsschutz genießt, ist in allen Fällen, in denen ausgehend vom Bestehen eines Berufsschutzes die Verweisbarkeit in Frage gestellt ist, unabdingbare Entscheidungsvoraussetzung. (T2)

nur T1

nur T1; Beis wie T2

Auch; nur T1; Beisatz: Medizinisches Leistungskalkül ist von amtswegen vollständig zu erheben. (T3)

nur T1

nur T1; Beisatz: Zu einer amtswegigen Prüfung ist das Gericht aber nur dann verpflichtet, wenn sich im Verfahren entsprechende Anhaltspunkte für einen Sachverhalt ergeben, der für die Entscheidung von Bedeutung sein kann. Das Gericht ist hingegen nicht verpflichtet, sein Verfahren auf alle denkbaren gesundheitlichen Einschränkungen zu erstrecken, für deren Vorliegen keine ausreichenden Hinweise bestehen. (T4)

nur T1; Beis wie T2; Beisatz: Nur dann, wenn jeglicher Anhaltspunkt dafür fehlt, dass ein Versicherter eine angelernte Tätigkeit ausgeübt hat, bedarf es keiner weiteren Erhebungen und Feststellungen über die genaue Art der Hilfsarbeitertätigkeit (SSV - NF 6/46). (T5)

Auch; nur T1; Beis wie T4 nur: Zu einer amtswegigen Prüfung ist das Gericht aber nur dann verpflichtet, wenn sich im Verfahren entsprechende Anhaltspunkte für einen Sachverhalt ergeben, der für die Entscheidung von Bedeutung sein kann. (T6)

Vgl; Beis wie T4 nur: Das Gericht ist hingegen nicht verpflichtet, sein Verfahren auf alle denkbaren gesundheitlichen Einschränkungen zu erstrecken, für deren Vorliegen keine ausreichenden Hinweise bestehen. (T7)

Vgl auch; Beis wie T6

Vgl auch; nur T1; Beis wie T2

Vgl auch

Auch; nur T1; Beisatz: § 87 Abs 1 ASGG besteht auch in Sozialrechtssachen gemäß § 65 Abs 1 Z 7 ASGG (Geltendmachung von Insolvenz-Ausfallgeld). Gegenüber qualifiziert vertretenen Parteien wird sie jedoch durch das Vorbringen begrenzt. (T8) Veröff: SZ 70/214

Vgl auch; nur T1; Beis wie T2; Beis wie T6

Vgl auch; nur T1

Vgl auch; nur T1; Beis wie T6

Vgl auch; nur T1; Beis wie T2; Beis wie T6

Vgl auch; nur T1; Beis wie T5

Auch; nur T1; Beis wie T2; Beis wie T5

nur T1; Beis wie T3; Beisatz: Da das Leistungskalkül eines Pensionswerbers von Amts wegen festzustellen ist, muss dieser daher auch nicht alle einzelnen Leiden behaupten. (T9)

Vgl auch; Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T7

Vgl auch; nur T1; Beis wie T5

Auch; nur T1

Auch; Beisatz: Das Gericht hat die Pflicht, von Amts wegen alle entscheidungsrelevanten Tatsachen zu erheben, für die sich im Verfahren zumindest Anhaltspunkte ergeben. (T10)

Auch; Beis wie T10

Auch; Beis wie T10

Auch; Beis ähnlich wie T2; Beis wie T5; Beis wie T10; Beisatz: Liegen entsprechende Anhaltspunkte für einen möglichen Berufsschutz vor, trifft den Versicherten im gerichtlichen Verfahren keine explizite Behauptungslast für die Inanspruchnahme eines Berufsschutzes. (T11)

Vgl auch; Beis wie T2; Beis wie T5; Beisatz: Wenn nach dem Inhalt des Prozessvorbringens hierüber keine ausreichende Klarheit besteht und nach der Aktenlage nicht ohne weiteres der Schluss gezogen werden kann, dass der Versicherte nur als einfacher Hilfsarbeiter tätig war, hat das Gericht aufgrund der Bestimmung des § 87 Abs 1 ASGG diese Frage von Amts wegen zu überprüfen und hierüber Feststellungen zu treffen. (T12)

Auch; nur: Das Gericht hat die Pflicht, die zum Beweis dieser Tatsachen notwendigen Beweise von Amts wegen aufzunehmen. (T13); Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T2; Beis wie T5; Beis wie T12

Auch; Beis wie T6

Auch; nur T1; Beis wie T6

Auch; nur T1; Beisatz: Gegenüber qualifiziert vertretenen Parteien hat sich die amtswegige Beweisaufnahme gemäß § 87 Abs 1 ASGG innerhalb der - allerdings weit zu steckenden - Grenzen des Parteivorbringens zu bewegen. (T14)

Auch; nur T1; Beis wie T14

Auch; nur T1; Beis wie T14

Auch

Auch; Beisatz: Nach § 87 Abs 1 ASGG trifft das Gericht die Pflicht, von Amts wegen alle entscheidungsrelevanten Tatsachen zu erheben; zu einer solchen amtswegigen Prüfung ist das Gericht dann verpflichtet, wenn sich im Verfahren entsprechende Anhaltspunkte für einen Umstand ergeben, der für die Entscheidung. (T15); Beisatz: Hier: Es unterliegt keinem Zweifel, dass es sich bei dem (im Verfahren offen gelegten) Geburtsdatum der Klägerin um einen Umstand handelt, der im Fall der Anwendbarkeit des § 180 ASVG von maßgeblicher Bedeutung für die Entscheidung ist. (T16)

Auch; Beis wie T2; Beis ähnlich wie T12

Auch; Beis ähnlich wie T6

Auch; Beis wie T4

Auch; Beis wie T6; Beisatz: Hier: Zur Frage überschießender Festellungen. (T17)

Vgl auch; Beis wie T2

Beis wie T14