OGH 5Ob682/77 (RS0047903)

Veröff: EFSlg 33602

Veröff: SZ 53/142 = ÖA 1982,36

nur: Ein Wechsel in den Pflegeverhältnissen und Erziehungsverhältnissen ist nur dann vorzunehmen, wenn besondere Umstände dafür sprechen. (T1)

nur T1

Beisatz: Die Geltung dieses Grundsatzes kann für erstmalige Sorgerechtsentscheidungen nicht generell abgelehnt werden. Er muss zumindest dort zum Tragen kommen, wo schon bisher eine Erziehungssituation bestanden hat, die wegen des die Sorgerechtsentscheidung veranlassenden Umstandes nicht unbedingt geändert werden muss. (T2)

nur T1

Auch

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Milieuwechsel zu riskant. (T3)

Auch; nur T1; Veröff: ÖA 1990,132

nur T1; Beisatz: Wenn er im Interesse des Kindes dringend geboten ist. (T4)<br/>Beis wie T2<br/>Veröff: EvBl 1991/168 S 737

Auch; nur T1; Veröff: JBl 1994,41

Auch; nur T1

Auch; nur T1

nur T1

Vgl auch; Beisatz: Wenn eine wesentliche Verbesserung der Entwicklungsmöglichkeiten und Entfaltungsmöglichkeiten des Kindes zu erwarten ist. (T5)

Vgl auch; Beisatz: Bei einer Erstzuteilung nach § 177 Abs 2 ABGB sind die Grundsätze der Kontinuität der Erziehungsverhältnisse und Lebensverhältnisse nicht zu vernachlässigen. (T6)

Vgl auch; Beis wie T6; Beisatz: Wobei der Grundsatz der Kontinuität der Erziehung dem Wohl des Kindes unterzuordnen ist. (T7)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T6

Vgl auch; nur T1; Beis wie T4

Auch; Beis wie T6; Beis wie T7

Beis wie T6

Auch; Beis wie T4; Beis wie T5

Auch; nur T1; Beis wie T4

Beisatz: Nach § 176b ABGB darf das Gericht durch eine Verfügung nach den §§ 176 und 176a ABGB die Obsorge nur soweit beschränken, als dies zur Sicherung des Wohls des Kindes nötig ist. Die Obsorge soll so lange gewahrt bleiben, als sich dies mit dem Kindeswohl verträgt. Ist die Obsorge einmal einem Elternteil allein übertragen worden, so ist eine Änderung dieser Regelung im Interesse der Erziehungskontinuität nur bei Gefährdung des Kindeswohls oder bei Vorliegen besonders wichtiger Gründe zulässig. Ein Wechsel aus wichtigem Grund ist nur dann vorzunehmen, wenn besondere Umstände dafür sprechen, dass die durch die Persönlichkeit, den Charakter, die pädagogischen Fähigkeiten und die wirtschaftlichen Verhältnisse des in Erwägung gezogenen neuen Obsorgeberechtigten dem Kind eröffneten neuen Möglichkeiten aller Voraussicht nach zu einer beachtlichen Verbesserung seiner Lage und seiner Zukunftserwartungen führen werden. (T8)

Auch; Beisatz: Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs angeordnet werden und bedarf besonders wichtiger Gründe, die im Interesse des Kindes eine so einschneidende Maßnahme dringend geboten erscheinen lassen, weil andernfalls das Wohl des pflegebefohlenen Kindes gefährdet wäre. (T9)

Auch; Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T6; Beis wie T7

Auch; Beis ähnlich wie T6; Beis ähnlich wie T7

Vgl auch

Auch

Vgl; Beis wie T2

Vgl auch; Beis wie T9

Auch; Beis wie T9; Beisatz: Selbst wenn die Eltern mit der Betreuung eines Säuglings möglicherweise überfordert gewesen sein sollten, muss dies nicht notwendigerweise gleichermaßen für ein Kind im angehenden Kindergartenalter gelten. (T10)

Auch; Beis wie T9

Auch; Beisatz: Ganz allgemein gelten für die Maßnahme des Gerichts nach § 181 ABGB die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der Erforderlichkeit im Sinne des gelindesten Mittels (§ 182 ABGB). (T11)

Auch; Beis wie T11