Art / Paragraf

Gegenstand / Bezeichnung

I. Hauptstück
Wahl der Personalvertreter für die Lehrer für öffentliche allgemeinbildende Pflichtschulen

1. Abschnitt
Zentralwahlausschuss

§ 1

Bildung

§ 2

Zusammensetzung

§ 3

Vorschläge für die Bestellung der Mitglieder

§ 4

Bekanntgabe der Bestellung der Mitglieder

§ 5

Wahlzeugen

§ 6

Erstmalige Einberufung

§ 7

Wahl des Vorsitzenden (Stellvertreters)

§ 8

Einberufung

§ 9

Vorbereitung der Sitzungen

§ 10

Beschlussfähigkeit

§ 11

Pflichten der Mitglieder

2. Abschnitt
Dienststellenwahlausschüsse

§ 12

Bildung

§ 13

Zusammensetzung

§ 14

Vorschläge für die Bestellung der Mitglieder

§ 15

Bekanntgabe der Bestellung der Mitglieder

§ 16

Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen über den Zentralwahlausschuss

3. Abschnitt
Sprengelwahlkommissionen

§ 17

Bildung von Sprengelwahlkommissionen

§ 18

Zusammensetzung der Sprengelwahlkommission

§ 19

Vorschläge für die Bestellung der Mitglieder

§ 20

Bekanntgabe der Bestellung der Mitglieder

§ 21

Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen über den Zentralwahlausschuss

4. Abschnitt
Wahl der Dienststellenausschüsse

§ 22

Wahlausschreibung

§ 23

Wahlkundmachung

§ 24

Verzeichnis der Lehrer

§ 25

Wählerliste

§ 26

Auflegung der Wählerliste und Herstellung von Abschriften

§ 27

Berichtigung der Wählerliste

§ 28

Wahlvorschläge

§ 29

Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen

§ 30

Prüfung der Wahlvorschläge

§ 31

Zulassung von Wahlvorschlägen

§ 32

Kundmachung der Wahlvorschläge

§ 33

Wahlvorbereitung

§ 34

Stimmzettel

§ 35

Teilnahme an der Wahl

§ 36

Sicherung der Ruhe und Ordnung

§ 37

Ausübung des Wahlrechtes

§ 38

Briefwahl

§ 39

Stimmabgabe

§ 40

Schluss der Stimmabgabe; Stimmenzählung

§ 41

Gültigkeit von Stimmzetteln

§ 42

Ungültigkeit von Stimmzetteln

§ 43

Ermittlung des Wahlergebnisses

§ 44

Niederschrift

§ 45

Wahlakten

§ 46

Kundmachung des vorläufigen Wahlergebnisses

§ 47

Anfechtung des Wahlergebnisses

§ 48

Neuerliche Durchführung des Wahlverfahrens

§ 49

Kundmachung des endgültigen Wahlergebnisses; Benachrichtigung der Gewählten

§ 50

Sonderbestimmungen für die Wahl der Dienststellenausschüsse im Fall der Bestellung von Sprengelwahlkommissionen

5. Abschnitt
Wahl des Zentralausschusses

§ 51

Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen über die Wahl der Dienststellenausschüsse

§ 52

Zeitpunkt der Wahl

§ 53

Wahlkundmachung

§ 54

Stimmzettel

§ 55

Stimmabgabe

§ 56

Stimmenzählung

§ 57

Ermittlung des Wahlergebnisses

§ 58

Wahlakten

§ 59

Kundmachung des Wahlergebnisses

§ 60

Sonderbestimmungen für die Wahl des Zentralausschusses im Fall der Bestellung von Sprengelwahlkommissionen

II. Hauptstück
Wahl der Personalvertreter für die Lehrer für öffentliche berufsbildende Pflichtschulen und für öffentliche land- und forstwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen

1. Abschnitt
Wahlausschüsse

§ 61

Zentralwahlausschüsse und Dienststellenwahlausschüsse

2. Abschnitt
Wahl der Dienststellenausschüsse und der Zentralausschüsse

§ 62

Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen über die Wahl der Dienststellenausschüsse und des Zentralausschusses für Lehrer für öffentliche allgemeinbildende Pflichtschulen

3. Abschnitt
Wahl der Vertrauenspersonen

§ 63

Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen über die Wahl der Dienststellenausschüsse

§ 64

Dienststellenwahlausschüsse

§ 65

Wählerliste

§ 66

Zeitpunkt der Wahl

§ 67

Stimmzettel

§ 68

Kennzeichnung der Wahlkuverts

III. Hauptstück
Gemeinsame Bestimmungen

§ 69

Fristen

§ 70

Inkrafttreten