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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 11/2015

Heft 11 v. 16.6.2015

​​In aller Kürze

  1. ​ Vermutung der Mangelhaftigkeit im Übergabezeitpunkt
  2. ​ Autoleasing mit Kilometerabrechnung - Verbraucherkreditgesetz
  3. ​ Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte
  4. ​ Neue EU-Insolvenzverordnung

​​Thema

  1. ​ Kodek, Der schadenersatzrechtliche Freistellungsanspruch - das unbekannte Wesen
  2. ​ Gerhartl, Aktuelles zum Anlegerschaden
  3. ​ Kolmasch, Fristenhemmung im Sommer

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 11. 6. 2015)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Internationale Zuständigkeit für Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren - gewöhnlicher Aufenthalt
    3. ​ Obsorge - Berücksichtigung kindeswohlrelevanter Neuerungen im Revisionsrekursverfahren
    4. ​ Keine Unterhaltsverwirkung für die Vergangenheit
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Nachbarrecht - Emissionen in Zusammenhang mit dem Bau einer Schnellstraße durch die ASFINAG
    3. ​ Ersitzung eines Wegerechts durch einen Wanderverein
    4. ​ Keine Ersitzung eines Wegerechts bei fehlender Erkennbarkeit der Benützung
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Vertrag zugunsten Dritter - Pflicht zur Weitergabe eines Geschenks, Widerrufbarkeit
    3. ​ Gewährleistung - Unzumutbarkeit der Mängelbehebung für den Übergeber
  4. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ MRG-Vollausnahmetatbestand: Gebäude mit maximal zwei Mietobjekten
    3. ​ Kündigung wegen unleidlichen Verhaltens nach regelmäßiger Denunzierung des Hausbesorgers
    4. ​ Kündigung wegen unleidlichen Verhaltens trotz langer Dauer des Mietverhältnisses
    5. ​ Minderheitsrechte für Wohnungseigentumsbewerber - Erfordernis der Bekanntheit des Anteils
  5. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Schadenersatz für Zerstörung einer am Ende ihrer Nutzungsdauer stehenden Brücke - überholende Kausalität
    3. ​ Kanalgitter als Stolperfalle - vertragliche und deliktische Haftung
    4. ​ Betreten des Bahngeländes - Erfordernis von Erlaubniskarten als Schutzgesetz
    5. ​ Verkehrsbehinderndes Langsamfahren in einer unübersichtlichen Kurve
    6. ​ Habituelle Untüchtigkeit des Besorgungsgehilfen
    7. ​ Arzthaftung und Verjährung - Erkundigungsobliegenheit des Patienten
  6. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Unzulässigkeit des Rechtswegs für Feststellungs- bzw Unterlassungsklage des Fischereiausübungsberechtigten
    3. ​ Europäisches Mahnverfahren - keine Prüfung der Zulässigkeit des Antrags durch Adressatgericht
    4. ​ Doppelter Schmerzengeldzuspruch durch Straf- und Zivilgericht
    5. ​ Kein Revisionsrekurs gegen die Entscheidung über den Kostenersatz für Sachverständigengebühren
  7. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Zwangsversteigerung - Befreiung des Erstehers und Pfandgläubigers vom Erlag des Meistbots

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Streller, Anm zu EvBl 2015/75.
  2. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Kletečka, Schenkungen und gemeinsame Gewahrsame, NZ 2015, 161.Rabl, Schenkungen im gemeinsamen Haushalt, NZ 2015, 169. Zöchling-Jud, Schenkung und "wirkliche Übergabe", NZ 2015, 177.
  3. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Räth, Das Vorzugspfandrecht gem § 27 WEG in der Zwangsversteigerung, immolex 2015, 142.
    3. ​ Jud, Anm zu immolex 2015/40.
  4. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Obermaier, Kostenseitig: Von Teilvergleichen und Kostenfallen, ÖJZ 2015/66.