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RPA Inhaltsverzeichnis Heft 2/2020

Heft 2 v. 15.4.2020

Editorial

  1. Reisner, COVID-19 und Vergabe

Kurznachrichten

  1. Reisner, Überblick über Ereignisse und Entwicklungen der letzten Wochen im Vergabegeschehen

Aufsätze

  1. Kromer, Ein neuer Versuch: Setzt sich das dynamische Beschaffungssystem diesmal durch?

Judikatur

    1. Leitsatzsammlung
      1. »RPA-Slg-Int
      2. Mögliche Rechtfertigung einer Beschränkung der Niederlassungsfreiheit
      3. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit durch Bevorzugung Angestellter bei der Vergabe einer Apotheke
      4. Vergaberechtliche Relevanz einer Softwareüberlassung
      1. »RPA-Slg
      2. Entgeltliche Übertragung des Jagdrechts keine Beschaffung
      3. Prüfung der Ausschreibungskonformität Einzelfallbeurteilung
      4. Keine Versicherungsdeckung in voller Höhe bei gemeinsamer Versicherung mehrerer Unternehmen
      5. Kein Ersatz der Pauschalgebühr ohne Obsiegen
      6. Kein Umdeuten eines verfehlten Begehrens
      7. Verfehltes Begehren nicht verbesserbar
      8. Taxative Aufzählung der Gründe für eine vertiefte Angebotsprüfung
      9. Kein Anlass für eine vertiefte Angebotsprüfung
      10. Eidesstattliche Erklärung kein Ersatz für einen Strafregisterauszug
      11. Geringe Preisdifferenzen sind keine ungewöhnlich niedrigen Gesamtpreise
      12. Wer Bieter ist ...
      13. Antragslegitimation zur Anfechtung der Zuschlagsentscheidung
      14. Kein Abweichen von einer geeigneten Leitlinie
      15. Verpflichtung zum Ausscheiden von Angeboten
      16. Unzulässigkeit der Nennung von Subunternehmern nach Angebotsöffnung
      17. Rechtzeitigkeit eines Antrags auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung
      18. Die Wahl des Zuschlagsempfängers keine gesondert anfechtbare Entscheidung
      19. Zulässigkeit einer Direktvergabe von Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen für zehn Jahre
      20. Unzulässigkeit einer Direktvergabe von Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen für 15 Jahre
      21. Teilweiser Ersatz der Pauschalgebühr
      22. Bemessung der Geldbuße
      23. Informationsvorsprung im Verhandlungsverfahren
      24. Keine Nichtigerklärung einer nicht existierenden Entscheidung
      25. Keine einstweilige Verfügung nach Entscheidung in der Hauptsache
      26. Keine Gebühren nach dem Gebührengesetz in vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren vor dem BVwG
      27. Keine Rückerstattung der gesamten Pauschalgebühr
      28. Gebot der Transparenz
      29. Zur Begründungspflicht
      30. Begründungspflicht einer Juryentscheidung
    1. Lvwg
    2. Funk-Leisch, Wenn unverbindlich, dann für alle sichtbar – Transparenzgebot bei umfassender Markterkundung von besonderer Bedeutung
    1. Eugh
    2. Reisner, Zu Beschränkungen der Möglichkeiten der Weitergabe von Aufträgen an Subunternehmer
    1. Vwgh
    2. Zleptnig, Abgrenzung Subunternehmer/Hilfsunternehmer bestätigt
    3. Hornbanger, Eine weitere Schwelle am langen Schienenstrang zu einer unionsrechtskonformen Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdienstleistungen
    1. Bvwg
    2. Reisinger, Ullreich, Auftraggeber ertrinken zwar oft in Informationen, aber hungern nach Wissen – Ein Kontoauszug ist kein Eignungsnachweis
    3. Ullreich, Reisinger, Wenn zwei sich streiten, lächelt die Wahrheit – Die Zulässigkeit von Direktvergaben in der PSO-VO
    4. Heid, Hofbauer, Zur Tauglichkeit von Zuschlagskriterien und zu den Anforderungen an die Bewertungskommission
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